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Flüchtlinge: Seehofer wird konkret: Höchstens 200.000 Flüchtlinge pro Jahr
Flüchtlinge
03.01.2016
Seehofer wird konkret: Höchstens 200.000 Flüchtlinge pro Jahr
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer fordert eine Obergrenze von "maximal 200.000" Flüchtlingen pro Jahr in Deutschland.
Foto: Michael Kappeler/Archiv (dpa)
Horst Seehofer wird konkret: Bayerns Ministerpräsident fordert eine Obergrenze von "maximal 200.000" Flüchtlingen pro Jahr in Deutschland. Mehr sei nicht verkraftbar.
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hält nur den Zuzug von höchstens 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für verkraftbar. "Alles, was darüber hinaus geht, halte ich für zu viel", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Der CSU-Chef heizte damit auch den unionsinternen Streit um Obergrenzen für Flüchtlinge erneut an.
"Aus den Erfahrungen der Vergangenheit kann ich sagen: In Deutschland haben wir keine Probleme mit dem Zuzug von 100.000 bis höchstens 200.000 Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen pro Jahr", sagte Seehofer. Zu der Zahl von maximal 200.000 Flüchtlingen komme schließlich noch "eine große Menge" an Zuwanderern, die von der Freizügigkeit in der EU profitierten oder gezielt von Deutschland angeworben würden. Dies seien "insgesamt noch einmal etwa eine halbe Million Menschen".
Seehofer zeigte sich überzeugt, dass die Flüchtlingszahl ohne Gegenmaßnahmen in diesem Jahr noch deutlich höher liegen werde als im vergangenen Jahr. Im Dezember seien im Tagesdurchschnitt 4000 Flüchtlinge nach Bayern gekommen, auf ein Jahr hochgerechnet wären dies rund 1,5 Millionen. "Das sind mehr als im gesamten Jahr 2015 und wäre auf keinen Fall zu verkraften", sagte Seehofer. Der Ministerpräsident verwies zudem darauf, dass bei den Zahlen der Familiennachzug noch nicht berücksichtigt sei.
Zwischen Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte es im vergangenen Jahr bereits eine heftige Auseinandersetzung um Obergrenzen für Flüchtlinge gegeben. Die CDU beschloss dann im Dezember auf einem Parteitag einen Leitantrag, in dem zwar nicht von einer Obergrenze die Rede ist. Doch zugleich heißt es darin, dass der Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar verringert werden solle.
SPD reagiert mit Unverständnis auf Seehofers Vorstoß
Mit Unverständnis reagierte die SPD auf den erneuten Vorstoß Seehofers. "Richtig ist, dass wir die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge 2016 deutlich reduzieren müssen", erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Das "ständige Gerede über nationale Obergrenzen" helfe dabei aber keinen Schritt weiter. SPD-Generalsekretärin Katrina Barley forderte Seehofer und Merkel zu einer Einigung in dem Streit auf.
Tausende Flüchtlinge erreichen den Münchner Hauptbahnhof
Foto: Nicolas Armer, dpa
Grünen-Chefin Simone Peter warf Seehofer vor, seine Forderung nach einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen widerspreche "allen moralischen und rechtlichen Grundsätzen unserer Grundordnung" und sei rein populistisch motiviert. "Das ist skrupellos und schäbig", erklärte Peter.
Seehofer bekräftigte derweil die Forderung, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere an der Grenze abzuweisen. "Wer nach Deutschland einreisen will, muss sich ausweisen können", sagte der CSU-Chef. Dieser Vorstoß war auf breite Kritik gestoßen.
Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Rudolf Seiters, warnte vor einem "Generalverdacht" gegen Flüchtlinge ohne Papiere. "Ich denke mal, die Einzelfallprüfung ist immer noch wichtig", sagte er im Deutschlandfunk. Er wisse nicht, "ob man jeden unter Generalverdacht stellen sollte", der keine Ausweispapiere habe. dpa, afp
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonLunacall Gbr S.
04.01.2016
HIerzu ein Interessanter Artikel siehe http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/skandinavien-wer-macht-sich-am-unattraktivsten-fuer-fluechtlinge-13994567.html
Aber, das sind auch ganz schlimme Länder - Schweden, Norwegen, Dänemark. Pfui Teufel.
Die sind ja fast noch Schlimmer als wir Deutschen...wobei, nein, eigentlich sind wir Deutschen die schlimmsten. Wir nehmen in 2015 nur 1,1 Mio Flüchtlinge - viel zu wenig.
Und der Seehofer verlangt ein Obergrenze für Flüchtlinge?? Ja ist der denn weltfremd - geht ja gar nicht. Also ich finde wir haben noch Platz für weitere Millionen. Da geht schon noch was....immer rein.
VonHans-Jochen Aurel Erdle
04.01.2016
Die Wikinger greifen durch
VonHans-Jochen Aurel Erdle
03.01.2016
(Urheberrechtsverstoß)
VonSiegfried Sauer
03.01.2016
Es ist erstaunlich, wie kurz das Gedächtnis doch sein kann.
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Deutschland , Frau Merkel und eben auch Horst Seehofer haben bis 2014 das unsägliche und unsolidarische Spiel gespielt, das Seehofer auch ins Neue Jahr trompetet.
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Das „Spiel“ ging so: Ihr Außengrenzler der EU, kümmert euch um eure Grenzen, uns als Binnenländler geht das nichts an. Und: sorry, die Kosten dafür müsst ihr schon selber tragen. Von uns, von Deutschland bekommt ihr jedenfalls nichts, denn WIR sind ja Binnenländler.
.
Und so hat Deutschland, haben Merkel und Seehofer der Unsolidarität den Weg geebnet. Noch in den Verhandlungen um Dublin III hieß es: geht uns nichts an.
.
Und sie kamen, z.B. Flüchtlinge aus Syrien. Sie vegetierten auf griechischen Inseln, in Griechenland und auch im italienischen Lampedusa.
.
Deutschland hat sich als nicht betroffen erklärt und für sicher. Und hat weiter KEINE solidarische Unterstützung mit Griechenland, Italien und dann Ungarn usw. geübt. Und vorher natürlich ebenfalls NICHT Hilfen für Libyen, Jordanien und Türkei ermöglicht, die Länder, die ca. 4 Millionen Flüchtlinge bereits aufgenommen hatten.
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Die deutsche Meinung: geht uns nichts an. Dieser gescheiterten Politik hängt Seehofer noch nach. Dem aber ist in erster Linie wichtig, sein EGO zu polieren, indem er sich weiter als MUTIGEN(?) Politiker anbetet.
.
Die Verweigerung grundlegender Solidarität, EU-weit, ist ein schwerer Fehler deutscher Politik. Die Retourseite bekommen wir als Deutschland längst zu spüren. Sich aus Verantwortlichkeit auszuklinken, wie es Deutschland getan hatte, das hat internationale Folgen. Beklagen wir uns nicht.
.
Das, was Seehofer immer noch propagiert ist die Heiligsprechung politischen deutschen Nichtstuns. In Syrien kämpf jeder gegen jeden. Um was geht es da eigentlich? Kochen die USA ihr Süppchen, Frankreich, Deutschland, die EU. Was will wer bewirken? Nun, nach den diversen Waffengängen gilt es den eigenen Einfluss zu zementieren.
.
Auch, um einen möglichst großen Kuchen vom Wiederaufbau später vor Ort abzubekommen. Dieser Kampf um Einfluss-Sphären, er ist noch im Gange Da hat man natürlich keine Zeit, an die Ursachen der ganzen syrischen Verheerung zu denken. Und sie, die Ursachen vor Ort zu bekämpfen.
.
Der dortige Einsatz von Waffen aus der ganzen Welt, zeitigt Resultate. Und beim DANACH ist der nächste große Brocken zu verdienen.
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Horst Seehofer kümmert das nicht. Er geht seinen Weg. Den Weg, auch, deutscher Waffen bis hin zu der üblen Darstellung, die Flüchtlinge seien als Migranten das Problem.
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NEIN, das sind sie nicht. Da planen eben keine 13 Millionen Syrer die Einreise ins gelobte Land Deutschland. Da wollen Millionen Syrer, dass ihr Land den vielen Kriegs-Herren entrissen wird und sie in ein völlig anderes, aufzubauendes Land, ihre Heimat, wieder zurückkehren können.
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Dieses zu ermöglichen, das ist wohl nicht das Ding des Horst Seehofer.
VonChristian Nolte
03.01.2016
Ein hohes Kompliment an Herrn Seehofer, ein Mann der die Gefahr erkannt hat. Mit Gefahr meine ich keinesfalls die Flüchtlinge, sondern die Gefahr der finanziellen Lage, denn Flüchtlinge kosten Geld. Die Länder wo unbedingt Europa beitreten wollten, müssen auch in Krisenzeiten zu Europa stehen und die Flüchtlinge müssen gerechter verteilt werden. Das hat nichts mit christlichen Glauben zu tun oder anderen Anspielungen auf Fremdenfeindlichkeit, sondern es geht um einen Punkt: Wieviele Fküchtlinge kann Deutschland bewältigen. Die Leute wo jetzt schreien: Ach die armen Flüchtlinge, würden bei Einführung eines "Flüchtlingsolis" (ein Gedanke von mir, nicht vom Seehofer) auf die Barikaden gehen. Man kann nur soviel helfen, wie auch finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, das hat nichts mit rechter Einstellung zu tun, sondern mit der Realität! Der Vorschlag von Herrn Seehofer ist eine gute Idee für Deutschland!
Die Diskussion ist geschlossen.
HIerzu ein Interessanter Artikel siehe http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/skandinavien-wer-macht-sich-am-unattraktivsten-fuer-fluechtlinge-13994567.html
Aber, das sind auch ganz schlimme Länder - Schweden, Norwegen, Dänemark. Pfui Teufel.
Die sind ja fast noch Schlimmer als wir Deutschen...wobei, nein, eigentlich sind wir Deutschen die schlimmsten. Wir nehmen in 2015 nur 1,1 Mio Flüchtlinge - viel zu wenig.
Und der Seehofer verlangt ein Obergrenze für Flüchtlinge??
Ja ist der denn weltfremd - geht ja gar nicht. Also ich finde wir haben noch Platz für weitere Millionen. Da geht schon noch was....immer rein.
Die Wikinger greifen durch
(Urheberrechtsverstoß)
Es ist erstaunlich, wie kurz das Gedächtnis doch sein kann.
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Deutschland , Frau Merkel und eben auch Horst Seehofer haben bis 2014 das unsägliche und unsolidarische Spiel gespielt, das Seehofer auch ins Neue Jahr trompetet.
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Das „Spiel“ ging so: Ihr Außengrenzler der EU, kümmert euch um eure Grenzen, uns als Binnenländler geht das nichts an. Und: sorry, die Kosten dafür müsst ihr schon selber tragen. Von uns, von Deutschland bekommt ihr jedenfalls nichts, denn WIR sind ja Binnenländler.
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Und so hat Deutschland, haben Merkel und Seehofer der Unsolidarität den Weg geebnet. Noch in den Verhandlungen um Dublin III hieß es: geht uns nichts an.
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Und sie kamen, z.B. Flüchtlinge aus Syrien. Sie vegetierten auf griechischen Inseln, in Griechenland und auch im italienischen Lampedusa.
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Deutschland hat sich als nicht betroffen erklärt und für sicher. Und hat weiter KEINE solidarische Unterstützung mit Griechenland, Italien und dann Ungarn usw. geübt. Und vorher natürlich ebenfalls NICHT Hilfen für Libyen, Jordanien und Türkei ermöglicht, die Länder, die ca. 4 Millionen Flüchtlinge bereits aufgenommen hatten.
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Die deutsche Meinung: geht uns nichts an. Dieser gescheiterten Politik hängt Seehofer noch nach. Dem aber ist in erster Linie wichtig, sein EGO zu polieren, indem er sich weiter als MUTIGEN(?) Politiker anbetet.
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Die Verweigerung grundlegender Solidarität, EU-weit, ist ein schwerer Fehler deutscher Politik. Die Retourseite bekommen wir als Deutschland längst zu spüren. Sich aus Verantwortlichkeit auszuklinken, wie es Deutschland getan hatte, das hat internationale Folgen. Beklagen wir uns nicht.
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Das, was Seehofer immer noch propagiert ist die Heiligsprechung politischen deutschen Nichtstuns. In Syrien kämpf jeder gegen jeden. Um was geht es da eigentlich? Kochen die USA ihr Süppchen, Frankreich, Deutschland, die EU. Was will wer bewirken? Nun, nach den diversen Waffengängen gilt es den eigenen Einfluss zu zementieren.
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Auch, um einen möglichst großen Kuchen vom Wiederaufbau später vor Ort abzubekommen. Dieser Kampf um Einfluss-Sphären, er ist noch im Gange Da hat man natürlich keine Zeit, an die Ursachen der ganzen syrischen Verheerung zu denken. Und sie, die Ursachen vor Ort zu bekämpfen.
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Der dortige Einsatz von Waffen aus der ganzen Welt, zeitigt Resultate. Und beim DANACH ist der nächste große Brocken zu verdienen.
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Horst Seehofer kümmert das nicht. Er geht seinen Weg. Den Weg, auch, deutscher Waffen bis hin zu der üblen Darstellung, die Flüchtlinge seien als Migranten das Problem.
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NEIN, das sind sie nicht. Da planen eben keine 13 Millionen Syrer die Einreise ins gelobte Land Deutschland. Da wollen Millionen Syrer, dass ihr Land den vielen Kriegs-Herren entrissen wird und sie in ein völlig anderes, aufzubauendes Land, ihre Heimat, wieder zurückkehren können.
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Dieses zu ermöglichen, das ist wohl nicht das Ding des Horst Seehofer.
Ein hohes Kompliment an Herrn Seehofer, ein Mann der die Gefahr erkannt hat. Mit Gefahr meine ich keinesfalls die Flüchtlinge, sondern die Gefahr der finanziellen Lage, denn Flüchtlinge kosten Geld.
Die Länder wo unbedingt Europa beitreten wollten, müssen auch in Krisenzeiten zu Europa stehen und die Flüchtlinge müssen gerechter verteilt werden.
Das hat nichts mit christlichen Glauben zu tun oder anderen Anspielungen auf Fremdenfeindlichkeit, sondern es geht um einen Punkt: Wieviele Fküchtlinge kann Deutschland bewältigen.
Die Leute wo jetzt schreien: Ach die armen Flüchtlinge, würden bei Einführung eines "Flüchtlingsolis" (ein Gedanke von mir, nicht vom Seehofer) auf die Barikaden gehen.
Man kann nur soviel helfen, wie auch finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, das hat nichts mit rechter Einstellung zu tun, sondern mit der Realität!
Der Vorschlag von Herrn Seehofer ist eine gute Idee für Deutschland!
Auch 20 000 wären 20 000 zu viel.