Was wird aus dem Flughafen Memmingen?
Beteiligt sich der Staat im Allgäu? Solange nicht klar ist, ob in München eine dritte Startbahn gebaut wird, will sich die CSU im Landtag nicht festlegen.
In der Debatte, wie der Flugverkehr in Bayern in Zukunft organisiert werden soll, hängt im Moment offenbar alles an der Frage, ob am Flughafen München die umstrittene dritte Start- und Landebahn gebaut werden kann. Das betrifft auch die Zukunft des Flughafens Memmingen. Die schwäbischen Abgeordneten Harald Güller (SPD) und Bernhard Pohl (Freie Wähler) konnten sich am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Landtags mit ihrer Forderung nach einer stärkeren staatlichen Unterstützung des Flughafens Memmingen deshalb zunächst nicht durchsetzen. Die CSU will sich noch nicht festlegen.
Pohl war mit zwei Forderungen in die Sitzung gegangen. Zum einen plädierte er dafür, dass sich der Staat – ähnlich wie bei den Flughäfen München und Nürnberg – mit 30 Prozent am Flughafen Memmingen beteiligt. Zum anderen forderte er eine Löschung staatlicher Grundschulden, um dem Flughafen Memmingen mehr finanziellen Handlungsspielraum zu verschaffen. Güller unterstützte diese Forderungen mit einem eigenen, allerdings nicht so weitgehenden Antrag. Ein grundsätzliches Bekenntnis des Landtags zu der „Infrastruktureinrichtung“ im Allgäu und die Zusicherung weiterer Förderung wäre aus seiner Sicht schon ein Erfolg gewesen.
Pohl betonte, dass der Airport in Memmingen nicht nur für das Allgäu eine wichtige Bedeutung habe. „Es ist auch aus landesplanerischer Sicht wichtig, im Westen von München einen Flughafen zu haben“, sagte Pohl. Memmingen sei als Standort für nationale Flüge, für die regionale Wirtschaft und für den Tourismus bedeutsam.
"Wir stehen zum Flughafen Memmingen"
Güller wies darauf hin, dass in Schwaben Einigkeit darüber herrsche, dass der Flughafen Memmingen gefördert werden müsse. Eine Entscheidung über eine Beteiligung des Staates sei im Moment allerdings „tatsächlich ein bisschen schwierig“, solange das Konzept zur Zukunft des Flughafens, an dem im Allgäu gerade gearbeitet werde, noch nicht vorliege. Es wäre aber „ein wichtiges Signal“, wenn der Landtag sagen würde: „Wir stehen zum Flughafen Memmingen.“
Der CSU-Abgeordnete Ernst Weidenbusch deutete Sympathie für die Anträge an, betonte aber, dass Entscheidungen nicht möglich wären, solange es kein abschließendes Urteil zur dritten Startbahn gebe und das Konzept für Memmingen nicht vorliege. Er forderte SPD und Freie Wähler deshalb auf, ihre Anträge zurückzustellen, „weil ich es schade fände, wenn wir sie heute ablehnen müssen“. Güller und Pohl erklärten sich einverstanden.
Klar gegen eine Förderung des Flughafens Memmingens sprach sich der Grünen-Abgeordnete Thomas Mütze aus. Immer wenn ein Flughafen sich nicht lohne, so Mütze, heiße es: „Freistaat rette uns.“
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