Wenn die bayerischen Minister sich am Dienstagmorgen um 9 Uhr zu einer neuen Kabinettsitzung zu den Folgen der Cornoa-Pandemie zusammensetzen, stehen wieder einige wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Zum einen natürlich die Folgen der Corona-Pandemie selbst. Zuletzt hatten einige Minister aus anderen Bundesländern ja vorgeschlagen die Maskenpflicht zu lockern. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hatte sich aber schon am Montag gegen eine Ende der Maskenpflicht in Bayern ausgesprochen. Und auch die Gesundheitsminister aller Bundesländer hatten sich am Montagabend klar dagegen ausgesprochen, die Maskenpflicht etwa im Einzelhandel zu lockern. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagte dazu am Montagabend: "Solange aus den USA kein deutliches Signal der Besserung kommt, und unser Gefühl ist, dass es da eher schwieriger wird, (...) so lange wird es ein ernsthaftes Problem werden."
Pressekonferenz: Das bayerische Kabinett spricht über Hilfen für die Autozulieferer
Ein weiterer Punkt, der auf der Tagesordnung des bayerischen Kabinetts stehen dürfte, sind die Hilfen für die Zulieferindustrie in Bayern - eine der wichtigsten Branchen im Freistaat. Da alle großen Branchen etwa die Automobilwirtschaft oder die Luft- und Raumfahrt an den weltweiten Exportketten hingen, müssten die Hilfen gerade für die Zulieferer beschleunigt werden, hatte Söder am Montagabend gesagt und versprochen: In Bayern werde sich die Regierung um jeden Fall kümmern.
Bayern: Hier sehen sie die Pressekonferenz live
Ein weiterer Punkt den die bayerischen Minister in ihrer Sitzung besprechen wollen, sind die Folgen aus dem Tönnies-Skandal in Nordrhein-Westfalen. Bereits am Wochenende hatte sich Söder angesichts von Protesten gegen große Fleischfabriken für kleinere Landwirtschaftsbetriebe stark gemacht: "Agrar-Ökologie statt Agrar-Kapitalismus - das könnte doch ein Weg sein für die Zukunft", sagte er in einer Videobotschaft. Er forderte mehr Geld für die Landwirtschaft, "aber für eine Wende hin zu mehr Agrar-Ökologie". Die Landwirte müssten mehr Möglichkeiten bekommen, ihre Ställe und das Tierwohl zu organisieren und trotzdem wirtschaftlich zu bleiben. Viele Bürger seien auch bereit, dann mehr Geld auszugeben. "Es soll so sein, dass Fleisch nicht unendlich teuer wird, es soll für jeden erschwinglich sein."
Wie die Ergebnisse der Kabinettssitzung aussehen, darüber informieren um 12 Uhr Staatsminister Florian Herrmann, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Umweltminister Thorsten Glauber in einer Pressekonferenz. Die wird wie immer während der Corona-Pandemie live übertragen und kann hier verfolgt werden:
(AZ, dpa)
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