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Pegida
22.07.2016

Pegida-Seite bei Facebook erneut vom Netz genommen

Zum zweiten Mal binnen weniger Tage ist die Pegida-Facebook-Seite vom Netz genommen worden. (Symbolbild)
Foto: Stephan Jansen, dpa (Archiv)

Nach Dienstag ist die Facebookseite von Pegida zum zweiten Mal nicht mehr erreichbar. Pegida-Chef Lutz Bachmann wirft Bundesjustizminister Heiko Maas Zensur vor.

Zum zweiten Mal binnen weniger Tage ist die Facebook-Seite des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses vom Netz genommen worden. Es sei nicht mehr möglich, Inhalte zu veröffentlichen, postete Pegida-Chef Lutz Bachmann am Freitag auf seinem eigenen Facebook-Account. Er machte einen "Meldemarathon der Maas-Truppen" dafür verantwortlich. Einspruch sei eingelegt. Pegida wirft Bundesjustizminister Heiko Maas Zensur vor. Der SPD-Politiker macht sich gegen Hass und Hetze im Internet stark und hat Facebook mehrfach zum Handeln aufgefordert.

Facebook nimmt keine Stellung

Ein Sprecher des Unternehmens wollte sich zur Pegida-Seite nicht äußern. Facebook kommentiere einzelne Fälle nicht. "Grundsätzlich gilt, Verstöße gegen Richtlinien ziehen entsprechende Sanktionen nach sich." In der Vergangenheit hatte Facebook bei Verstößen gegen die Regeln die Betreiber zunächst verwarnt. Danach droht das endgültige Sperren der Seite. 

Schon am Dienstag war die Pegida-Seite für mehrere Stunden nicht mehr erreichbar gewesen, offenbar wegen eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen und Gemeinschaftsstandards bei Facebook. dpa

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