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Foto: Alexander Kaya
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Mehrere Tausend Menschen waren am Freitag wieder beim "Corona-Spaziergang" in Ulm unterwegs.

Ulm
14.02.2022

"Corona-Spaziergang" in Ulm: OB Czisch droht mit Versammlungsverbot

Von Michael Kroha

Plus Beim "Corona-Spaziergang" am Freitag sollen massive Drohungen gefallen sein. Die Polizei schätzt die als ernst ein. Kommt es nun zum Versammlungsverbot?

Beim "Spaziergang" gegen die Corona-Maßnahmen in Ulm am vergangenen Freitag hat die Polizei unter anderem einen Mann angetroffen, der samt Axt und einer Gasmaske unterwegs war. Gegen mehr als 50 Personen werde ermittelt. Überwiegend deshalb, weil sich Teilnehmende der Demo nicht an die Maskenpflicht in der Innenstadt gehalten haben sollen. Ulms Oberbürgermeister Gunter Czisch spricht nun jedoch von "massiven Drohungen" und bringt gar ein Versammlungsverbot ins Spiel.

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Mehrere Tausend "Spaziergänger" seien es laut Czisch am Freitag wieder gewesen, die bei der nicht angemeldeten Demonstration unterwegs waren. Am Rande dieser Versammlung sei es zu massiven Drohungen gegenüber einem Organisator der angemeldeten Gegendemonstration von Studierenden gekommen. Seitens der Polizei sei die Bedrohung als ernst eingestuft und entsprechende Maßnahmen eingeleitet worden, heißt es in einer Mitteilung am Montag.

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Weniger los als sonst: Erneuter "Corona-Spaziergang" durch Ulm
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Deutlicher weniger los war beim erneuten "Spaziergang" gegen die Corona-Maßnahmen durch die Ulmer Innenstadt.

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Deutlicher weniger los war beim erneuten "Spaziergang" gegen die Corona-Maßnahmen durch die Ulmer Innenstadt.

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Deutlicher weniger los war beim erneuten "Spaziergang" gegen die Corona-Maßnahmen durch die Ulmer Innenstadt.

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Deutlicher weniger los war beim erneuten "Spaziergang" gegen die Corona-Maßnahmen durch die Ulmer Innenstadt.

Für das Stadtoberhaupt sei damit eine neue Eskalationsstufe erreicht. "Selbst, wenn es nur wenige unter den ,Spaziergängern' sind, die so unverhohlen mit Gewalt und Terror drohen, ist doch spätestens jetzt der Punkt erreicht, an dem sich die große Mehrheit ernsthaft fragen muss, wem sie dort eigentlich Rückendeckung gibt."

"Corona-Spaziergang" in Ulm: In Schlägertrupp-Manier mit Gewalt gedroht

Wenn in Schlägertrupp-Manier mit Gewalt gedroht werde, habe das nichts mit der Wahrung von Grundrechten zu tun, die die "Spaziergänger" für sich selbst reklamierten. "Man kann nicht ,Freiheit' brüllen und gleichzeitig Andersdenkenden Prügel und Schlimmeres androhen", so Czisch weiter. "Worte dürfen nicht zu Taten werden. Und diese Gefahr besteht, das wissen wir spätestens seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten."

Bereits nach einer Rangelei mit der Polizei vor zwei Wochen, an der laut Ermittlerangaben auch Personen aus der rechten Szene beteiligt gewesen sein sollen, hatte Czisch ähnliche Worte geäußert: "Es ist höchste Zeit für diejenigen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung in Anspruch nehmen wollen, zu erkennen, mit wem sie sich gemein machen. Dass es sich hier nicht um ein Demo-Event handelt, bei dem man seinen Ärger und seinen Frust ablassen kann. Weder 'ich hab's nicht gewusst' noch 'ich habe mit denen nichts zu tun' gilt als Ausrede."

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Jener "Eventcharakter" würde nach Beobachtungen der Ortspolizeibehörde bei Aufzügen am Montag und Freitag zunehmen. Es seien immer mehr junge Leute unterwegs, viele in mehr oder weniger angetrunkenem Zustand, die Zahl mitgeführter Musikboxen steige. Angesichts dieser Entwicklungen sieht Czisch nach eigenen Angaben eine "neue Rechts- und Gefährdungslage". Er schließt daher ein Versammlungsverbot für die Zukunft nicht länger aus: "Wir werden sehr aufmerksam beobachten, wie sich die ,Spaziergänge' bei uns und andernorts entwickeln." Auch die Polizei sei sensibilisiert für die Veränderungen bei den Aufzügen.

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