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Corona-Impfpflicht
16.03.2022

Für wen die Impfpflicht im Gesundheitswesen gilt

Was bedeutet die Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen genau? Hier gibt es die wichtigsten Informationen.
Foto: Tom Weller, dpa

Die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen gilt. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in bestimmten Einrichtungen des Gesundheitswesens müssen sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Für wen die Impfpflicht gilt und welche Strafen Impfverweigerern drohen, erfahren Sie hier.

Für wen gilt die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen?

Die Impfpflicht gilt für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in verschiedenen Einrichtungen und Unternehmen des Gesundheitswesens. Dazu zählen unter anderem:

  • Krankenhäuser
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Entbindungseinrichtungen
  • Arztpraxen und Zahnarztpraxen sowie Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Rettungsdienste
  • Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen
  • Ambulante Pflegedienste

Gibt es Ausnahmen von der Pflege-Impfpflicht?

Das Gesetz sieht Ausnahmen der Impfpflicht für Personen vor, die sich aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus impfen lassen können. Diese müssen der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des Unternehmens ein ärztliches Zeugnis darüber vorlegen.

Seit wann gilt die Impfpflicht im Gesundheitswesen?

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen und im Pflegebereich gilt seit dem 16. März 2022. Das bedeutet, dass Beschäftigte in betroffenen Einrichtungen und Unternehmen nun einen entsprechenden Nachweis vorlegen müssen. Das kann entweder ein Impfnachweis, ein Genesenennachweis oder eine ärztliches Zeugnis darüber sein, dass medizinische Gründe gegen eine Corona-Schutzimpfung vorliegen.

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Wie soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Fälschungen geschützt werden?

Die Leitungen betroffener Einrichtungen und Unternehmen sind per Gesetz dazu verpflichtet, das zuständige Gesundheitsamt darüber zu informieren, wenn sie Zweifel an der Echtheit eines vorgelegten Nachweises haben. Außerdem kann das Gesundheitsamt eine ärztliche Untersuchung anordnen, um zu überprüfen, ob eine Person tatsächlich aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus geimpft werden kann.

Wie hoch ist die Strafe für Verstöße gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen?

Ein Verstoß gegen die Impfpflicht ist eine Ordnungswidrigkeit. Das betrifft sowohl Einrichtungen und Unternehmen, die fehlende Nachweise nicht melden oder Personen ohne Nachweis beschäftigen, als auch die Personen ohne entsprechende Nachweise. Bußgelder bis zur Höhe von 2500 Euro können die Folge sein. Außerdem kann das Gesundheitsamt Personen verbieten, betroffene Einrichtungen und Unternehmen zu betreten oder dort tätig zu werden, sofern sie keinen entsprechenden Nachweis vorlegen oder sich angeordneten ärztlichen Untersuchungen widersetzen.

Wie wird die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bayern umgesetzt?

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll in Bayern schrittweise umgesetzt werden. Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) an. Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Aussicht gestellt, Wdie Pflege-Impfpflicht in Bayern auszusetzen. Holetschek sagte, Bayern wolle eine pragmatische Umsetzung "mit Augenmaß". Betretungsverbote drohten in letzter Konsequenz ab Sommer 2022. Bei Neueinstellungen gelte die Impfpflicht dagegen direkt ab 16. März.

Inwieweit gilt die Pflege-Impfpflicht für Personen, die nach dem 15. März eingestellt werden?

Wer ab dem 16. März in betroffenen Einrichtungen und Unternehmen zu arbeiten beginnt, muss bereits vorher einen entsprechenden Nachweis vorlegen. Geschieht das nicht, darf die Person nicht beschäftigt werden. Eine Ausnahme käme infrage, wenn es zu Lieferengpässen bei notwendigen Impfstoffen kommt.

Was passiert, wenn ein Nachweis nicht mehr gültig ist?

Wenn ein Nachweis abläuft, müssen Beschäftigte innerhalb eines Monats nach Ablauf einen neuen vorlegen. Tun sie das nicht, muss ihr Arbeitgeber dies an das zuständige Gesundheitsamt melden.

Gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht auch für Patienten, Bewohnerinnen und Betreute?

Nein, die Impfpflicht gilt lediglich für Personen, die in betroffenen Unternehmen tätig sind. Sie gilt "nicht für die in den Einrichtungen oder von den Unternehmen behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen", stellt das Gesetz klar.

Wie haben die Mitglieder des Bundestags und des Bundesrats abgestimmt?

569 der 736 Bundestagsabgeordneten haben dem Gesetzesentwurf, der weitere Änderungen enthielt, zugestimmt. 79 Abgeordnete lehnten das Gesetz ab, 38 enthielten sich und 50 gaben keine Stimme ab. Die Mitglieder der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie die Abgeordneten der Unionsfraktion stimmten mehrheitlich dafür. Die Linke-Fraktion enthielt sich mehrheitlich, die AfD-Abgeordneten lehnten den Entwurf ab. Der Bundesrat, in dem die Regierungen der Bundesländer vertreten sind, erteilte seine Zustimmung einstimmig.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

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Die Diskussion ist geschlossen.

12.12.2021

Ich bin komplett gegen eine Impfpflicht weil ich mir von niemandem vorschreiben lasse, was mir in den Körper gespritzt wird!
Aber:
Wenn es eine Impfpflicht geben sollte, dann nur, wenn es eine Totimpfstoff-Alternative zum MRNA-Impfstoff gibt!
Alles andere ist ein riesiges Genexperiment an dem ich nicht teilnehmen werde! Scheiß auf die 2500€.......................

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12.12.2021

Wie oft hat man Ihnen schon geschrieben, daß mRNA-Impfstoffe kein "Genexperiment" sind und Totimpfstoffe oft stärkere Nebenwirkungen besitzen als die mRNA-basierten? Warum erzählen Sie dann diesen Mist immer und immer wieder?

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12.12.2021

Genexperiment? Wissen Sie was DNA und mRNA ist? Und der Unterschied? Na, vermutlich ist es für sie auch ok, mit einem SUV auf dem Radweg zu fahren. Sind ja beides Fahrzeuge. ;-)

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12.12.2021

"Wie oft hat man Ihnen schon geschrieben, daß mRNA-Impfstoffe kein "Genexperiment" sind und Totimpfstoffe oft stärkere Nebenwirkungen besitzen als die mRNA-basierten? "
.
Wie oft hat man ihnen schon geschrieben, daß es nicht um die unmittelbaren Nebenwirkungen sondern um die vollkommen unkalkulierbaren Langzeitschäden geht?
.
"Genexperiment? Wissen Sie was DNA und mRNA ist? Und der Unterschied?"
.
Ah ok. Wenn ich also der Zelle mit der Impfung einen genetischen Bauplan gebe und die Zelle dann Teile des Virus selber herstellt, das ist dann kein genetischer Impfstoff, ok............................

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12.12.2021

Wie oft hat man Ihnen schon erläutert, daß es keine "vollkommen unkalkulierbaren Langzeitschäden" gibt?

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-impfstoff-langzeitschaeden-100.html
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-impfungen-spaetfolgen-101.html
https://www.helios-gesundheit.de/magazin/corona/news/13-corona-impf-mythen-im-faktencheck/
https://www.dw.com/de/faktencheck-gibt-es-langzeitfolgen-von-corona-impfungen/a-59627413
https://www.br.de/nachrichten/wissen/unbekannte-langzeitfolgen-und-risiken-durch-corona-impfung-possoch-klaert,SnEjwui

Und so weiter und so fort. Aber manche sind halt komplett faltenresistent und plappern lieber irgendwelche Leerdenkerparolen nach.

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12.12.2021

"Faltenresistent" ist mal ein kreativer Vertipper. Was tatsächlich gemeint ist, läßt sich leicht erraten.

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11.12.2021

Wenn Pflegekräfte das Impfen ablehnen, egal welche Impfung, sind sie medizinisch so schlecht ausgebildet, dass sie eh nichts im Pflegebereich zu suchen haben.

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11.12.2021

Haben Sie ein Staatsexamen als Pflegefachkraft? Nach dieser infamen Aussage gehe ich nicht davon aus. Ein Prüfungsteil ist Mikrobiologie und Infektiologie. Pflegekräfte lernen zu hinterfragen, ansonsten wäre adäquate Behandlung und Betreuung nicht möglich.

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11.12.2021

Eine Impfpflicht für alle wäre für die Stimmung in der Gesellschaft, auch in den Belegschaften der jetzt abgedeckten Einrichtungen, insgesamt besser! Ich wünsche mir diesen Schritt, der viel Konfliktpotential aus Betrieben und Freundschaften rausnähme, so bald wie möglich. Das würde nachhaltiges Containment der Pandemie erzeugen, die Querdenkerdemos würden (wie beim Rauchverbot) eine Weile aufflammen, das müssten wir einfach aushalten. Dann würde sich die Lage beruhigen. Was für ein neues gutes Leben das werden könnte!

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09.03.2022

Ganz meiner Meinung. Jede Impfpflicht, die nicht allgemein ist, bestätigt nur die jeweils betroffenen Imfpgegener zusätzlich in ihrem Verfolgungwahn.

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11.12.2021

Die geimpften sollen nach 3 Monaten ihren Status verlieren, weil das Vakzin keine Wirkung mehr hat und dann sollte eine Impflicht für alle kommen mit drastischen Geldstrafen bis 10.000€.

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11.12.2021

Ist halt ein super wirksames Vakzin. Warum nicht alle 2 Monate boostern und eine Geldstrafe von 50 000€ ?

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11.12.2021

Dümmer gehts nicht mehr. Jetzt wir diesen Berufen der Personalnotstand ansteigen. Impfpflicht ja, aber dann bitte für ALLE.

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11.12.2021

Glauben Sie wirklich, dass viele freiwillig in die Arbeitslosigkeit gehen? Wer das macht, war sowieso am falschen Platz. Würde man den Migranten die Chance geben, diese Berufe bei uns zu ergreifen, wären die Probleme schnell gelöst. Vor allem Menschen aus muslimisch geprägten Ländern hat man den Respekt vor den Alten noch beigebracht.

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11.12.2021

Auch ich bin im Zweifel eher für eine Impfpflicht für alle und nicht nur für bestimmte Berufsgruppen. Aber diese Panik, dass jetzt viele Pflegekräfte aussteigen, halte ich für unangebracht. Es gibt ja keine Alternativen, denn die Impflicht gilt in jedem Pflegeheim, in jedem Krankenhaus. Man kann also nicht einfach nur den Arbeitgeber wechseln. Und auf die Schnelle ganz was anderes machen, wird nicht so einfach sein.
@Brigitte P: >>Vor allem Menschen aus muslimisch geprägten Ländern hat man den Respekt vor den Alten noch beigebracht.<<
Denken Sie, dass dieser Respekt auch den "Ungläubigen" gilt?

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11.12.2021

Als erster Ansatz eine akzeptable Lösung. Wenn man ins Krankenhaus muss oder zum Arzt geht, möchte ich vermeiden, mich vor Ort
mit Corona anzustecken. Denn eins ist wohl klar, dass Ungeimpfte den Virus länger verbreiten als Geimpfte. Gilt für Genese ebenso.
Die Impfpflicht geht aber nicht weit genug. Sie sollte auch für Polizei, Feuerwehr , Bedienstete der Öffis, Airlines erweitert werden- für Personen also die von Berufs wegen ständig engen Kontakt mit Personen haben. Bei Airlines gilt das zum Teil jetzt schon, da das Personal sonst für Auslandsflüge nicht eingesetzt werden kann. Die Bundeswehr hat das bereits angeordnet mit Disziplinar Strafen Androhung bei Verweigerung.

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11.12.2021

Sorry!
Wie dämlich ist diese Regierung?
Man wartet also bis 15. März 2022 mit der Impflicht!
Wie krank ist das denn? Sofort, für mich unfassbar!
Habe das Gefühl, dass die neue Regierung schon jetzt unter Canabiseinfluss steht!

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11.12.2021

Wie sollen bisher Ungeimpfte von heute auf morgen einen vollständigen Impfschutz durch 2 Impfungen nachweisen? Das ist zeitlich und praktisch unmöglich. Bitte erst nachdenken, dann die Regierung diffamieren (wenn überhaupt!).

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10.12.2021

Wieso ist es bei 2500€ gedeckelt? Wieso nicht Prozente vom Jahreseinkommen?
Und wieder müssen die Geringverdiener ihr ganzen Monatslohn abgeben, während Gutverdiener es nicht stört.

Ein Krankenhauspfleger trifft die Strafe höher, als einen Arzt. Wieso?

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11.12.2021

"... bis zur Höhe von 2500 €". Einfach nur richtig lesen, auch wenn's schwerfällt.

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