Samstag, 1. November 2014

18. Juni 2012 12:15 Uhr

Bürgermeister

Pension oder Ehrensold – ein gewaltiger Unterschied

Je nach Haupt- oder Ehrenamt variieren die Altersbezüge kommunaler Politiker stark Von Jürgen Stöffel Und Sarah Ritschel

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Donauwörth Wenn Bürgermeister aus dem Amt scheiden, wie jüngst das Monheimer Stadtoberhaut Anton Ferber, dann fallen ihre Altersbezüge ganz unterschiedlich aus. Hauptamt oder Ehrenamt, diese Frage ist dann entscheidend. Eins aber haben alle Bürgermeister gemeinsam: Sie müssen mindestens zehn Jahre im Amt gewesen sein, um anschließend lebenslang von ihrer Arbeit zu profitieren.

Hauptamtliche Rathauschefs wie Ferber – er war einer von 20 hauptamtlichen Bürgermeistern in den 44 Kommunen des Landkreises – sind in der Regel auch nach ihrer Amtszeit recht gut versorgt. Nach zehn oder mehr Jahren im Amt erhalten sie die für Beamte üblichen Pensionen. Deren Höhe hängt wiederum von der individuellen Situation des Kommunalbeamten ab und liegt bei maximal 71 Prozent der zuvor erhaltenen Bezüge. Laut Beamtenbesoldungstabelle verdient der hauptamtliche Bürgermeister in Orten mit 3001 bis 5000 Einwohnern in der höchsten Dienstalterstufe und je nach Größe der Kommune ein Grundgehalt zwischen 4814 und 5435 Euro brutto. In kreisfreien Städten und großen Kreisstädten bis zu 30000 Bewohnern liegt das Grundgehalt des Oberbürgermeisters zwischen 6685 und 7075 Euro.

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Von vielen Faktoren abhängig

Weniger rosig sieht es bei den ehrenamtlichen Bürgermeistern in der Region aus: Das Kommunale Wahlbeamtengesetz (KWBG) beinhaltet zwar einen Ehrensold für Bürgermeister. Ob ein Gemeindeoberhaupt in „Rente“ einen solchen bekommt und wie hoch dieser ist, hängt allerdings von vielen Faktoren ab. Frühestens nach zehn Jahren im Amt und nach Vollendung des 60. Lebensjahres kann ein Bürgermeister mit einem freiwilligen Ehrensold begünstigt werden – jedoch nur, wenn dies der Gemeinderat auch absegnet.

Der Höchstsatz beträgt 787,83 Euro im Monat. Einen Anspruch auf diese Leistung besteht allerdings nicht, sie stellt laut KWBG eine besondere Ehrung für verdiente Bürgermeister dar, die beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt vor Ende der Legislaturperiode aufgeben mussten. Bleibt der Bürgermeister mehr als zwölf Jahre lang im Amt, also zwei volle Legislaturperioden, so hat er Anspruch auf den sogenannten „Pflichtehrensold“. Der beläuft sich auf ein Drittel der zuletzt bezogenen Bruttoentschädigung. Diese kann zwischen 120 (bei Gemeinden mit bis zu 1000 Einwohnern) und 1200 Euro (bei bis zu 5000 Einwohnern) liegen. „Bei einer relativ kleinen Kommune ist auch der Ehrensold entsprechend klein“, weiß Johann Bernreuther, ehrenamtlicher Bürgermeister der 800-Seelen-Gemeinde Otting. „Im Verhältnis zu den Aufgaben, die ein Bürgermeister heute hat, ist die Besoldung schon gering“, so Bernreuther weiter.

Zusätzlich zu seinem Ehrenamt arbeitet er selbstständig in der Maschinenbaubranche. Rund 30 Stunden wendet er pro Woche im Schnitt für seinen Beruf auf, dieselbe Zeit für die Pflichten als Bürgermeister. Dass die Besoldung mit der Einwohnerzahl variiert, hält er für überholt: „Die Tätigkeit ist im Prinzip dieselbe – egal ob in einer Gemeinde mit weniger oder mehr als 1000 Einwohnern.“

Laut Holzheims Bürgermeister Robert Ruttmann hat sich der Arbeitsaufwand für ehrenamtliche Bürgermeister seit Beginn seiner Amtszeit im Jahr 1996 „verdoppelt, wenn nicht gar verdreifacht“. Für den Ehrensold gilt das nicht. Wie viel Geld er selbst später einmal bekommt, hat Ruttmann noch gar nicht recherchiert. Er weiß aber: „Die Besoldung ist in keinster Weise angemessen.“

Der Arbeitsaufwand eines ehrenamtlichen Bürgermeisters gleiche dem eines hauptamtlichen, so der pensionierte Soldat. „Ein hauptamtlicher Bürgermeister hat aber noch eine Verwaltung, auf die er zurückgreifen kann“, verdeutlicht Ruttmann. Wegen des Geldes werde daher niemand ehrenamtlicher Bürgermeister: „Das kann man nur aus der Passion heraus machen.“

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