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Türkheim: „Überhaupt nichts wird unter den Tisch gekehrt“
Türkheim
24.05.2016
„Überhaupt nichts wird unter den Tisch gekehrt“
Mindestens eine Million Euro Schaden hat die Verwaltungsgemeinschaft Türkheim zu beklagen, da über Jahre hinweg zu wenig Gewerbesteuerbescheide verschickt wurden und nun Verjährungen eingetreten sind.
Foto: Alexander Kaya
VonBarbara Knoll
Bürgermeister und Amtsleiter sagen, sie hätten viel getan, um eine ordentliche Gewerbesteuerveranlagung zu gewährleisten und Rückstände aufzuarbeiten. Der Kommunale Prüfungsverband hat allerdings erhebliche Mängel beanstandet
Knapp acht Monaten sind Prüfer des Kommunalen Prüfungsverbandes vergangenes Jahr immer wieder im Rathaus gewesen und sie haben auch stichprobenartig die Gewerbesteuerveranlagungen von 2014 bis auf das Jahr 2010 zurück überprüft. Im April 2016 gaben sie nun einen entsprechenden Prüfungsbericht ab. Öffentlich haben dazu bisher weder der Bürgermeister noch der VG-Kämmerer Stellung bezogen. Lediglich auf der Zweckverbandssitzung des Joseph-Bernhart-Gymnasiums hat VG-Kämmerer auf diesen Einzelhaushalt bezogen von keinerlei größeren Beanstandungen gesprochen.
Auf Anfrage der Mindelheimer Zeitung beim Kommunalen Prüfungsverband bestätigte dieser, dass er im Rahmen seiner ersten überörtlichen Rechnungsprüfung in der Marktgemeinde (bis 2013 oblag die staatliche Rechnungsprüfung dem Landratsamt Unterallgäu) stichprobenweise auch die Veranlagung der Gewerbesteuer für die Jahre 2010 bis 2014 geprüft habe. Dabei seien „erhebliche Bearbeitungsverzögerungen und Bearbeitungsrückstände bei der Festsetzung der Gewerbesteuer festgestellt worden“.
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