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Kein Verkaufsverbot: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xooom
Kein Verkaufsverbot
17.07.2012
Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xooom
Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten.
Foto: Lukas Barth/Archiv dpa
Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten.
Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Motorola und Samsung reichen nicht an Apple ran
Beide Seiten können gegen das Urteil in die nächste Instanz, das Oberlandesgericht gehen. Dort wird am 24. Juli auch eine Entscheidung über die Klage von Apple gegen Samsung fallen.
Dann geht es um das Tablet Galaxy 10.1 N. Auch diesem Modell hatte das Landgericht in erster Instanz eine ausreichende Unterscheidbarkeit vom iPad bescheinigt. Es war entwickelt worden, nachdem der Verkauf einer Vorgängerversion tatsächlich wegen zu großer Ähnlichkeit mit Apples Produkt untersagt worden war. Ähnlich wie das Galaxy findet Motorolas Xoom bisher nur wenige Käufer: An den Marktführer iPad reichen beide bei weitem nicht heran.
Apple gegen den Rest der digitalen Marken
Die Auseinandersetzungen um Patente und Geschmacksmuster vor deutschen Gerichten zwischen Apple und seinen Wettbewerbern sind Teil eines großen Rechtsstreits, der weltweit in mehreren Ländern erbittert ausgetragen wird. AZ/dpa
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