Newsticker

Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung für Corona-Impfstoff
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Feiern und Kontakte: Regierung setzt auf Appelle statt Verbote

Corona-Gipfel

16.11.2020

Feiern und Kontakte: Regierung setzt auf Appelle statt Verbote

Tief in der Diskussion: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Bundeskanzlerin Angela Merkel konferieren über eine Videoschalte mit der Bundesregierung und den übrigen Ministerpräsidenten.
Bild: Jesco Denzel, dpa

Die Bundesregierung wollte die Deutschen mit strengen Vorgaben zu mehr Disziplin in der Pandemie zwingen. Ein Teil der Bundesländer blockierte das. Es bleibt ein Appell.

Mächtig geknirscht hat es bei den Beratungen zwischen Bund und Ländern über den weiteren Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Mit ihrem Wunsch nach einer weiteren Verschärfung der Infektionsschutzmaßnahmen konnte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) am Ende nicht durchsetzen. So blieb es beim dringenden Appell an die Bürger, ihre Kontakte zu reduzieren. "Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie", so Merkel nach dem Treffen. Ein Beschluss wurde bei der Videokonferenz Merkels mit den 16 Länderchefs nicht gefasst. Kommende Woche, am Mittwoch, 25. November, will die Runde erneut beraten und dann konkrete Maßnahmen verabschieden. Bayerns Ministerpräsident kündigte an, dass den Mahnungen Entscheidungen folgen würden. "Ich habe wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist", sagte er. Es gehe darum, die Maßnahmen "lieber zu verlängern statt vorzeitig abzubrechen."

Wer über 65 Jahre alt ist, soll günstige FFP2-Masken erhalten

Beschlossen haben Bund und Länder lediglich, dass besonders gefährdete Menschen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona- Virus bewahrt werden sollen. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen demnach insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können.

Die Videokonferenz stand von Anfang an unter keinem guten Stern und fand zeitweise in gereiztem Ton statt. Zentraler Streitpunkt war zunächst eine mögliche Verschärfung der Infektionsschutzmaßnahmen an den Schulen. In einer ersten Beschlussvorlage hatte die Bundesregierung etwa eine weitere Ausdehnung der Maskenpflicht für Schüler vorgesehen. So sollten alle Schüler und Lehrer im Unterricht und auf dem Schulgelände einen Mund-Nasen-Schutz tragen, um das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus weiter zu senken. Doch dagegen liefen mehrere Ministerpräsidenten Sturm.

Das Beschlusspapier des Kanzleramts wurde daraufhin entschärft. Demnach sollten die Länder nur noch bis kommende Woche ein Konzept vorlegen, wie die Ansteckungsgefahr im laufenden Schulbetrieb gesenkt werden kann.

Manuela Schwesig: Corona-Pläne des Bundes sind "unverhältnismäßig"

Mecklenburgs Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ( SPD) hatte die Pläne der Bundesregierung für den Schulbereich zuvor als "unverhältnismäßig" kritisiert. Der Vorschlag sei mit den Ländern nicht abgesprochen gewesen. Auch einige CDU-Landeschefs wandten sich gegen die Pläne der Kanzlerin. Dagegen hatte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert, dass an deutschen Schulen nicht genug gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie getan werde. "Das Problem in den Schulen ist in Deutschland immer unterschätzt worden", sagte er.

Heftig umstritten war beim Ländergipfel auch die Frage, ob die seit zwei Wochen geltenden Auflagen zur Eindämmung der Pandemie bereits jetzt verschärft werden sollen. Dies schlug die Bundesregierung vor. Doch mehrere Landeschefs plädierten dafür, es zunächst bei Appellen zu belassen, und setzen sich damit durch.

Appell: Nur Kontakt zu einem weiteren festen Hausstand

So rufen Bund und Länder die Bürger nicht nur dazu auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollen zudem vorerst völlig auf private Feiern verzichten und private Zusammenkünfte auf Angehörige eines festen weiteren Hausstandes beschränken. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien ein. Auch nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren sollen die Bürger unterlassen, außerdem Besuche in Bereichen mit Publikumsverkehr.

Personen mit Atemwegserkrankungen rufen Bund und Länder dazu auf, zu Hause zu bleiben, bis die Symptome abgeklungen sind. Besuche bei älteren und besonders gefährdeten Personen sollen nur unternommen werden, wenn alle Familienmitglieder völlig symptomfrei sind.

Corona-Gipfel: Über diese neuen Corona-Maßnahmen haben Bund und Länder gestritten

  • Kontaktbeschränkungen: Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nach dem Willen des Bundes nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet sein. Während der Bund Verstöße gegen diese Regel sanktionieren wollte, wird im Länder-Papier nur noch an die Bürger appelliert, sich so zu verhalten.  

  • Private Treffen: Trotz der bereits geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz würden die Ansteckungen weiterhin "im privaten Umfeld und außerhalb des öffentlichen Raumes stattfinden", heißt es im Papier des Bundes. Der Gedanke, Kinder und Jugendliche dazu anzuhalten, sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen, fehlt jedoch neuen Beschlussvorlage der Länder. Private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten sich nur noch auf einen festen weiteren Hausstand beschränken - dies ist nach Intervention der Länder allerdings keine Vorschrift, sondern nur ein Appell. Das gilt auch für den Verzicht auf private Feiern. Seit dem 2. November gilt, dass sich nur Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen, maximal jedoch 10 Personen.
     
  • Quarantäne: Der Bund empfiehlt allen Menschen mit Erkältungssymptomen und insbesondere bei Husten und Schnupfen, sich unmittelbar nach Hause in Quarantäne zu begeben. "Dort sollen sie fünf bis sieben Tage bis zum Abklingen der Symptome verbleiben", heißt es. Dort sei darauf zu achten, die Distanz auch zu anderen Mitgliedern des Hausstandes und insbesondere zu Risikogruppen im Haushalt zu wahren. "Die Krankschreibung soll telefonisch durch den Hausarzt erfolgen zunächst ohne Präsenzbesuch in der Praxis." In Absprache mit dem Arzt werde auch geklärt, ob ein Corona-Test erforderlich sei.

 

  • Schulen:  Im ursprünglichen Papier für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten war vorgesehen, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schüler aller Jahrgänge und für Lehrer auf dem Schulgelände und während des Unterrichts vorzuschreiben. Ausnahmslos sollten feste Gruppen von Schülern gebildet werden, wobei die Gruppengrößen gemessen am Regelbetrieb halbiert werden sollten. Anders als in der Ursprungsfassung des Bundes verschwand bei den Ländern auch der Punkt Schulen praktisch vollends aus dem Entwurf. Es heißt nur noch, dass die Offenhaltung von Schulen und Betreuungseinrichtungen im Präsenzunterricht "eine hohe politische Priorität" habe. Zuvor hatte der Bund sein Papier schon entschärft. Danach sollten die Länder nur noch bis zur kommenden Woche einen Vorschlag vorlegen, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können. Auch dazu steht im Länderpapier nichts.
     
  • Schutz der Risikogruppen: Besonders gefährdete Menschen wie Alte, Kranke oder Personen mit Vorerkrankungen sollen von Dezember an vergünstigte FFP2-Masken erhalten. Um das Risiko einer Infektion zu reduzieren, werde der Bund auf seine Kosten für diese Bevölkerungsgruppe die Abgabe von je 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung ermöglichen. Das ergebe rechnerisch eine Maske pro Winterwoche. Zudem wird geraten, Besuche bei besonders gefährdeten Menschen nur dann zu unternehmen, wenn alle Familienmitglieder frei von Symptomen seien und sich seit einer Woche in keine Risikosituationen begeben hätten.
     
  • Impfzentren: Die Länder sind gehalten, ihre Impfzentren und -strukturen ab dem 15. Dezember so vorzuhalten, dass eine kurzfristige Inbetriebnahme möglich ist. Bis Ende November sollen die Länder dem Bund mitteilen, wie viel Impfungen sie am Tag planen.

Ugur Sahin ist Vorsitzender des Biotechnologie-Unternehmens Biontechund seine Frau Özlem Türeci medizinische Geschäftsführerin. Das Unternehmen entwickelt einen Corona-Impfstoff.
Bild: Biontech
  • Nachverfolgung von Infektionen: Da eine vollständige Nachverfolgung von Kontakten oft nicht möglich ist, sollen bei Ausbruchsgeschehen in einem bestimmten Cluster wie einer Schule oder einem Unternehmen die Maßnahmen wie eine Quarantäne auch ohne positives Testergebnis angewendet werden. "Mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit ist die Isolierung von Kontakt- bzw. Ausbruchsclustern im Vergleich zu Beschränkungsmaßnahmen ein milderes Mittel", heißt es.
     
  • Gesundheitsämter: Bis Ende des Jahres sollen die neuen digitalen Werkzeuge zur Erfassung der Infektionen in den Behörden deutlich stärker genutzt werden. Zudem soll die Corona-Warn-App fortwährend verbessert und mit neuen Funktionen angeboten werden.
     
  • Maßnahmen-Evaluation: Das Treffen am Montag - zwei Wochen nach Inkrafttreten der November-Kontaktbeschränkungen - war zunächst nur für eine Zwischenbilanz gedacht. Wie es ab Dezember bis Weihnachten weitergeht, soll dann in der kommenden Woche beraten werden.
     
  • Die Opposition: Der Opposition im Bundestag gehen bereits die bisherigen Maßnahmen zu weit. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, sagte der Welt: "Es ist klar, dass Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln weiterhin gelten müssen. Pauschale Schließungen beispielsweise für Hotels, Gastronomie oder Kulturveranstaltungen, die Hygienekonzepte haben, sind jedoch unverhältnismäßig und stoßen auch bei den Bürgern auf Unverständnis."
    AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kritisierte ebenfalls in derWelt: "Die Art und Weise, in der hier Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, untergräbt den demokratischen Rechtsstaat." Dagegen forderte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche in der Zeitung einen "interdisziplinären Pandemie-Rat". Darin dürften sich "nicht nur Epidemiologen und Ärzte wiederfinden, sondern auch weitere Experten wie etwa Sozialwissenschaftler, Experten für Digitalisierung, Schulen und Kommunikation."

Das Corona-Update vom 15. November

Merkel hatte die Bürgerinnen und Bürger schon am Samstag erneut auf schwierige Monate eingestimmt. "Der vor uns liegende Winter wird uns allen noch viel abverlangen", sagte die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast. Innerhalb eines Tages hatten die Gesundheitsämter nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Sonntag in Deutschland 16.947 neue Corona-Infektionen gemeldet. Die 7-Tage-Inzidenz lag demnach am Freitag bei 140,4 Fällen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Ziel der Bundesregierung ist es, an eine Inzidenz von 50 heranzukommen. Erst dann sei es wieder möglich, dass einzelne Kontakte von Infizierten nachvollzogen werden könnten. (mit dpa)

Lesen Sie auch:

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

17.11.2020

Corona ist gefährlich und wir müssen was gegen die Ausbreitung tun.
Genauso muss die Ausbreitung der Panikmache vermidert werden.
Hier ein Bericht zur Lage in Krankenhäusern https://pflege-professionell.at/at-wenn-die-influenza-auf-der-intensiv-landet
aus dem Jahr 2019.
Es gab schon immer schwieriger Situationen wegen Coronaviren. Heuer ist es noch schwieriger. Aber mit Augenmaß reagieren. Wir leben nicht in den USA. Da sterben Coronapatienten vorwiegend an Armut. Ein Herr Trump mit 8 Leibärzten ist aber nach 4 Tagen wieder gesund.
Wichtig ist, dass die Krankenhäuser nicht überlastet werden. Wieviele Testergebnisse positiv ausfallen ist ein Indiz. Nicht mehr und nicht weniger. Ja, sterben müssen wir alle. Jedes Jahr so 800.000 in Deutschland. Jeder soll lange leben und in Würde sterben können. Das muss ein Ziel der Politik sein. Dabei wünsche ich den Verantwortlichen viel Erfolg.

Permalink
17.11.2020

Zu einem Zeitpunkt zu dem das angebliche Vorbild Schweden zu härteren Maßnahmen greift, um der steigenden Fallzahlen Einhalt zu gebieten, finden es die deutschen Länderchefs angemessen auf Appelle umzuschalten. Für wie viele Menschen wird das den Tod bedeuten?

Permalink
17.11.2020

Das Vorbildl Schweden fällt dann wohl für viele weg. Auch wenn immer wieder vergessen wird, dass Schweden auch Maßnahmen ergriffen hat. Nur lockerer und ohne Lockdown wie bei uns im März.

Hier noch ein Link zu den neuen Maßnahmen in Schweden und Vergleichszahl zu Deutschland. Ja wieder mit der bösen "Lottozahl". ;-)
https://www.welt.de/politik/ausland/article220268476/Corona-Pandemie-Nun-greift-auch-Schweden-zu-haerteren-Massnahmen.html

Permalink
17.11.2020

1. Es gab in Schweden keine Pflicht die lockerne Maßnahmen mitzumachen. Jeder konnte sich zu Hause einschließen und sich einer 24-Stunden-Vermummung unterwerfen. Das ist erlaubt und nicht verboten.
2. Wenn ich unserer Obrigkeit glaube, kann mir nichts passieren wenn ich alle Regeln stringent einhalte. Also muß niemand sterben der die Regeln einhält. So einfach ist das.

Permalink
18.11.2020

@Wolfgang B.

zu 1. Entweder sind Sie schlecht informiert, was ich nicht glaube, oder zynisch. Schweden hat auf die Einwohnerzahl bezogen 4 mal mehr Todesfälle zu verzeichnen als Deutschland! Davon überwiegend Menschen in Altenheimen, die genau wie Sie das anregen bereits zurückgezogen lebten. Kann es sein, dass ihnen andere völlig schnurzpiepegal sind, Hauptsache Sie persönlich müssen sich nicht einschränken? Ihre Freiheit ist wichtiger als das Leben andere Menschen? Zu dem Schluss muss man fast kommen, wenn man Ihre Kommentare verfolgt.

Zu 2. Auch da verdrehen Sie die Tatsachen. Es müssten nur sehr wenige Menschen sterben, wenn ALLE die Regeln einhielten, ja. Nur tun das ja bekanntermaßen eben nicht alle. Machen Sie es sich doch nicht gar so einfach.

Permalink
18.11.2020

@Wolfgang B.
Stimmt, in Schweden gibt es keine Bußgelder. Übrigens sollen sich in Schweden 80 % freiwillig einigermaßen dran halten. Trotzdem hat Schweden fast 5 mal so viele Tote je Einwohner wie Deutschland. Und wirtschaftlich hat es auch einen Einbruch gegeben. Wenn auch nicht ganz so stark wie in der restlichen EU.
Trotz der durchschnittlichen deutlich dünneren Besiedlung und eines besseren Gesundheitssystems. Was sagt uns das? Das die 20 %, die nicht freiwillig verantwortungsbewußt mit der Situation umgeht, doch stark andere gefährdet.
Und eventuell haben in Deutschland weitaus weniger ein Problem mit den meisten Maßnahmen wie viele Querdenker und sonstige selbsternannte Grundrechtsverteidiger denken.

Viele Regeln, wie der MNS, dienen in erster Linie dem Schutz anderer. Ich persönlich fühle mich nicht von Corona gefährdet. Aber ich möchte nicht verwantwortlich sein, dass jemand anderes wegen meiner Ignoranz schwer erkrankt, Folgeschäden davon trägt oder sogar stirbt.

Deswegen ziehe ich auch mal den MSH auf, auch wenn es nicht Pflicht ist, wenn die Situation (viele fremde Menschen auf engen Raum) es erforderlich macht.

Das bisheirge schwedische System funktioniert mit Querdenker leider nicht.
So wie leider auch auf der A8 ein Tempolimt bei Augsburg eingeführt werden mußte, weil es einige "Querdenker der Autobahn" nicht kapieren vom Gas zu gehen wenn der Verkehr es erforderlich macht und dadurch alle anderen gefährden.

https://www.jumpradio.de/thema/corona/schwedens-sonderweg-zweite-welle-stand-100.html
https://www.merkur.de/welt/coronavirus-europa-zweite-welle-schweden-spanien-frankreich-slowakei-england-tschechien-covid-19-zr-90100412.html
https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-verschaerft-coronaregeln-101.html

Permalink
16.11.2020

Es wäre so schön, würden wir nicht ständig übers Rechthaben diskutieren. Helfen wir alle zusammen, die Infektionszahlen wieder in einen vernünftigen Rahmen zu bringen, danke!

Permalink
16.11.2020

Kann ja sein, dass vieles aus Trotz geschieht, von Rücksicht auf andere ist da aber nichts zu spüren.

Permalink
16.11.2020

Nachtrag: je mehr man die Leute versucht weg zu sperren, umso mehr gehen sie zum Trotz und gegen alle Regeln auf die Straße.. irgendwie logisch- oder?

Permalink
16.11.2020

Also kleine Kinder machen dies so .............

Permalink
16.11.2020

(edit/mod/NUB 7.2/7.3)

Permalink
16.11.2020

@ Michael K.
.............und Deppen

Permalink
17.11.2020

Nicht logisch – kindisch!

Permalink
17.11.2020

LOGIK IST WOHL NICHT IHR DING - ODER?

Permalink
16.11.2020

Haben es die Länderchefs immer noch nicht kapiert, dass Appelle für die Katz sind ?
Kanzler Kurz in Österreich macht das grossteils richtig.

Permalink
16.11.2020

Der Vergleich mit Österreich ist derzeit ein Vergleich zwischen Äpfel und Birnen. Ich verstehe nicht wie man einem Shutdown zu klatschen kann. Vermutlich keiner die Ausgangsbeschräkuungen als Bayer im Frühjahr erlebt? Was soll ein Leute wegsperren bringen? Ausser dass die Wirtschaft vollends kollabiert? Die Leute die sich in ihrem Haus verstecken wollen, können das ja gerne tun. Aber bitte die Arbeitswilligen ihren Job machen lassen... und NEIN nicht jeder kann seinen "Gruscht" im Homeoffice machen!!!!

Permalink
16.11.2020

Wer soll denn die Lohnfortzahlung bei"Selbstquarantäne" wegen Schnupfen übernehmen? Etwa der Arbeitgeber? Dies kann Frau Merkel im Kanzleramt gerne so handhaben und ihren Helge Braun bezahlt nach Hause schicken wenn sein Näschen läuft. Die Mehrzahl der kleinen und mittelständischen Arbeitgeber wird ihren Belegschaften was husten!

Permalink
16.11.2020

Besser hätte ich es nicht ausdrücken können. Sie haben recht.

Permalink
16.11.2020

Menschen mit Erkältungssymptomen sollen in Quarantäne. Dann kann ich gleich den ganzen Winter dort bleiben weil ich in der kalten Jahreszeit wegen meiner Vorerkrankungen durchgehend irgendwelche Erkältungssymptome habe.

Permalink
16.11.2020

Man hat den Ernst der Lage wohl erst dann verstanden, wenn man alles jubelnd beklatscht, was die Volksvertreter über uns ergießen. Eine kritische Stimme ist natürlich ein Pandemietreiber... ich glaub es hakt langsam in der Bevölkerung. Ich verstehe dass es nach den Riskiopatienten nicht hart genug sein kann und ich verstehe aber alle Anderen auch, die sich Sinn, Verstand und etwas weniger panlose Vorschlaghammermethode wünschen. Dieses blinde Schuld suchen bei der kritischen Bevölkerung geht mit aber langsam echt auf die Nieren!...
(Absatz)
Sicher hält sich kein Jugendlicher und auch kein kleineres Kind an die 1 Kumpel-Regel. Die wenigsten der grauen Amtshengste und Volksvertreter, die sich diese lustigen Regeln ausdenkensind so nah an der Kindes-Situation als dass sie diese richtig können und oft auch leider wollen. Es ist aber auch ein Sollvorgabe... und solange es eine Sollvorgabe ist, bleibt es auch "nur" ein Soll. Aber erzählen Sie nicht den Nachbarn, dass ihr Junior mehr als nur mit einem immee wiederkehrenden Kumpel die Freizeit erfüllt... sonst haben Sie in 0 komme nix die blau-weißen Freunde ihres zuständigen Regierungsbezirks vor der Tür ;-)

Permalink
16.11.2020

Sehr gut ge- und beschrieben. Vielen Dank.

Permalink
16.11.2020

Man sollte ja den Tag nicht vor dem Abend loben, aber die Aussichten treiben mir die Sorgenfalten auf die Stirn. Kontakte auf einen bestimmten Haushalt oder einen bestimmten Freund zu beschränken - geht‘s noch? Glaubt denn irgendjemand, dass sich Kinder und Jugendliche, außer sie werden zu Hause eingesperrt, daran halten? Unsere beiden Kinder wohnen in getrennten Haushalten und wir sollen entscheiden, wen wir lieber sehen? Wie weltfremd muss ich denn sein, um auf solche Ideen zu kommen? Keine Frage, wir müssen zusammenstehen und gemeinsam den Virus verdrängen. Aber bitte mit Sinn und Verstand. Aber: es ist noch nicht Montag Abend und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Permalink
16.11.2020

Ihre Ausführungen säen in mir den Zweifel, daß Sie bis jetzt den Ernst der Lage noch nicht richtig begriffen haben. Meines Erachtens sind es Leute wie Sie, denen wir das extrem verzögerte Abklingen der Pandemie zu verdanken haben.

Permalink
Das könnte Sie auch interessieren