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Verkehrte Welt bei der Münchner Sicherheitskonferenz – während die Amerikaner lavieren, zeigt ausgerechnet der deutsche Kanzler Führungsstärke. Es wird höchste Zeit.
Da schau her, der Kanzler ist doch noch für eine Überraschung gut. Eigentlich dachte man, über Olaf Scholz und den Krieg Putins gegen die Ukraine sei alles gesagt. Scholz, der Russland-Versteher, Scholz, der Zögerliche, Scholz, der Verhinderer rascher Waffenlieferungen.
Dieses Bild muss man nach dem Auftritt des Kanzlers bei der Münchner Sicherheitskonferenz korrigieren, ein wenig jedenfalls. Eindringlich forderte Scholz von den EU-Partnern mehr Finanzhilfe für die Ukraine – im Interesse der eigenen Sicherheit. Fast schon stolz referierte der Kanzler Zahlen der deutschen Ukraine-Hilfe. Er wünsche sich sehr, „dass ähnliche Entscheidungen in allen EU-Hauptstädten getroffen werden“, fügte Scholz an. Und: „Wir Europäer müssen uns sehr viel stärker um unsere eigene Sicherheit kümmern – jetzt und in Zukunft.“
Initiative im Krieg in der Ukraine droht an Putin überzugehen
Die Wandlung des seit Jugend- und Juso-Tagen friedensbewegten Kanzlers mag an den schlechten Nachrichten liegen, die aus der Ukraine nach München dringen – die Initiative im Krieg droht an Putin überzugehen. Vor allem aber ist sie ohne die scharfen Töne von der anderen Seite des Atlantiks nicht zu erklären. Kein Zweifel: Donald Trumps Drohung, künftig nur noch jene Verbündete zu schützen, die ihre Verteidigungsausgaben brav hochschrauben, zeigt Wirkung.
Sicher, Trump hat nichts Neues gesagt, außerdem ist es noch längst nicht ausgemacht, dass der Ex-Immobilienmakler im Herbst tatsächlich erneut ins Weiße Haus einzieht. Dennoch ist es gut, wenn die Europäer endlich einsehen, dass sie mehr für ihre Verteidigung tun müssen, wenn sie nicht von jedem Windwechsel in Washington aufgeschreckt werden wollen.
Münchner Sicherheitskonferenz: Baerbock und Pistorius appellieren, mehr für Rüstung auszugeben
Diese Botschaft scheint im Kanzleramt und in der Ampelregierung angekommen zu sein. Kanzler, Außenministerin und Verteidigungsminister überbieten sich in München geradezu mit Aussagen, dass die deutschen Rüstungsausgaben weiter steigen müssten – obwohl man das Zwei-Prozent-Ziel der Nato soeben zum ersten Mal seit 1992 gerade so erreicht hat. In mehr oder weniger vertraulichen Runden machen mit einem Mal ganz andere Zahlen die Runde – drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts oder gar mehr?
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Sicher, man könnte jetzt wieder vom Streit in der Ampel berichten, da Annalena Baerbock dazu das Sondervermögen erhöhen will, während Kanzler und Verteidigungsminister das für ziemlichen Quatsch halten und auf kontinuierlich steigende Verteidigungsausgaben im normalen Etat setzen. Dazu kommt, dass es eher unwahrscheinlich ist, dass der Schwenk der Deutschen rechtzeitig genug kommt, um der von Munitions- und Soldatenmangel geplagten Ukraine aktuell wirksam zu helfen.
Richtungswechsel von Olaf Scholz ist ein gutes Zeichen
Dennoch: Die Richtung stimmt, die Regierung ist aufgewacht. Wichtig ist nun, dass der Kanzler und seine Ampel die guten Vorsätze auch in die Tat umsetzen. Das Richtige zu sagen entlastet nicht davon, das Richtige auch zu tun. Erste Störgeräusche lassen leider das Gegenteil befürchten, etwa der Einwurf der SPD-Kandidatin für die Europawahl Katarina Barley, die nach Trumps Drohungen Atomwaffen für die EU ins Gespräch brachte. Wer von neuen Atomwaffen oder sogar von einer deutschen Bombe faselt, droht nur die zaghafte Akzeptanz zu zertrampeln, die friedensverwöhnte Bürgerinnen und Bürger in diesen Tagen für steigende Militärausgaben entwickeln.
Dazu kommt: Wenn europäische Politiker Zweifel am Schutz der USA und der nuklearen Teilhabe Deutschlands säen, betreiben sie genauso Putins Geschäft wie der irrlichternde Trump jenseits des Atlantiks. Auch angesichts schwächelnder Wirtschaft und zunehmender Verteilungskämpfe in der Gesellschaft muss die Debatte um höhere Verteidigungsausgaben mit Augenmaß und Verantwortung geführt werden.
Darüber, ob der Kanzler dies vermag, ist mit seinem Auftritt in München noch gar nichts gesagt.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Ist der TItel abgeleitet von "Gottes Werk & Teufels Beitrag (Originaltitel: The Cider House Rules)"??? :)))))))) Ein sehr vergesslicher Gott. ;)))))
Ooooooooder doch eher hiervon abgeleitet "
Teufels Werk und Gottes Beitrag" ( Manfred Klein
novum publishing "??? ;)))))
Etwas verrueckte Welt: Europa ist nach Einwohnern groesser als die USA und Russland zusammen. Militaerisch sind die beiden letzteren jeweils einzlen staerker, wenn auch nicht in jeder Waffenart. Mit seiner militaerischen Zurueckhaltung ist Europa bisher gut gefahren dank des Outsourcing von militaerischer Macht an die USA.
Die die Frage, ob das Modell Zukunft hat, muss diskutiert werden auch ganz ohne Trump. Niemand tut das gerne, aber Aussitzen geht bestimmt nicht. Man waere doch so gerne Pazifist waehrend man zusieht, was einem passieren koennte. Der Aspekt einer zivilen Verteidigung wie in der Schweiz wird allerdings zu wenig diskutiert.
Kaum sind 2 Jahre Ukraine Krieg vergangen und Scholz ruft nach mehr Hilfe für die Ukraine, nachdem die USA sich ausblenden, nach dem Motto "was schert uns Europa". Und selbst die Grünen rufen nach höheren Verteidigungsetats. Man muß denen sogar zu Gute halten, ihren turn around von eifrigen Friedensbewegten zu Realisten in der Zusammenarbeit mit Typen wie Putin deutlich schneller wie Scholz und die SPD gehabt zu haben. Nur, solange in weiten Teilen der SPD noch eine Rest Romantik in der Beziehung zu Russland und der Friedfertigkeit dieses Landes vorhanden ist, werden den Worten keine Taten folgen. Dafür sorgen schon die Mützenichts, Eskens und Stegners. Das bedeutet: solange die SPD in der Regierung ist, wird weder die Bundeswehr "Kriegstauglich", noch bekommt die Ukraine die Hilfe, die sie braucht. Das Gezerre um die Taurus Drohnen mit den dauernden Ausreden welche angeblich gegen eine LIeferung an die Ukraine sprechen, zeigt doch wie die SPD und damit das Kanzleramt wirklich tickt.
Christoph, S., Deutschland tut unter Scholz mehr für die Ukraine als die restliche EU zusammen. Und die SPD hat in den letzten 2 Jahren mehr für die Bundeswehr getan als die Union in den 16 Jahren, in denen sie den Verteidigungsminister gestellt hat.
Dann sollte man dieses Dokuement und viele andere aus dem Verkehr ziehen, weil es ein Fake ist (auch wenn es schon ein paar Monate auf dem Buckel hat): https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/welche-laender-unterstuetzen-die-ukraine-am-meisten/
Tatsächlich "Verkehrte Welt"
Dem Kanzler wird auf einmal Führungsstärke bescheinigt - und warum? Weil er im Lande und bei den Europäern mehr Geld für die Ukraine einfordert. Das nennen Politiker und Medien, wie hier der Kommentator dann Führungsstärke.
Primäres Ziel sollte sein die Verteidigungsfähigkeit der NATO Staaten signifikant zu erhöhen und damit die Abschreckung gegen potentielle Übergriffe durch Russland zu erhöhen, so dass das Risiko für den Gegner zu hoch wird oder nicht kalkulierbar. Der Fehler der letzten Jahrzehnte war das Vertrauen in ewigen Frieden und regelbasiertes Verhalten aller Staaten- ein Trugschluss. Der UA Krieg sollte als Weckruf verstanden werden , aber ohne in Hektik und Panik zu verfallen. Hilfe für die UA sollte am Ende nicht dazu führen die eigene Verteidigungsfähigkeit auf Jahre hinaus weiter zu schwächen oder die eigene Wirtschaft nachhaltig zu schädigen.
Die NATO ist bereits das stärkste Militärbündnis weltweit, deshalb wird auch keiner einen Angriff auf Staaten dieses Bündnisses wagern.
Antwort an Wolfgang B: Die NATO ist zwar von der Zahl der Mitglieder und Größe das stärkste Militärbündnis, aber leider leisten viele Mitglieder kaum signifikante Beiträge und es gibt Beispiele von Rivalitäten wie Türkei/ Griechenland. Eigentlich wird das Bündnis von wenigen starken Staaten getragen. Ohne die USA ist das Bündnis ein Zwerg. DEU tut ja schon schwer 1 Kampfbrigade ordentlich ausgerüstet auf Dauer in den baltischen Raum zu verlegen. Und die Führungsmacht USA muss bei allen Konflikten am Rand des Bündnisses wie jetzt um Palästina die Führung übernehmen- bestes Beispiel aktuell Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer- ohne die USA gäbe es keinen Marineverband. Es dauert wieder Monate bis einige EU Staaten da mitmachen und alles muss natürlich vorher ausgiebig diskutiert und parlamentarisch abgesichert werden. In Staaten wie den USA und den Widersacherländern wie RU und China bedarf es im Grunde nur der kurzfristigen Entscheidung der Regierung.
Mit der UA Hilfe ist es doch dasselbe Dilemma - Umfang und Art der Unterstützung werden ausgiebig diskutiert, so dass die RU Armee genügend Zeit sich auf die angekündigte neue Bedrohung einzustellen und damit der Erfolg von vorn herein gefährdet ist.
@Jochen H.: Sehe ich nicht so. Natürlich wäre die NATO ohne die USA stark geschwächt. Aber es wird kein OHNE die USA geben. Die USA haben schliesslich auch Interessen außerhalb ihres Landes, speziell in Europa. Wie es beim Ausrufen des wirklichen Bündnisfalles nach Artikel 5 wirklich laufen würde, weiß wohl niemand so genau. Wirklich deswegen, weil der einzige Ausruf bis jetzt im Jahre 2001 wohl eher ein Treppenwitz der Geschichte war. Würde es wirklich ernst, wären die Zwistigkeiten zwischen NATO-Partnern schnell vergessen. Vergleich der Militärstärke der NATO gegenüber Russland 2023: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/379080/umfrage/vergleich-des-militaers-der-nato-und-russlands/
Selbst wenn ich die USA ganz oder teilweise rausrechne ... ich verfolge dieses Szenario bewusst nicht weiter, da es den Speicherplatz dieses Forums sprengen würde. :)
Ein klassischer Müller wieder.. Scholz und Führungsstärke.. in welchem Land leben Sie, Herr Müller?
Scholz mag ja das ein oder andere vielleicht irgendwie können, aber Führung sicher nicht
Daniel M., ich habe nicht den Eindruck, dass Sie recht viel von Politik verstehen. Scholz ist wesentlich klüger, als Sie sich vorstellen können. Deswegen ist er auch Deutschlands Kanzler. :))
(edit/mod/NUB 7.2)
>>Das hat er eindrucksvoll in Hamburg gezeigt, wie man unter ihm als Bürgermeister 100 Millionen Euro an Steuergeld veruntreuen kann. Große Leistung! <<
Ach ja? Ein Bürgermeister ist also verantwortlich für kriminelle Geschäfte von Bankmanagern?
Der Originaltitel des Filmklassikers von 1999 heißt "Gottes Werk & Teufels Beitrag"
Meint der Peter Müller etwa:
Scholz = Gott
Trump = Teufel
????
Atommacht EU? Völlig illusorisch, erklärt Karl-Heinz Kamp gegenüber der DW. Er ist Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP); hat bei der NATO und im deutschen Verteidigungsministerium gearbeitet: "Diese EU ist ja bislang noch nicht mal eine Militärmacht. Wir haben keine gemeinsamen Streitkräfte. Wir haben keine gemeinsame Regierung. All' das wäre aber Voraussetzung für eine Nuklearmacht Europa. Wir müssten einen Präsidenten, einen Chef haben, der über diese Atomwaffen entscheidet. Solange wir das alles nicht haben, sind alle diese Überlegungen völlig illusorisch."
"Diese EU ist ja bislang noch nicht mal eine Militärmacht."
Da könnte sich die EU mal positiv hervortun. Stattdessen verfolgt man aber lieber Grün sozialistische Lieferkettengesetze und die EZB will rechtswidrig den Klimawandel bekämpfen. Aber es sind ja bald Europawahlen, da werden sich noch einige die Augen reiben.
" EZB-Direktor: „Wenn du nicht grün bist, bist du unerwünscht“
https://finanzmarktwelt.de/ezb-im-klima-rausch-wenn-du-nicht-gruen-bist-bist-du-unerwuenscht-301363/
Die EU ist ein Staatenbund bestehend aus 27 selbständigen Nationen mit eigenen nationalen Interessen. Bedeutet: die EU wird auf absehbare Zeit, und das sind wohl mindesterns10 Jahre, keine Militärmacht werden.
Atommacht EU? Völlig illusorisch, erklärt Karl-Heinz Kamp gegenüber der DW. Er ist Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP); hat bei der NATO und im deutschen Verteidigungsministerium gearbeitet: "Diese EU ist ja bislang noch nicht mal eine Militärmacht. Wir haben keine gemeinsamen Streitkräfte. Wir haben keine gemeinsame Regierung. All' das wäre aber Voraussetzung für eine Nuklearmacht Europa. Wir müssten einen Präsidenten, einen Chef haben, der über diese Atomwaffen entscheidet. Solange wir das alles nicht haben, sind alle diese Überlegungen völlig illusorisch."
So sind wir eben. Auch Herr Müller ist mit sehr wenig schon zufrieden und behilft sich mit etwas Ohropax damit er den Schuss nicht so laut hört. Mir ist das alles zu schnarchnasig, lethargisch, apathisch, phlegmatisch usw., was der Kanzler seit 2 Jahren "tut".
Am Tag des Einmarsches in die Ukraine ließ sich der Generalinspekteur des Heeres zitieren mit den Worten, wir stehen blank da. Munition hatten wir z.B. für 2/3 Tage. Die Natovorgabe ist 30 Tage in Friedenszeiten (auch nicht viel). Mittlerweile sind wir keinen Schritt weiter. Wadephul, CDU und Mitglied des Verteidigungsausschusses sagte kürzlich, dass unsere Luftstreitkräfte Munition nicht mal für einen Tag haben. Habeck und auch Hofreiter (Grüne) äußerten sich dieser Tage ähnlich, nämlich dass wir keinen Schritt weitergekommen sind, seit Februar 22, insbesondere beim Thema Munition. Das sollte keine Info an Putin sein (weiß der eh), sondern eher das der Verteidigungsminister und sein Bremser, der Kanzler, das Thema irgendwie ernsthafter und kreativer angehen. Strack-Zimmermann von der FDP sieht es sicher ausnahmsweise wie die Grünen.
Wenn Merz das Kanzleramt übernimmt und das Thema Verteidigung wirklich als Prio erkennt (kann man sich auch nicht sicher sein angesichts der Leistung der diversen CDU-/CSU-Verteidigungsminister und -innen der letzten Jahre), dann sollte er sich gut überlegen, ob die SPD mit Scholz, Mützenich, Kühnert & Co. wirklich der richtige Partner ist. Der sinnfreie Pazifismus und die Russlandhörigkeit der letzten 2 Jahrzehnte sprechen klar dagegen. Ich glaube, wenn möglich, verfallen sie doch wieder in alte Muster oder haben sie nicht wirklich aufgegeben.
"Wer von neuen Atomwaffen oder sogar von einer deutschen Bombe faselt, droht nur die zaghafte Akzeptanz zu zertrampeln"
Also doch der Zauderer. Aus Angst vor den eigenen Pazifismus Anhängern, wird die atomare Abschreckung für Europa leichtfertig ausgeschlossen. Dabei sind die echten Pazifisten längst bei BSW und der Linken gelandet. Grüne spielen ohnehin keine Rolle mehr, wsd Sicherheitspolitik angeht. Die scheitern schon an einer Bezahlkarte für Migranten.
um Ihre Liste zu vervollständigen Frau L. und die AFD will den Dexit
"und die AFD will den Dexit" als Ultimo Ratio. Wenn nicht reformierbar, dann raus nach dem Vorbild GB.
Die Bumdes AfD möchte eine Reform zurück zur Wirtschaftsunion. Das ist als erster Schritt auch richtig.
Als Zweites muss ein gemeinsames Verteidigungsbündnis stehen. Dazu gehört auch die atomare Abschreckung. Ich glaube die Union hatte das mal auf dem Zettel stehen.
An sonsten bin ich ein "Rosinen Picker" als Wähler und nicht an Parteien gebunden. Das ist der Unterschied zwischen uns beiden.
Frau L. mit Ihnen möchte ich tatsächlich nichts gemeinsam haben, der Brexit bekommt GB so gar nicht, und den Dexit will auch niemand weder die CSU noch die CDU
und die AFD lehne ich grundsätzlich ab, das ist der Unterschied zwischen uns beiden
"mit Ihnen möchte ich tatsächlich nichts gemeinsam haben"
Sie würden sich doch langweilen ohne mich :)
Deutschland fehlt ein Kanzler wie Gerhard Schröder der den Amerikanern klar signalisierte: Diesen Krieg gegen den Irak machen wir nicht mit.
oh ja richtig Der Gas Gerd ! dann steht Putin In 5 Tagen als freundlicher Helfer am Rhein mit Hilfe von Gerd , mochte mal erleben ob sie dann auch noch so frei reden Dürften ?? oder so ein germanismo Verrat wie gerade in MP ermittelt von hohen Landesbeamten an der Bundeswehr
@ FRIEDRICH BEHRENDT,
selbstverständlich könne Sie Ihre Meinung frei äußern. Sie müssen halt mit den Konsequenzen klar kommen.
Sagen kann man alles. In manchen Ländern nur einmal.