Gemeinsam gegen den Freihandel

Grüne, ÖDP und Naturschutz sammeln Unterschriften

Europaweit fand der Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen gegen TTIP und CETA statt, eine selbst organisierte europäische Bürgerinitiative, die in der Region die Grünen, die ÖDP und Bund Naturschutz gemeinsam mit Aktionen unterstützten (FA berichtete). Christina Haubrich, Kreissprecherin der Grünen, zeigte sich über die positive Resonanz in der Bevölkerung zufrieden: sie konnte mit ihrem Team allein im kleinsten Aktions-Ort im Landkreis, Merching, 40 Stimmen gegen das Freihandelsabkommen sammeln.

An sieben Orten im Landkreis waren Informationsstände, wie hier am Marktplatz in Mering aufgebaut, bei der sich Bürger über das Thema informieren konnten. Hier hatten die Bürger die Möglichkeit, sich auch in die Unterschriftenlisten einzutragen. Christina Haubrich, erklärt dazu: „Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte enthalten.“ Allen voran würden Konzerne Klage-Privilegien gegenüber Staaten erhalten. Die Folge wären Investor-Staat-Schiedsverfahren, in denen „Hinterzimmergerichte“ darüber urteilen, ob demokratisch verfasste Gesetze den Gewinninteressen der Unternehmen entgegenstehen.

Friedberg ÖDP