Neuburg: Großer Zirkus um den Zirkus

VonLuzia Grasser

Der Berufsverband der Tierlehrer will gegen die Entscheidung des Neuburger Stadtrats vorgehen. Warum der Verband sich gute Chancen ausrechnet

Neuburg Die Entscheidung des Neuburger Stadtrats, öffentliche Flächen künftig nicht mehr an Zirkusse zu vermieten, die mit Wildtieren umherreisen (NR berichtete), hat nun den Berufsverband der Tierlehrer auf den Plan gerufen. Der hält die Entscheidung schlichtweg für „rechtswidrig“. Laut Thorsten Brandstätter vom Verband verstößt eine derartige Regelung gegen das Tierschutzgesetz. Deshalb will er sich an die Kommunalaufsicht wenden, die wiederum die Entscheidung der Stadträte kippen soll. Brandstätter rechnet sich durchaus gute Chancen aus. Seinen Angaben zufolge hätte bislang keine Kommune ein generelles Verbot von Wildtierauftritten auf öffentlichen Plätzen durchsetzen können, auch wenn immer Versuche unternommen worden seien. Seine Begründung für die Rechtswidrigkeit: Da jeder Dompteur eine bundesweit gültige Erlaubnis vom Veterinäramt brauche, mit Tieren arbeiten zu können und dies im Tierschutzgesetz geregelt sei, habe eine einzelne Kommune keine Handhabe: „Die Stadt hat keine Berechtigung, ins Tierschutzgesetz einzugreifen.“ Ein Urteil des Verwaltungsgerichts München, das Auftritte von Wildtieren in Erding verbietet, wertet Brandstätter nicht als Erfolg für die Kommune. Hier sei es nicht in erste Linie um Wildtiere, sondern primär um einen Streit zweier Zirkusbetriebe über einen Auftritt in Erding gegangen. So zumindest die Sicht von Brandstätter.

Stadtjurist Ralf Rick interpretiert das Urteil anders und sieht das Wildtierverbot im Fokus. Doch er will die Situation auch nicht direkt mit Neuburg vergleichen. Erding hatte nämlich – im Gegensatz zu Neuburg – bereits im Vorfeld immer wieder Verwaltungsprobleme beim Auftritt von Zirkussen mit Wildtieren. Rick hatte auch in der Stadtratssitzung davor gewarnt, dass die Stadt bei einer Entscheidung, wie sie nun gefallen ist, mit juristischen Folgen rechnen müsse. Allerdings weist Rick den Vorwurf der Tierlehrer, die Stadt würde rechtswidrig handeln, mit dem Hinweis auf das Erdinger Urteil zurück. So glaubt er auch nicht, dass der Gang zur Kommunalaufsicht erfolgversprechend ist. Den Ausgang einer Klage eines einzelnen Zirkusbetriebs hingegen, dem ein Auftritt in Neuburg verwehrt wird, hält Rick für offen.

Neuburg Luzia Grasser