EU
Aktuelle News und Infos

Aktuelle News zu „EU“

Ein Mann holt Stühle aus einem durch Granatenbeschuss zerstörten Haus.
Russische Invasion

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Nach der wochenlangen Belagerung des Stahlwerks in Mariupol ergeben sich weitere ukrainische Kämpfer. In Deutschland verspricht Kanzler Scholz in einer Regierungserklärung Hilfen. Die aktuellen Entwicklungen:

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat beschlossen, dass Gerhard Schröders Büro abgewickelt werden soll. Das verbliebene Personal soll anderweitige Aufgaben übernehmen.
Ukraine-Krieg

Schröder verliert Sonderrechte - Folgen weitere Schritte?

Öffentliches Ansehen am Boden, Parteibuch wackelt - und nun verliert der frühere Kanzler Schröder auch sein staatlich finanziertes Büro. Das könnte noch nicht alles sein.

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung ab.
Regierungserklärung

Scholz verspricht Bürgern: "Lassen niemanden allein"

Knapp drei Monate ist es her, dass Kanzler Scholz kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs im Bundestag die Zeitenwende ausgerufen hat. Jetzt gibt er wieder eine Regierungserklärung ab, in der er seinen Kurs bekräftigt und den Menschen in Deutschland ein Versprechen macht.

Kritisiert die Zweideutigkeit «einiger EU-Hauptstädte» bei den EU-Perspektiven Kiews: Ukraines Außenminister Dmytro Kuleba.
Krieg gegen die Ukraine

Kiew will keine "zweitklassige Behandlung" bei EU-Beitritt

Die Ukraine dringt auf den Status als EU-Beitrittskandidat. Alles andere würde "die Gefühle der Ukrainer verletzen", erklärt Außenminister Kuleba. Und wirft der EU-Gemeinschaft vor, Putin ermutigt zu haben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag eine Regierungserklärung im Bundestag ab.
Bundestag

"Uns alle eint ein Ziel" – Scholz schwört Bundestag vor EU-Sondergipfel ein

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstagmorgen eine Regierungserklärung ab. Diese wird im Bundestag von einer Debatte gefolgt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht während des Nordsee-Gipfels mit Dänemark, Deutschland, den Niederlanden und Belgien im Hafen von Ejsberg.
Energie

"Zeitpunkt für Aufbruch" - Scholz will Windenergie ausbauen

Die Nordsee soll zum grünen Kraftwerk Europas werden - so hat es Deutschland mit Dänemark, Belgien und den Niederlanden besiegelt. Der Krieg in der Ukraine hat das Anliegen umso dringender gemacht.

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) steht wegen seiner Tätigkeiten für russische Unternehmen in der Kritik.
Privilegien

Altkanzler Schröder soll Büro und Mitarbeiter verlieren

Altkanzler Schröder ist wegen seiner Kontakte zu Russlands Präsident Putin hoch umstritten. Jetzt verliert er Privilegien - doch man hütet sich davor, dies mit seiner Haltung zu begründen.

Eine Ampulle mit dem Impfstoff Moderna.
Pandemie

Bund will Corona-Impfstoff für den Herbst beschaffen

Schon seit Wochen sind die Impfzentren leer und Spritzen gegen das Coronavirus kaum mehr gefragt. Die Politik geht jetzt Vorbereitungen dafür an, dass sich das in einigen Monaten wieder ändern dürfte.

Das Logo der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im europäischen Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf.
Prävention

Pandemie: WHO-Pläne werden Ziel von Falschinformationen

Pläne der Weltgesundheitsorganisation zur besseren Reaktion auf Pandemien werden von einigen als Angriff auf die Demokratie verurteilt. Doch das stellt die Befugnisse der WHO falsch dar.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin.
Ukraine-Krieg

Selenskyj: Telefonat mit Scholz "recht produktiv"

In seiner Wortwahl bleibt der ukrainische Präsident nach seinem Gespräch mit dem Bundeskanzler freundlich, aber zurückhaltend. Anders sieht es mit Blick auf den französischen Regierungschef aus.

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, bei einem Besuch in Nordirland.
Handel

London will Brexit-Regeln für Nordirland aushebeln

Der Streit um Brexit-Regeln für Nordirland droht die britische Provinz politisch zu lähmen. London will sich nicht länger an die mit Brüssel ausgehandelten Regeln halten - und macht nun ernst.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht am Ende des ersten Tages der Angriffe Russlands zur Nation. Selenskyj ist Präsident von etwa 44 Millionen Ukrainern.
Krieg in Europa

Entfernung zu Deutschland, Einwohner, Größe: Das ist die Ukraine

Durch den Angriff durch Russland richten sich alle Blicke auf die Ukraine. Einwohner, Größe und Entfernung zu Deutschland: Wir stellen das Land vor.

Ukrainische Soldaten patrouillieren in einem kürzlich zurückeroberten Dorf nördlich von Charkiw in der Ostukraine.
Russische Invasion

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Erste Soldaten sollen das Asow-Stahlwerk in Mariupol verlassen haben. Die EU-Außenminister wollen über die verfahrene Lage bei Plänen für ein Ölembargo gegen Russland beraten. Die Entwicklungen im Überblick.

Außenministerin Annalena Baerbock rechnet in den kommenden Tagen mit einer Einigung der EU-Länder in Bezug auf ein Öl-Embargo gegen Russland.
Krieg in der Ukraine

Baerbock: In nächsten Tagen EU-Einigung auf Öl-Embargo

Die EU sucht eine gemeinsame Position für ein Einfuhrverbot für russisches Öl - aus Ungarn kommt Widerstand. Der EU-Außenbeauftragte sieht keinen schnellen Durchbruch. Annalena Baerbock schon.

Krieg in der Ukraine

Das Update zum Ukraine-Krieg vom 16. Mai

Mit unserem Update zum Krieg in der Ukraine behalten Sie den Überblick über die Nachrichtenlage. Wir senden Ihnen jeden Abend die wichtigsten Meldungen des Tages.

Atomkraftwerk (AKW) Isar 2. Deutschland stimmt gegen ein von der EU-Kommission vorgeschlagenes Nachhaltigkeitslabel für Atomkraft.
EU-Pläne

Deutschland stellt sich gegen grünes EU-Label für Atomkraft

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen ein Nachhaltigkeitslabel für Atomkraft aussprechen. Deutschland reagiert nun mit einem Veto gegen das Vorhaben.

Der ukraininsche Wolodymyr Selenskyj verleiht Medaillen an medizinisches Personal in Kiew.
Russische Invasion

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der ukrainische Staatschef sieht eine strategische Niederlage Moskaus. Sein Berater erkennt bei vielen Handlungen gar eine "schreckliche Idiotie" der Führung Russlands. Die Entwicklungen im Überblick.

Krieg in der Ukraine

Das Update zum Ukraine-Krieg vom 13. Mai

Mit unserem Update zum Krieg in der Ukraine behalten Sie den Überblick über die Nachrichtenlage. Wir senden Ihnen jeden Abend die wichtigsten Meldungen des Tages.

Beim Gipfeltreffen der G7-Außenminister kündigte  der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell (r.) weitere Hilfen für die Ukraine an.
Krieg in der Ukraine

Ukraine ruft G7-Länder zu mehr Hilfe auf

Können die G7-Staaten der Ukraine zu einem militärischen Sieg verhelfen? Bei einem von Außenministerin Baerbock organsierten Treffen an der Ostsee hat ein Gast aus Kiew deutliche Forderungen.

Mitarbeiter des Ministeriums für Notsituationen der selbst ernannten Volksrepublik Donezk räumen Trümmer an der Seite des schwer beschädigten Theatergebäudes.
Russische Invasion

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

In den Bemühungen um internationale Sicherheitsgarantien sieht Selenskyj Fortschritte. Die Russen verstärken ihre Angriffe im Osten der Ukraine. Die Entwicklungen im Überblick.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) gibt ein Pressestatement zu Beginn des Gipfeltreffens der Außenminister der G7-Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte.
Außenpolitik

Baerbock: G7-Gipfel in Schleswig-Holstein beginnt

Der russische Krieg gegen die Ukraine steht im Mittelpunkt einer Serie diplomatischer Beratungen in Deutschland, die bis kommenden Sonntag dauern. Doch es soll auch um andere Themen gehen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing spricht sich für ein Ende der Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen aus.
Corona-Pandemie

Wissing für Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen, Bussen, Bahnen

Gedränge in der U-Bahn, voll besetzte Ferienflieger: Auf engem Raum gilt weiter eine Maskenpflicht in Transportmitteln. Doch sind ihre Tage jetzt gezählt?

Finnlands Präsident Sauli Niinistö hat sich für eine Nato-Mitgliedschaft seines Landes ausgesprochen.
Verteidigungsbündnis

Finnlands Führung für "unverzüglichen" Nato-Beitritt

Die direkte Grenze zwischen Russland und Nato-Territorium wird vermutlich bereits in einigen Monaten um 1340 Kilometer länger werden. In Moskau kommt diese Aussicht gar nicht gut an.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba gibt nach seinem Treffen mit dem Bundeswirtschaftsminister ein Statement ab.
Ukraine-Konflikt

Ukrainischer Außenminister fordert Kampfjets, verzeiht SPD

Erst Baerbock in Kiew, nun ihr ukrainischer Amtskollege in Berlin: Es läuft wieder in den deutsch-ukrainischen Beziehungen. Ganz zufrieden ist die Ukraine mit der deutschen Unterstützung noch nicht.

Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau im Jahr 2015 im vollen Gange.
G7

Diese Länder sind G7-Staaten im Jahr 2022

Wenn ein G7-Gipfel ansteht, dann blickt die ganze Welt auf den Ort, welcher diesen austrägt. Die G7-Staaten spielen eine wichtige Rolle in der Weltpolitik.