EU
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "EU"

Amazon muss in der EU keine Steuern zurückzahlen.
Steuervermeidung

Schwere Schlappe für EU-Wettbewerbshüter: Keine Strafe für Amazon

Die Hoffnungen auf Veränderung innerhalb der EU waren groß - doch der Europäische Gerichtshof stellte nun klar: Die Absprache von Amazon zur Steuervermeidung waren legal.

Außenminister Heiko Maas (l) lässt sich von Oliver Lahl von der deutschen Botschaft beim Heiligen Stuhl durch Petersdom und Vatikan führen.
Privataudienz

Maas vom Papst empfangen - Auch sexueller Missbrauch Thema

Eigentlich empfängt der Papst keine Minister, sondern nur die Chefs von Staaten und Regierungen. Für den früheren Messdiener und heutigen Bundesaußenminister Heiko Maas macht er eine Ausnahme.

Eine harte Flugzeuglandung kann nicht automatisch als Unfall eingestuft werden.
EuGH-Urteil

Harte Flugzeuglandung gilt nicht automatisch als Unfall

Das Flugzeug setzt auf, es rumpelt kräftig. Ist eine solche Landung zwingend als Unfall zu bewerten? Und haben Passagiere, die sich dabei verletzen, Anspruch auf Entschädigung? Das höchste Gericht in der Europäischen Union hat gesprochen.

Der Ausbau von Windkraft geht nur schrittweise voran in Deutschland. Und doch kann es sich kaum mehr eine Partei erlauben, die Klimafrage in ihrem Programm auszuklammern.
Klimaschutz

Klimaschutz im Fokus: Stehen wir jetzt vor einer ökologischen Wende?

Umweltpolitik hatte immer mal wieder Konjunktur. Doch jetzt haben sich die Maßstäbe nachhaltig verschoben. Wissenschaftler sprechen von einem gesellschaftlichen Kipppunkt.

In Indien stecken sich derzeit täglich Hunderttausende mit Sars-CoV-2 an.
Corona-Pandemie

EMA zuversichtlich: Impfstoffe schützen vor Variante B.1.617

Die erstmals in Indien entdeckte Corona-Variante B.1.617 gibt es inzwischen in Dutzenden Ländern. Die EU-Arzneimittelbehörde ist jedoch zuversichtlich, dass die bisherigen Impfstoffe Schutz bieten.

Der Schriftzug des Unternehmens Amazon.
Keine Steuervorteile

EU-Gericht kippt Beschluss zu Amazon-Steuernachzahlung

Im Kampf gegen als illegal erachtete Steuerdeals multinationaler Konzerne muss die EU-Kommission erneut eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Nach Apple jubiliert nun Amazon.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen spricht im Kanzleramt während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel.
Wahlen

Ex-Nato-Chef: Einmischungsversuche zur Bundestagswahl

Der frühere Nato-Chef warnt nicht zuletzt wegen Nord Stream 2 vor aus Russland gesteuerten Desinformationskampagnen. Ein Werkzeug bei der Verbreitung von Fake News sind dabei die sozialen Netzwerke.

Vereine klagen über das neue Transparenzgesetz.
Ehrenamt

Transparenzgesetz: Vereine fühlen sich unter Generalverdacht gestellt

Gebühren und Verwaltungsaufwand ärgern Sportler, Musiker und andere Kulturschaffende. Die FDP fordert von Finanzminister Olaf Scholz Entlastung.

In den USA ist der Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder und Jugendliche von 12 bis 15 Jahren zugelassen worden.
Corona-Pandemie

Biontech für Jugendliche rückt auch in Deutschland näher

Kinder und Jugendliche dürften im Sommer Biontech bekommen können. Der Impfstoff wurde in den USA bereits zugelassen. In Deutschland wendet sich der Präsident des Kinderärzte-Verbands gegen Reihenimpfungen.

Insgesamt hat die EU 300 Millionen Dosen von Astrazeneca bis Ende Juni bestellt. Nach jüngsten Prognosen dürften es bis dahin aber nur 100 Millionen Dosen werden.
Vertragspflichten

Impfstoff-Streit: Zweites EU-Verfahren gegen Astrazeneca

Die EU will weiter die vertraglich zugesicherte Lieferung von Impfstoffdosen durchsetzen. Dafür eröffnet Brüssel jetzt ein zweites Gerichtsverfahren gegen Astrazeneca.

Raketen werden von der islamistischen Hamas aus dem Gazastreifen in Richtung Israel abgefeuert.
Nahost-Konflikt

Israels Armee greift nach Raketenangriffen Ziele im Gazastreifen an

Militante Palästinenser feuern fast ununterbrochen Raketen auf Israel ab. Sie zielen sich vor allem auf Gebiete nahe dem Gazastreifen. Israels Militär reagiert mit mehr als 100 Angriffen.

Auf der Mittelmeerinsel Lampedusa sind innerhalb kurzer Zeit mehr als 2000 Migranten angekommen.
Migration

2000 Migranten auf Lampedusa: Verdrängte Fragen in Europa

Während sich die Corona-Lage entspannt, steigt die Zahl der Migranten, die die Fahrt übers Mittelmeer wagen. In Berlin, Rom und Brüssel stellen sich damit verdrängte Fragen neu.

Bundesaußenminister Heiko Maas mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow (r).
Europäische Union

Hacker-Attacken: Russland nimmt Deutschland ins Visier

Europas Außenminister verurteilen dasEinreiseverbot für eine EU-Delegation nach Moskau. Was Kreml-Kritiker Chodorkowski sagt.

Flüchtlinge bereiten sich darauf vor, bei ihrer Ankunft im Hafen von Lampedusa aus einem Beiboot zu steigen (Archiv).
Alarmrufe in Italien

Über 2000 Bootsmigranten erreichen Lampedusa

Auf dem Mittelmeer zwischen Nordafrika und Sizilien nimmt die Zahl der Bootsmigranten stark zu. Mehr als 2000 Menschen kamen in kurzer Zeit auf Lampedusa an. Aber private Seenotretter werden ausgebremst.

Eine über neun Meter große aufblasbare Figur von Großbritanniens Premierminister Boris Johnson wurde im nordostenglischen Hartlepool aufgestellt.
Regierung

König nur von England: Boris Johnson und das zerrissene Land

In Schottland ist die Unabhängigkeitspartei SNP stärkste Kraft. In Wales hat Labour gewonnen, in England die Konservativen von Premierminister Johnson. Wohin steuert das Vereinigte Königreich?

Emil Reichert, Azubi bei MLB, zeigt David Müller und Mansour Arab aus der Praxisklasse der Mittelschule Bobingen, wie die Bohrmaschine funktioniert.
Bobingen

Praxis statt Pauken: Bobinger Mittelschüler arbeiten in Betrieben mit

Plus Die Praxisklasse der Mittelschule Bobingen richtet sich an Schülern, die sich mit dem Lernen schwertun. Was die Schüler von den Praktika in den Betrieben halten.

Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, leitet die Sitzung des Bundestages.
Soziale Medien

Digitalisierung: Schäuble warnt vor Gefahren für Demokratie

Hass und Hetze sind schnell in sozialen Netzwerken gesät. Die mühsame Kompromisssuche hat kaum noch Raum. Es gehe auch um die Zukunft der Herzkammern der Demokratie, warnt Bundestagspräsident Schäuble.

Europas Bürger wollen mehr mitreden. Wollen das die Staatschefs auch?
Kommentar

Die EU muss sich von ihrer Lähmung befreien

Europa muss sich verändern. Ideen dafür gibt es genug. Es ist wichtig, dass sie umgesetzt werden - und ebenso zweifelhaft.

Bei der Zukunftskonferenz sollten Reformpläne der EU diskutiert werden.
Europäische Union

Die EU will sich reformieren - aber in welche Richtung?

Brüssel ruft zu Reformen auf. Doch bei der Zukunftskonferenz in Straßburg treten grundsätzliche Streits zutage. Am Ende geht es um eine Abstimmung über Demokratie und Solidarität.

Industrieanlagen auf dem Gelände der BASF Schwarzheide GmbH.
Kommentar

Europas Wirtschaft muss sich von Asien unabhängig machen

Unternehmen leiden unter der schleppenden Versorgung mit Chips. Europa darf sich nicht zu sehr von Asien abhängig machen.

Triumph? Obwohl die schottische Nationalpartei die absolute Mehrheit bei den Regionalwahlen knapp verfehlt hat, bleibt die Unabhängigkeit wohl auf der Tagesordnung. Allerdings zeigt der britische Premier Boris Johnson keine Bereitschaft, auf die Separatisten zuzugehen.
Hintergrund

Unabhängigkeit von Großbritannien? Futter für Schottlands Traum

Wie geht es weiter auf der Insel? Der Wahlerfolg der Nationalisten könnte den Wunsch nach Unabhängigkeit verstärken.

Fachärzte und Kliniken könnten jederzeit in die bayerische Impfstrategie einbezogen werden, sagt Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).
Corona-Pandemie

Bayern will schneller impfen: Bald Termine bei Fachärzten und in Kliniken?

Plus Impf-Termine könnte es bald auch bei Fachärzten und in Kliniken. Noch aber fehlt es an Impfstoff. Eine Groß-Bestellung der EU soll den Bedarf langfristig decken.

Trotz des Neins zu einer Vertragsverlängerung äußerte sich EU-Industriekommissar Thierry Breton positiv über die Wirksamkeit des Astrazeneca-Vakzins: «Das ist ein guter Impfstoff.».
Impfstoff-Hersteller

EU verlängert Vertrag mit Astrazeneca nicht

Die EU will über Juni hinaus keinen Impfstoff mehr von Astrazeneca beziehen. Die Wirksamkeit des britisch-schwedischen Präparats sei jedoch gut, betont EU-Industriekommissar Thierry Breton.

Moritz Eisner (Harald Krassnitzer) und Bibi Fellner (Adele Neuhauser) müssen den Tod eines hohen Beamten des Innenministeriums aufklären: Szene aus dem Wien-Tatort heute.
Tatort heute

"Verschwörung": Das erwartet Sie heute Abend im Wien-Tatort

Im Wiener Tatort heute ermitteln Eisner und Fellner zwischen Intrigen, Vetternwirtschaft und zwei Morden. Lohnt sich "Verschwörung"? Die Tatort-Kritik.

Blick in die Eröffnungsveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg.
Ein Jahr Zukunftsdebatte

Neuer Aufbruch für Europa? Reformkonferenz beginnt

Wie wird die EU bürgerfreundlich und effizient? Wie viel Macht soll Brüssel haben? Die Reformdebatte geht in eine neue Runde. Die Europäer sollten mitreden, fordert auch der Bundespräsident.