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  3. Söder in Schweden: Söder zwischen Abba, Wehrpflicht und Atomkraft

Söder in Schweden
22.02.2024

Söder zwischen Abba, Wehrpflicht und Atomkraft

Schwedens Super-Band Abba – hier ausnahmsweise zu fünft. In einem Museum in Stockholm geht das, zur Freude von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.
Foto: Sven Hoppe, dpa

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder reist zu politischen Gesprächen nach Schweden und legt dabei eine bemerkenswerte Tanzeinlage hin.

Spaniel Winston brach rasch das Eis. Der Hund von Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson schnüffelte am Bein von Markus Söder, danach verliefen Besprechung und Abendessen zwischen der Delegation aus Bayern und den Spitzen der schwedischen Regierung entspannt und harmonisch. Dabei wurde auch das erste Ergebnis des zweieinhalbtägigen Besuchs des bayerischen Regierungschefs in Schweden vereinbart – es bedeutet gleichzeitig einen Arbeitsauftrag für Europaminister Eric Beißwenger. 

Bayern und Schweden richten eine ständige Regierungskommission ein. Das Gremium soll die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in Bereichen wie Spitzentechnologie, Wirtschaft und Energie vorantreiben. Der Freistaat hat knapp 20 dieser Kommissionen, die meisten davon in Südosteuropa. Schweden ist das erste Land in Skandinavien, mit dem Bayern eine derartige Beziehung eingeht. Angesichts der bisher eher losen Kontakte „ist das ein großer Schritt“, sagt Söder.

Das große außenpolitische Thema ist nicht Söder, sondern der Nato-Beitritt

Im 10,5 Millionen-Einwohner-Land nahmen die Medien vom Besuch des Ministerpräsidenten bisher eher beiläufig Kenntnis. Das große außenpolitische Thema ist der Beitritt des Landes zur Nato, mit dem eine 200-jährige Phase der Neutralität enden soll. Am Montag soll das ungarische Parlament über den Beitritt des neuen Nato-Partners abstimmen, es ist die letzte Hürde auf dem Weg zum Bündnis. 

Als Reaktion auf die russische Aggression hatte Schweden bereits 2017 die Wehrpflicht wieder eingeführt, tatsächlich zu den Streitkräften gehen bislang nur geringe Teile eines Jahrgangs, weil das Militär nach Bedarf einzieht. Dieses schwedische Modell ließ sich Söder am Donnerstag von Verteidigungsminister Pal Jonson und Zivilschutzminister Carl Oskar Bohlin erklären. Der Ministerpräsident ist überzeugt, dass auch Deutschland wieder eine Wehrpflicht braucht mit einem siebenmonatigen Wehrdienst und anderen Tauglichkeitskriterien als früher. 

Auch der Verteidigungsetat der Bundesrepublik müsse größer werden. „Die mickrigen zwei Prozent reichen nicht aus.“ Söder plädiert für drei Prozent und glaubt, dass der Wehrdienst in Deutschland anders ausgestaltet werden muss als in Schweden, weil die Anforderungen andere seien. Für die Schweden wiederum ist der Besuch aus Bayern eine exzellente Gelegenheit, um den künftigen Bündnispartner besser kennenzulernen. 

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Söder präsentierte Karaoke-Version seines Lieblings-Songs "Dancing Queen"

Auch bei der Stromerzeugung könnte das Land den Deutschen als Vorbild dienen, findet der CSU-Politiker. Rund 60 Prozent des Stroms in dem skandinavischen Land kommen aus erneuerbaren Quellen, 30 Prozent aus Atomkraftwerken. Wie mehrfach berichtet, möchte die Union im Falle eines Wahlsieges in Deutschland den Atomausstieg rückgängig machen. Söder könnte sich mit Schweden zudem bei der Wasserstofferzeugung eine enge Zusammenarbeit vorstellen. 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (links) und Ulf Kristersson, Premierminister von Schweden.
Foto: Sven Hoppe, dpa

Des Ministerpräsidenten zweite Auslandsreise nach seiner Wiederwahl (im Dezember war er in Israel) dreht sich jedoch nicht nur um Politik und Wirtschaft. Protokollarischer Höhepunkt war am Nachmittag ein Besuch bei Schwedens Königin Silvia im königlichen Schloss in Stockholm. Die in Deutschland geborene Königin empfing den bayerischen Politiker herzlich, sie kannten sich bereits von einem der Besuche des schwedischen Königspaars in München.

In den sozialen Medien und im Fernsehen dürfte aber ein anderer Moment der Reise groß rauskommen. Abba-Fan Söder besuchte das der schwedischen Pop-Gruppe gewidmete Museum. Dort erklomm der 57-Jährige die Bühne und präsentierte eine Karaoke-Version seines Lieblings-Songs "Dancing Queen": stimmlich zurückhaltend, aber durchaus mit tänzerischen Elementen.

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