Kita-Streik: So bekommen Eltern in Augsburg die Kita-Gebühren zurück

Seit dem 11. Mai herrscht auch in den Augsburger Kitas Notbetrieb. Betreut werden während des Streiks nur Kinder von Alleinerziehenden und von Eltern, die beide berufstätig sind. Sie wurden durch die Stadt benachrichtigt. Für alle anderen gibt es ab dem zehnten Streiktag zumindest eine finanzielle Entlastung.

Stadt Augsburg erstattet Kita-Gebühren bei mindestens zehn Streiktagen

Die Eltern zahlen je nach Buchung für Betreuung, Spielmaterial, Essen und Getränke. Dieser Betrag wird durch 30 geteilt und dann anteilig für die bestreikten Tage zurückerstattet, erklärt die Chefin der städtischen Kindertagesstätten Eva Hermann. Die Bagatellgrenze, die der Stadtrat beschlossen hat, liegt bei zehn Tagen. Das habe nichts mit Geldmacherei zu tun, eine Rücküberweisung von beispielsweise zwei Euro pro Person sei jedoch "grober Unfug", so Hermann.

Beim aktuellen Streik können die Eltern immerhin mit der Rückerstattung von einem Drittel der Betreuungskosten rechnen. Hermann weist jedoch darauf hin, dass die Erstattung nicht sofort passieren kann: "Beim letzten Streik 2009 haben wir 25.000 individuelle Daten in unser System eingegeben."

Hier prüft die Stadt auch, ob die Betreuung ohnehin vom Jugendamt übernommen wird. Dann geht die Erstattung zurück an das Amt und nicht an die Eltern. Wer bei den Gebühren im Zahlungsrückstand ist, bekommt auch keine Gebühren zurück. Die Summe wird mit dem Defizit verrechnet. Für die Gebührenerstattung müssen die Eltern keinen Antrag ausfüllen, die Überweisung erfolgt automatisch.

Kita-Streik ist bis zum 27. Mai geplant

Die Gewerkschaft ver.di hat den Streik um einen Tag bis zum 27. Mai verlängert, auch aus dem Grund, um die benötigten zehn Tage für die Rückerstattung zu erreichen. Stefan Jagel, Gewerkschaftssekretär vom Verdi-Bezirk Schwaben sagte gegenüber unserer Zeitung, dass man die benötigte Dauer damit rechtlich absichern wolle.

Als Grund für die Verlängerung nannte Verdi den Schließtag für städtische Betreuungseinrichtungen am vergangenen Freitag. Dadurch sei der Streik unterbrochen und die Stadt habe die Rückzahlungen der Gebühren an die Eltern umgangen: „Eine Kostenerstattung wird erst bei zehn Streiktagen am Stück fällig“, sagt Stefan Jagel, Gewerkschaftssekretär vom Verdi-Bezirk Schwaben. Mit der Verlängerung des Streiks wolle man nun rechtlich sicherstellen, dass die Stadt Augsburg auch wirklich Gebühren an die Eltern zurückzahlen muss.

Die Chefin der städtischen Kitas, Eva Hermanns, weist die Vorwürfe von Verdi klar zurück: „Diese Behauptung ist schlichtweg falsch. Wir werden den 15. Mai genauso als Streiktag behandeln", sagte sie. ida