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CDU-Parteitag
15.01.2021

Laschet? Merz? Röttgen? Die CDU setzt auf Geschlossenheit

Nicht nur die 1001 Delegierten warten mit Spannung auf den Start des 33. CDU-Parteitags.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Am Freitag beginnt der CDU-Parteitag: Bei den Christdemokraten wächst vor der ersten komplett digitalen Vorsitzendenwahl die Spannung.

Wenige Stunden vor der digitalen Premiere ihres Wahlparteitags hat die CDU demonstrativ Geschlossenheit gezeigt. "Wir haben im Präsidium und auch im Bundesvorstand alle miteinander bekräftigt, dass wir – egal wer neuer Vorsitzender der CDU Deutschlands wird – gemeinsam hinter dem neuen Parteivorsitzenden stehen werden und gemeinsam diesem Land dienen werden als große Volkspartei der Mitte", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak am späten Donnerstagabend in Berlin. Zuvor hatten die Parteispitzen virtuell getagt. Neben dem am Freitagabend beginnenden 33. CDU-Parteitag stand dabei die Corona-Lage im Mittelpunkt.

Zur Wahl stellen sich bekanntlich die drei nordrhein-westfälischen CDU-Politiker Norbert Röttgen, Armin Laschet und Friedrich Merz. Es wird ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen mit zwei Wahlgängen erwartet. Das Ergebnis könnte Samstagmittag vorliegen. Es muss aber noch durch eine Briefwahl bestätigt werden, die sofort im Anschluss an den Parteitag beginnt. Ihr Ergebnis wird am 22. Januar bekannt gegeben. Der neue CDU-Vorsitzende wird die Christdemokraten zur Bundestagswahl am 26. September führen. Möglicherweise auch als Spitzenkandidat – wer Kanzlerkandidat wird, darüber wird die CDU gemeinsam mit der CSU entscheiden. Ein Termin dafür könnten nach Vorschlägen aus der Union die Osterfeiertage Anfang April sein.

Beim CDU-Parteitag will die Partei die Weichen für die Bundestagswahl stellen

"Die Bundestagswahl wird eine Richtungswahl sein", sagte Ziemiak. "Bleibt Deutschland in der Mitte mit der Union als führende Kraft in der Bundesregierung. Oder wird es ein Linksbündnis geben in Deutschland?" Seine Partei stelle mit dem Bundesparteitag "die Weichen dafür, dass wir die Menschen von unseren Vorstellungen auch für diese Dekade überzeugen werden".

Sie ist seit Dezember 2018 CDU-Chefin: Annegret Kramp-Karrenbauer.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Der Bundesvorstand und das Präsidium der CDU hatten zuvor der scheidenden Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gedankt. Sie war im Dezember 2018 mit einer Kampfkandidatur gegen Friedrich Merz ins Amt gekommen. Nach nicht enden wollenden Debatten über ihre Führungsqualitäten schmiss die Saarländerin vor dem Hintergrund der Regierungskrise in Thüringen im Februar letzten Jahres hin. Schnelle Neuwahlen scheiterten an der Corona-Pandemie.

CDU-Spitzenkräfte danken der bisherigen Vorsitzenden AKK

Dem Dank von CDU-Spitzenkräften wie Angela Merkel und Armin Laschet schloss sich Ziemiak an. "Denn es war eine sehr, sehr gute Arbeit, eine sehr vertrauensvolle Arbeit und es war eine sehr freundschaftliche Arbeit", sagte der Generalsekretär, der von AKK ins Amt geholt worden war. Ziemiak selber wird auch unter einem neuen Vorsitzenden Generalsekretär bleiben. Alle drei Kandidaten haben sich bereits für ihn ausgesprochen.

Dass es neben Merz, Röttgen und Laschet weitere Kandidaten für den Parteivorsitz geben wird, schloss Ziemiak aus. Theoretisch seien Meldungen noch möglich. Er habe aber "keine Anzeichen, dass es weitere Kandidaten geben wird".

Die drei Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU (von links): Norbert Röttgen, Armin Laschet und Friedrich Merz.
Foto: Michael Kappeler, dpa (Archivbild)

Der digitale CDU-Parteitag startet am Freitag

Der CDU-Parteitag wird wegen der Corona-Pandemie ausschließlich digital stattfinden. Er beginnt am Freitagabend mit Grußworten unter anderem von Kanzlerin Merkel und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Die 1001 Delegierten nehmen von zuhause aus teil. Nur wenige Menschen werden sich unter strengen Regeln in der Berliner Messe versammeln.

Corona war auch ein wichtiges Thema bei den Gremiensitzungen der Partei am Donnerstagabend. "Wir haben über die Mutation des Virus gesprochen, die uns allen große Sorge bereitet", sagte Ziemiak. Seine Partei verfolge "mit großer Sorge" die Entwicklung der Todes- und Infektionszahlen, "die uns auch in den nächsten Wochen zum Handeln zwingen wird". Die Parteispitze unterstütze Bund und Länder in ihren Anstrengungen, so viele Menschen wie möglich schnell zu impfen. "Die Kanzlerin ist in großer Sorge in Hinblick auf die aktuellen Zahlen", sagte Ziemiak.

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