Uli Bachmeier

Augsburger Allgemeine

Uli Bachmeier

Korrespondent München

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Uli Bachmeier ist Landtags-Korrespondent in München.

Letzte Artikel:

Seit die AfD im Bayerischen Landtag vertreten ist, ging es so grob zur Sache wie noch nie.

Bayerischer Landtag

Als Reaktion auf die AfD: Wer im Landtag pöbelt, muss zahlen

CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD wollen das Abgeordnetengesetz ändern, um die Debattenkultur zu retten. Landtagspräsidentin Aigner lässt prüfen, was gegen Extremisten unter Mitarbeitern getan werden kann.

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Bisher war geplant, den Besitz kleiner Mengen Cannabis gestaffelt nach Alter ab 1. April und den Anbau ab 1. Juli zu legalisieren. Die CSU stemmt sich vehement dagegen.

Cannabis-Legalisierung

Angst vor dem "Kifferparadies": Bayern rüstet gegen Cannabis auf

Die CSU warnt vor einem "Kontrollverlust mit Ansage". Bereits beschlossen ist eine Kontrolleinheit zur Überwachung von Anbauvereinen.

Uli Bachmeier

Bei Cannabis scheint es nur zwei Meinungen zu geben – legalisieren oder verteufeln.

Bayerische Cannabis-"Linie": ein bürokratisches Supermonster

Wie schön wäre es, wenn die maßgeblichen Damen und Herren in Berlin wie in München bei der teilweisen Legalisierung von Cannabis mit etwas mehr Gelassenheit zu Werke gingen.

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Ernst Weidenbusch, der Präsident des Bayerischen Jagdverbands, steht wieder in der Kritik.

Bayerischer Jagdverband

Gar nicht lustig: Schon wieder gibt es Ärger im Jagdverband

Wieder einmal steht die Landesversammlung des Jagdverbandes an, wieder einmal stehen die Zeichen auf Sturm. Und wieder steht Präsident Weidenbusch im Zentrum.

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Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern nimmt das Thema Hass im Netz sehr ernst.

Bayern ist im Kampf gegen Hass im Netz weiter als andere

Hass und Bedrohungen via Internet sind ein massives gesellschaftliches Problem. Der Freistaat hat aus guten Gründen früh darauf reagiert.

Uli Bachmeier

Hass und Hetze im Internet haben in Bayern offenbar einen neuen Höchststand erreicht.

Neuer Höchststand

Erschreckendes Ausmaß von Hass und Hetze im Netz

Die Zahl der Ermittlungsverfahren stieg in Bayern vergangenes Jahr um 28 Prozent. CSU-Justizminister Eisenreich sieht eine echte Gefahr für die Demokratie – auch unterhalb der Grenze zur Strafbarkeit.

Uli Bachmeier

Bayern will Wasserkraftwerke von Uniper doch nicht kaufen

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger rechnet nicht mehr mit einem Deal. Grünen-Politiker Ludwig Hartmann wirft ihm vor, eine "Jahrhundertchance" zu verpassen.

Uli Bachmeier

Bayern ist das letzte Bundesland ohne eigenes Ladenschlussgesetz. Das aktuelle Gesetz stammt aus den 1950er-Jahren.

Weg mit dem Problemstau beim Ladenschlussgesetz

Seit 18 Jahren wurde das Thema Ladenschluss nicht ernsthaft angepackt. Höchste Zeit, dass sich das ändert.

Uli Bachmeier

Verkaufsoffene Sonntage, wie hier in Wangen, sind ein Publikumsmagnet für Innenstädte. Wenn es nach dem Handelsverband geht, sollte ein neues Ladenschlussgesetz das berücksichtigen.

Geteiltes Echo bei Vorstoß zu neuem Ladenschlussgesetz

CSU-Fraktionschef Holetschek ist von dem Vorstoß von Arbeitsministerin Scharf (CSU) noch nicht so ganz überzeugt. Auch sonst gehen die Meinungen auseinander.

Uli Bachmeier

Die bayerische Staatsregierung will das Ladenschlussgesetz reformieren.

Handel in Bayern

Bayerische Regierung plant neues Ladenschlussgesetz

Bayern hat es bis heute nicht geschafft, eigene Regeln festzulegen. Jetzt muss es offenbar sein. Ministerin Scharf gibt sich trotz Bedenken „wild entschlossen“.

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