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Die neue Regierung ist gut gestartet

Kommentar Von Stefan Lange
08.12.2021

Die Regierungsbildung ist zügig vonstatten gegangen. Olaf Scholz und die Ampel wollen den Erfolg. Insgesamt lässt das auf eine stabile Regierung hoffen.

Es ist das eingetreten, was sich viele gewünscht hatten: In Deutschland stehen noch vor Weihnachten die neue Regierung und ihr Kanzler fest. Der Zeitpunkt ist wichtig und keine Lappalie. Eine zähe Regierungsbildung über die Feiertage, wie wir sie nach der letzten Bundestagswahl erlebten, und das daraus resultierende Machtvakuum hätten fatale Auswirkungen gehabt. Neben der Corona-Pandemie droht ein Krieg in der Ukraine, in Mali ist der bewaffnete Konflikt wieder entflammt, die Inflation frisst die Reserven der privaten Haushalte auf – die Problemliste ist lang und damit ja noch gar nicht beendet. Deutschland hat eine gewichtige Stimme im Konzert der Staatengemeinschaft und braucht dringend wieder einen Kanzler, der den Ton angibt.

Der neue Kanzler Scholz bringt Erfahrung mit Krisen mit

Dem Land kommt zugute, dass mit Olaf Scholz ein Regierungschef die Nachfolge von Angela Merkel antritt, der nicht bei Null anfängt. Als Vizeregierungschef war er in die wichtigsten Entscheidungsstränge eingebunden, er hat als ehemaliger Finanzminister und Teilnehmer vieler internationaler Gipfeltreffen bereits die Erfahrung auf der Weltbühne, die sich Merkel bei Amtsantritt erst noch aneignen musste. Einige seiner Ministerinnen und Minister im Kabinett sind erfahren und krisenerprobt. Das alles lässt auf den schnellen Regierungsstart hoffen, der erforderlich ist.

Kanzler Olaf Scholz legt den Amtseid ab.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Hoffungsvoll stimmte darüber hinaus die Atmosphäre im Bundestag bei der Kanzlerwahl. CDU und CSU zeigten sich als faire Verlierer. Sie gratulierten, anders als die AfD, nicht nur anständig. Sie sind auch zu einer konstruktiven Zusammenarbeit in der Rolle als kritische Oppositionsparteien bereit. Hinzu kommt der spürbare Wille bei SPD, Grünen und FDP, die Ampel zum Erfolg zu führen. Nicht ausgeschlossen also, dass wichtige Entscheidungen im Bundestag jetzt zügiger gefällt werden, als es zu Zeiten der Unions-Regierung möglich war. Allein die ewigen Scharmützel zwischen CDU und CSU störten die Abläufe empfindlich.

Es käme einem Wunder gleich, wenn sich die drei Regierungsparteien nicht ab und an wegen Details in die Wolle kriegen. Solange jedoch die Grundstimmung aus diesen Tagen die nächsten Monate und Jahre erhalten bleiben, wird Deutschland stabil regiert werden.

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08.12.2021

Von einem gute Start kann man nach 90 Tagen ausgehen oder auch nicht keinesfalls innerhalb weniger Stunden.

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