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Corona-Krise
28.03.2021

Auftritt bei bei "Anne Will": Angela Merkel ermahnt die Ministerpräsidenten

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei "Anne Will".
Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa

Wenn Angela Merkel die TV-Bühne sucht, dann gezielt. Bei "Anne Will" geht die Kanzlerin in die Offensive. Der Auftritt zeigt aber auch die Grenzen ihrer Macht.

In den letzten Stunden einer desaströsen Woche schaltet Angela Merkel auf Angriff. Resolut und gut sortiert buchstabiert die Kanzlerin den Regierungschefs der Länder aus Anne Wills Talkshow-Sessel heraus vor, wo genau sie gegen die gemeinsamen Corona-Beschlüsse verstoßen. Und zwar insbesondere dort, wo sie nicht die am 3. März vereinbarte "Notbremse" ziehen, sondern sogar noch mit Lockerungen experimentieren. "Da, wo jetzt der Eindruck erzeugt wird, wir können noch irgendwas öffnen - das ist im Augenblick nicht das Gebot der Stunde", warnt sie bei ihrem Auftritt am Sonntagabend in der ARD.

Die Kanzlerin droht, sie wirbt, sie argumentiert und macht auch vor den eigenen Parteikollegen nicht halt. Wo Diskussionen hinter verschlossenen Türen nicht mehr ausreichen, um den Corona-Kurs zu verschärfen, setzt Merkel jetzt auf öffentlichen Druck. NRW-Ministerpräsident und CDU-Chef Armin Laschet bescheinigt sie, wenn auch erst auf erneutes Nachhaken der Interviewerin, einen Verstoß gegen die Notbremse. Auch wenn er da nicht der Einzige sei.

 

Auch der Blick ins Saarland, wo mit Tobias Hans ebenfalls ein CDU-Mann das Ruder führt, fällt pikiert aus. Das gesamte Land will er nach Ostern öffnen. Obwohl, wie Merkel unterstreicht, die Infektionszahlen dort nicht stabil seien. "Deshalb ist das nicht der Zeitpunkt, jetzt so was ins Auge zu fassen." Und noch etwas spitzer: "Es ist vielleicht eine sehr gewagte Ankündigung gewesen." Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller von der SPD bekommt sein Fett weg: "Ich weiß jetzt wirklich nicht, ob Testen und Bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort auf das ist, was sich zur Zeit abspielt." 

Angela Merkel bei "Anne Will": "Werde nicht zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben"

Merkel wirft den Länderchefs vor, die Bund-Länder-Runden für politische Spielchen zum eigenen Vorteil zu nutzen. "Wissen Sie, was ich manchmal für ein Gefühl habe? Dass sich so eine Rollenverteilung herausgebildet hat: Wir wissen schon, dass das Kanzleramt streng ist, und deshalb können wir ein kleines bisschen lockerer sein." Natürlich gelte das nicht für alle, aber doch manchmal. Das dürfe man sich nicht leisten, wo doch alle das gleiche Ziel hätten: "Dieses Land gut durch die Pandemie zu bringen." 

Also, was tun? "Ich bin noch am Nachdenken", sagt Merkel. Der letzte Montag - also die vergeigte Bund-Länder-Runde - sei noch nicht ewig her. Sie bemerke ein Umdenken in den Ländern, wenn auch noch nicht genug. Merkel spricht sich gegen eine vorgezogene neue Ministerpräsidentenkonferenz aus, betont aber: "Ich werde jedenfalls nicht zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben."

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast in der ARD-Talksendung "Anne Will".
Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa

Merkel deutet an, dass der Bund aktiv werden könnte, wenn die Länder nicht die nötigen Maßnahmen ergreifen sollten. "Wir müssen mit einer großen Ernsthaftigkeit jetzt die geeigneten Maßnahmen einsetzen. Und einige Bundesländer tun das, andere tun es noch nicht." Wenn das nicht "in sehr absehbarer Zeit" geschehe, müsse sie sich überlegen wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse. Vierzehn Tage wolle sie nicht warten. "Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung." Ein Möglichkeit sei, "das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen".

Angela Merkel spricht bei "Anne Will" von "Zäsur"

Merkel weiß allerdings auch, dass sie auf die Länder angewiesen ist, irgendwann für jeden Beschluss ein Mehrheit im Bundestag und Bundesrat braucht. Aber: "Wir sind verpflichtet, qua Gesetz, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Und im Augenblick ist die Eindämmung nicht da."

Die nächtliche Ministerpräsidentenkonferenz vom vergangenen Montag auf den Dienstag mit dem dann schnell wieder zurückgezogenen Beschluss einer Osterruhe sei eine "Zäsur" gewesen, betont Merkel. "Da kann es jetzt nicht einfach so weitergehen, wir treffen uns alle vier Wochen und machen das genauso weiter." Das sähen auch viele Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten so.

 

Die Kanzlerin nennt die Anfang März vereinbarten stufenweisen Öffnungsschritte einen Kompromiss - "mit Treu und Glauben darauf, dass die Notbremse auch wirklich umgesetzt wird. Wenn sie das jetzt nicht wird, ist das sozusagen ein Verstoß gegen die Beschlüsse, die wir getroffen haben."

Die bisherigen Beschlüsse mit den Ministerpräsidenten böten alle nötigen Instrumente, betont Merkel: schärfere Kontaktbeschränkungen ebenso wie notfalls Ausgangsbeschränkungen und die Verpflichtung der Arbeitgeber, wo immer möglich Homeoffice anzubieten.

Angela Merkel betont: Die Fakten haben wir parat

Merkel glaubt an die Kraft von Fakten und Daten, sie gilt als Aktenfresserin. Bei allem Willen zur Pandemiebekämpfung: "Noch nicht alle sind so illusionsfrei, dass dieses Virus nicht mit sich verhandeln lässt und dass die Situation jetzt ernst ist." Die Entscheidung im Herbst, der zweiten Welle etwas entgegen zu setzen,  sei schon "etwas verzögert" gefallen, was sehr viel Zeit und sehr viel Kraft gekostet habe, wie Merkel sagt. "Und jetzt bei der dritten Welle deutet sich das wieder an". 

Sie lag richtig mit ihren Warnungen und Prognosen zur Corona-Kurve, auch damals im Herbst. Das "ganze Faktenmaterial", es sei ja bekannt, sagt Merkel. "Das haben wir alles parat. Die Frage ist nur: Kommen wir zu den gleichen Schlussfolgerungen?" Beantworten müssen das nun die Ministerpräsidenten. (Martina Herzog und Ulrich Steinkohl, dpa)

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Die Diskussion ist geschlossen.

29.03.2021

Einfach mal ein Cabrio mieten und durch unsere Städte fahren - ich glaube dieser Einblick fehlt den führenden Politikern komplett.

Was uns hier als Lockdown verkauft wird, ist im Grunde nur die Untersagung von Veranstaltungen und das weitgehende Verbot des Einkaufs mit FFP 2 Maske.

Die Innenstädte sind tot - die Parks, Bereiche um Lebensmittelläden und bestimmte Straßen aber quicklebendig.

Es würde reichen zu ahnen wie das mit dieser Pandemie läuft...

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29.03.2021

Einfach mal ein Cabrio mieten und durch unsere Städte fahren - ich glaube dieser Einblick fehlt den führenden Politikern komplett.

Was uns hier als Lockdown verkauft wird, ist im Grunde nur die Untersagung von Veranstaltungen und das weitgehende Verbot des Einkaufs mit FFP 2 Maske.

Die Innenstädte sind tot - die Parks, Bereiche um Lebensmittelläden und bestimmte Straßen aber quicklebendig.

Es würde reichen zu ahnen wie das mit dieser Pandemie läuft...

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29.03.2021

Von Cornelia D. 14:59 Uhr
>> ...es gibt in unserem Land Minderheiten , die denken sie haben die Mehrheit. Die Mehrheit der Deutschen ist für eine klare schützende Corona Politik und spricht sich gegen Lockerungen aus.<<

Zustimmung!!
Ich verstehe die Klage von Eltern, die jetzt mit ihren Kindern überfordert sind. Ich verstehe die Klage von Gastwirten und Einzelhändlern, die allergrößte wirtschaftliche und meistens auch finanzielle Sorgen haben.
Dennoch brauchen wir jetzt: weniger Kontakte, Abstand und Impfungen.

Vermutlich haben wir jetzt auch den Erfolg, dass in gut geführten Alters- und Pflegeheimen kaum noch Menschen an Corona erkranken oder sterben. Dass bald auch wieder Besuche normal möglich sind.

Raimund Kamm

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29.03.2021

Diese Frau ist eine Katastrophe, wenn ihr wirklich was an diesem Land liegen würde,würde sie ihren Hut nehmen und endlich abtreten!!!!!

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29.03.2021

Sehen Sie für mich wäre es eine Katastrophe, wenn wir Frau Dr. Merkel nicht hätten.Die Einzige, die vorausschauend, wissenschaftlich orientiert handelte. Hätten wir auf sie gehört,hätten wir jetzt noch lock down, viele Kinder wären noch nicht in den Schulen gewesen . Aber der der Druck der MPs war sehr groß . Das Frau Dr. Merkel dem knallhartem Kompromiss zugestimmt hatte. Die Einsicht der MPs war nicht da,

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29.03.2021

Typisch und nichts neues von Frau Merkel, sich nicht durchsetzen können und dann die Schuld anderen zuweisen.
Darüber hinaus sind solche inszenierte und vom Gebührenzahler finanzierte Talkshows nichts weiter als eine Volksverdummung.

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29.03.2021

Die Länder haben die Entscheidungsgewalt, die Kanzlerin kann nur durch den Bundestag und Bundesrat das nicht umsetzen der getroffenen Absprachen der MP, durch ein strengeres Infektionsgesetz lösen. Eine Schande für die MP , wenn es so weit kommen muss.

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29.03.2021

Kluge Kanzlerin, klar,ehrlich, menschlich.Einige Bundesländer halten sich nicht an Absprachen, setzen zögerlich bis gar nichts um.Länderchefs tragen die letzte Verantwortung in ihrem Bundesland. Die Kanzlerin schaut nicht mehr lange zu und sucht nach demokratischen Lösungswegen , um die Bevölkerung vor dem gefährlichen willkürlichen Handeln einiger Minister zu schützen, die meinen auf dem Höhepunkt der Pandemie , mit verantwortungslosen Lockerungsstrategien zu punkten. Bin froh , daswir so eine kluge faire Bundeskanzlerin haben.

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29.03.2021

"Bin froh , das wir so eine kluge faire Bundeskanzlerin haben."
.
Da sind sie wahrscheinlich ziemlich alleine.............................................

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29.03.2021

es gibt in unserem Land Minderheiten , die denken sie haben die Mehrheit. Die Mehrheit der Deutschen ist für eine klare schützende Corona Politik und spricht sich gegen Lockerungen aus.Die Kanzlerin übernimmt die Führung, da viele MP den Ernst der Lage nicht erkennen wollen und nicht handeln.Die Spätfolgen steigen auch mit den Infektionszahlen.10% der Infizierten werden mit Spätfolgen zu kämpfen haben.Auch Kinder. Es muss gehandelt werden. Wir sind auf dem Höhepunkt der Pandemie, Wenn wir jetzt nicht handeln,geben wir den nächsten Mutanten freien Lauf und unser Impfstoff wirkt auch nicht mehr. Das wäre für unsere Wirtschaft eine echte Katastrophe. Ist das was Sie wollen..?Die Infektionszahlen müssen runter, sonst haben wir bald sterbende Menschen auf den Fluren in den Krankenhäusern. Wollen Sie wirklich unserem medizinischen Personal eine Triage zumuten? Wollen Sie Tragödie von Bergamo in Deutschland wiederholen? Wollen Sie wirklich,das Menschen in die Longcovid Falle gehen und ihr Leben verpfuscht ist?Ichsehe es wie die Kanzlerin, wir müssen die Bürger schützen , bis die Herdenimmunität wirkt. Wir müssen noch etwas Geduld mitbringen.

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28.03.2021

Unfassbar. Nach 12 Monaten muss Merkel noch nachdenken. Dann beschwert sie sich, dass die Beschlüsse eines Gremiums, welches die Verfassung nicht kennt, nicht von „allen“ umgesetzt werden und zum Schluss will sie die Macht über das Infektionsschutzgesetz noch weiter auf ihr „strenges“ Bundeskartellamt bündeln. Damit wäre dann die Verfassung final ruiniert und wir würden in einer Notstands-Diktatur aufwachen.
Ansonsten kein Plan. Noch drei mal Lockdown, dann hat die Union bei der Bundestagswahl 18% geholt, die Wirtschaft ist endgültig ruiniert, die Menschen im Verteilungskampf und der Herr Spahn hat sich die nächste Villa gekauft.
Diese Kanzlerin beruft sich auf einmal auf ihren Amtseid. Jetzt, wo sie meint das es passt. Menschen im Lohn und Brot bringen, nennt die Frau also „Schaden vom deutschen Volk abwenden“. Das ist Merkels Plan.
Wirtschaftshilfe, vor allem für KMU, vergeigt der Bund. Impfen vergeigen EU, Bund und Länder. Testen braucht Frau Merkel nicht. Testen gehört nicht zu ihrem Plan.
Ausgangssperre ist ihr Plan. Großeltern von ihren Enkeln trennen, dass ist Frau Merkels Plan. Menschen Impfen und dann wieder einsperren lassen, dass ist Merkel.

Und dann sitzt noch eine „Journalistin“ im Studio, die willfährig und devot vorab besprochene Fragen vorträgt und beim Nachfragen das „Kritische“ vergisst.

Die Wirklichkeit wird diese Frau einholen. Die Menschen werden sich treffen, werden gemeinsam Fußball spielen, etwas trinken, reden, sich austauschen. Je mehr es machen, um so hilfloser wird der Machtapparat.
Und weil sie noch nicht geimpft sind, wird es dabei tragische Opfer geben. Die gehen aber nicht auf das Konto der „Unbotmäßigen“, sondern auf das einer der Sache nicht gewachsenen Kanzlerin.

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29.03.2021

Cooler Kommentar, dem man so erst einmal nur zustimmen kann.

Im Grunde genommen fehlt hier dann nur noch die eine Tatsache.
Wenn sie denn tatsächlich einen 14-tägigen schärtferen Lockdown beschließen wollen, was passsiert, wenn nach den 14 Tagen die Zahlen nicht so sind wie es sich die "Wissenschaftler" (Drosten, Lauterbach, Wieler) vorstellen?
Noch mal 14 Tage drauf und dann noch einmal.

Selbst, wie im Kommentar geschrieben, alles "vergeigen" und für dieses Unvermögen dann die Bürger bestrafen.

Mich interessiert an dieser Stelle eigentlich nur noch folgendes:
- Wer kommt denn für die Kosten auf, die anfallen, wenn die Pandemie so weit unter Kontrolle ist, dass ein halbweg normales Leben wieder möglich ist? (Arbeitslosigkeit, Gesundheitssystem, Bildung)
- Wer soll die ganzen Schulden zahlen, die aktuell aufgenommen werden?
- Woher kommen die aktuell hohen Zahlen der Infizierten?

Speziell bei letzterem Punkt bin ich davpn überzeigt, dass hier auch "positive" Schnelltestergebnisse enthalten sind.
Und wie zuverlässig diese sind hat man jer hier in einer Schule gesehen.
(29 Schnelltests positiv, ein anschließender PCR-Test der betroffenen Schüler und Schülerinnen ziegte das 28 negativ waren.)

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29.03.2021

"Wer kommt denn für die Kosten auf, die anfallen"

Das Beste zum Schluss: Deutschland haftet nicht nur für die eigenen Kosten, sondern auch für die der EU. Danke liebe CDU, CSU, SPD, FDP und Linke. Schulden für Generationen mal so durch den Bundestag gewunken. Einzig die Verfassungskläger leisten noch Widerstand.

https://www.welt.de/wirtschaft/article229112429/Coronahilfen-fuer-die-EU-Wiederaufbaufonds-als-Einstieg-in-die-Schuldenunion.html

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29.03.2021

". . . tragische Opfer geben. Die gehen aber nicht auf das Konto der „Unbotmäßigen“, sondern auf das einer der Sache nicht gewachsenen Kanzlerin."

Sind Sie doch so nett und nennen ihren staunenden Lesern über ihre lächerlichen Unterstellungen hinaus mal einen Regierungschef bzw. -in, auf dessen bzw. deren Konto weniger Corona-Tote gehen, als auf das von Merkel!

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29.03.2021

@Andreas D.
Woher kommen die aktuell hohen Zahlen an Infizierten .... ich hätte da eine Spur. Einladung zur Geburtstagsfeier von einem Coronademonstranten (Berlin, Leipzig, München, ...) .... sorry leider kein Witz, sondern Realität von letzter Woche. Und ich befürchte kein Einzelfall.

Das Hauptproblem bei den Selbsttest ist der Anwender.
Aber selbst bei ihrem Beispiel hat man einem Positiven gefunden, der sonst vermutlich unentdeckt geblieben wäre udn x andere angesteckt hätte. ;-)

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