Mittwoch, 16. April 2014

31. Januar 2013 10:40 Uhr

Ergebnis

Volksbegehren: Studiengebühren in Bayern vor dem Aus

Das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern war offensichtlich erfolgreich.

i
Volksbegehren gegen Studiengebühren wohl erfolgreich: Die Studiengebühren in Bayern stehen vor dem Aus.
Foto: Frank Leonhardt, dpa

Volksbegehren gegen Studiengebühren wohl erfolgreich: Die Studiengebühren in Bayern stehen vor dem Aus. An dem zweiwöchigen Volksbegehren gegen die Gebühren beteiligten sich nach der offiziellen Auszählung vom Donnerstag deutlich mehr als die nötigen 10 Prozent aller Wahlberechtigten, also deutlich mehr als 940.000 Menschen.

Volksbegehren: Studiengebühren vor dem Aus

Damit kommt es nun im Sommer oder Herbst zum Volksentscheid - wenn der Landtag die Studiengebühren nicht doch noch selbst abschafft. Der Volksentscheid dürfte dann das definitive Aus für die Gebühren bedeuten: Umfragen zufolge sind zwei Drittel bis drei Viertel aller Bayern für die Abschaffung.

Hürde sehr deutlich genommen

Nach Auszählung von 88 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte meldete das Statistische Landesamt bereits gut 1,1 Millionen Unterschriften. In der Übersicht fehlte aber noch die Landeshauptstadt München, die bereits am Mittwochabend mehr als 100.000 Unterschriften vermeldet hatte. Damit ist die Hürde sehr deutlich genommen.

Die Quote lag vor Ende der Auszählung bei mehr als 14 Prozent. In Nürnberg trugen sich 14,5 Prozent der Wahlberechtigten in die Unterschriftenlisten ein, in der drittgrößten Stadt Augsburg 13,1 Prozent, in Würzburg 17,6.

Gebühren von 500 Euro pro Semester

Dass der Landtag die Gebühren von 500 Euro pro Semester nun doch von sich aus abschafft, gilt als unwahrscheinlich. Denn zwar will inzwischen auch die CSU die Streichung. Der kleine Regierungspartner FDP lehnt das allerdings strikt ab. Und auf einen Koalitionsbruch dürfte es die CSU im Wahljahr nicht ankommen lassen. 

Artikel kommentieren