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Apple schlug Samsung vor Gericht und wurde jetzt von Motorola vor Gericht besiegt. Der Patentstreit im Mobiltelefonsektor hört nicht auf.
Nach einer Verfügung des Mannheimer Landgerichts nahm der amerikansiche Konzern Apple am heutigen Freitag seine älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie sämtliche UMTS-Modelle des iPads aus seinem deutschen Online-Laden.
Apple darf einige iPhones und iPads nicht mehr online verkaufen. Hintergrund ist eine Niederlage des Konzerns gegen seinen Konkurrenten Motorola. Im Patentstreit zwischen Motorola hat Apple damit eine empfindliche Niederlage eingefahren. Das derzeit aktuelle iPhone-Modell 4S ist jedoch nicht betroffen.
Langericht Mannheim: Streit zwischen Motorola und Apple
Hintergrund: Motorola hatte Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunk-Patents vorgeworfen. Apple kündigte bereits an, gegen das Urteil des Landgerichts vorzugehen. Die Verfügung des Gerichtes richtet sich gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die den Online-Laden von Apple Europa betreibt.Jahresrückblick: Netzwelt 2011
Es ist schon der zweite Erfolg für Motorola in Mannheim. Im Dezember erwirkte der US-Mobilfunkpionier vor dem Landgericht ein Urteil, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen könnte. Motorola hatte dabei ein Technik-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.
Apple darf gewisse iPhones und iPads nicht mehr online verkaufen
"Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden", sagte ein Apple-Sprecher. Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.
Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen. dpa/AZ
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