Widerspruch gegen Ausbaubeiträge
Räte halten Bescheide aber für rechtmäßig
Buchdorf Der Ausbau der Kirchgasse in Buchdorf, seit Sommer abgeschlossen, sorgt im Nachhinein für Ärger. Die Straße, die zum Teil Haupterschließungs- und zum Teil Anliegerstraße ist, wurde nun abgerechnet. Acht Anwohner haben Widerspruch gegen die Ausbaubeiträge eingereicht.
Der Gemeinderat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Widerspruch beschäftigt. Die Anlieger hatten über, wie sie sagen, „unverhältnismäßig hohe Kosten“ geklagt, die sie zu bezahlen hätten. Bürgermeister Georg Vellinger erläuterte vor dem Gemeinderat, dass die Kirchgasse, eben „weil sie einmal Haupterschließungs-, andererseits aber auch Anliegerstraße ist, unterschiedlich habe abgerechnet werden müssen“. So sehe es die Satzung vor und exakt nach dieser seien die Bescheide erstellt worden. Vellinger wies darauf hin, dass man die Kosten für die im Zuge des Ausbaus entstandenen Parkplätze nicht auf die Anlieger umgelegt habe, obwohl dies laut Satzung möglich gewesen wäre. Den Löwenanteil der Kosten zahle ohnehin die Gemeinde.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.