Merkel verteidigt europäischen Weg zur Bekämpfung der Pandemie
Nach dem Chaos um die Beschlüsse für Ostern hat Angela Merkel ihre Regierungserklärung abgegeben. Darin betonte sie die Wichtigkeit eines europäischen Wegs.
Im Bundestag hat Angela Merkel das Pandemie-Management der Bundesregierung verteidigt. In ihrer Regierungserklärung appellierte sie an alle, sich an die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu halten. "Es lohnt sich, um jeden zu kämpfen, dass er die Infektion nicht bekommt", sagte Merkel im Bundestag.
Die Kanzlerin verteidigte in der Pandemie-Bekämpfung den europäischen Weg. Vor dem Hintergrund des am Donnerstag beginnenden EU-Gipfels betonte Merkel auch die Notwendigkeit einer eigenständigen Produktion von Corona-Impfstoffen in der Europäischen Union. Die größte Gefahr sei derzeit die britische Mutation. Mit dieser Mutation habe man vor Weihnachten nicht rechnen können, sagte Merkel.
Angela Merkel kritisiert Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention
Neben der Corona-Pandemie soll es beim EU-Gipfel aber auch um die Zusammenarbeit mit der Türkei gehen. Merkel sagte in ihrer Erklärung, dass Deutschland durch viele türkische Einwanderer eine ganz besondere Beziehung zur Türkei habe. Gleichzeitig kritisierte sie aber auch den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention. Auch die Digitalisierung wird Thema des EU-Gipfels sein.
Für Deutschland verwies die Kanzlerin auf die Möglichkeit des Testens. Jeder Deutsche könne sich einmal pro Woche kostenlos testen lassen. Dies soll auch wahrgenommen werden. Gleichzeitig forderte sie die Bundesländer auf, die Schnelltests in Kitas und Schulen auch zu organisieren. Dies sei nicht die Aufgabe des Bundes. Auch in Betrieben soll mehr getestet werden, um Ansteckungen am Arbeitsplatz zu verhindern.
Am Ende ihrer Erklärung wandte sie sich an die Opposition im Bundestag. Man könne nichts erreichen, wenn man alles schlecht reden würde, sagte Merkel und dankte gleichzeitig der Bevölkerung: "Es gibt Millionen von Menschen, die jeden Tag gegen diese Pandemie ankämpfen".
Nach der massiven Kritik an den Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz hatte Merkel die Schuld auf sich genommen. "Ein Fehler muss als Fehler benannt werden und vor allem muss er korrigiert werden", sagte Merkel am Mittwoch bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Sie bat die Bürger um Verzeihung.
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