Angela Merkel - fremd in der eigenen Partei
Viele CDU-Anhänger verstehen Angela Merkel nicht mehr. Das gab es schon öfter im Kanzleramt, inklusive einsamer Entscheidungen, bitterer Abschiede - und später Genugtuung.
Da diskutieren Menschen im Büro, am Stammtisch, in Talkshows oder auf Facebook. Konservative und Liberale, Linke und Rechte. Da schimpfen die einen über die Kanzlerin. Und die anderen loben sie. Ganz normal? Ganz und gar nicht! Denn in diesen Tagen verteidigen ausgerechnet jene Leute Angela Merkel, die ihr Kreuzchen normalweise nicht unbedingt bei CDU oder CSU machen. Und auf der anderen Seite lassen treue Anhänger der Union ihrem Ärger freien Lauf.
Die Flüchtlingskrise verkehrt die Welt. Der SPD-Chef hat Merkel sicherheitshalber schon politisches Asyl angeboten. Das sollte ein Scherz sein. Doch vielen CDU-Mitgliedern ist nicht zum Lachen zumute. Sie verstehen ihre Chefin nicht mehr. Sie ist ihnen plötzlich so fremd. Ist Merkel die falsche Frau in der richtigen Partei? Oder ist es genau umgekehrt?
Fremd für die Parteibasis: Spezialität der SPD
Die Kanzlerin und ihre Basis scheinen sich auseinandergelebt zu haben. Solche Fälle von gegenseitigem Liebesentzug gibt es immer wieder in der Politik. Nur bislang war das eine Spezialdisziplin der Sozialdemokraten. Diese tun sich ja traditionell schwer, die eigenen Leute richtig gut zu finden. Besonders die beiden letzten SPD-Kanzler bekamen das zu spüren. Vielleicht empfinden Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ja sogar ein bisschen Mitleid für ihre Nachfolgerin. Sie wissen, wie es sich anfühlt, fremd in der eigenen Partei zu sein.
Die Flüchtlingskrise ist für Merkel das, was für Schmidt der Nato-Doppelbeschluss war. Dieser sieht Anfang der 80er vor, Atomraketen in Deutschland zu stationieren, um in Abrüstungsverhandlungen mit der Sowjetunion eine Drohkulisse aufzubauen. Millionen gehen dagegen auf die Straße – viele von ihnen sind SPD-Anhänger. Schmidt wird von den eigenen Leuten als „Kriegstreiber“ beschimpft. Doch er hält Kurs und nimmt in Kauf, dass der SPD scharenweise die Mitglieder davonlaufen. Sie schließen sich einer neuen Partei an, die auf dem Boden der Friedensbewegung heranwächst. Sie nennen sich die Grünen.
Auch in Schröders Amtszeit entsteht eine neue Konkurrenz für die Sozialdemokraten. Ihr etwas ungelenker Name lautet „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ und ihre Galionsfigur wird ein Mann, der ein paar Jahre zuvor noch SPD-Chef war: Oskar Lafontaine. Er gehört zu den schärfsten Kritikern von Schröders Agenda 2010. Der Kanzler sagt: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ Viele Genossen empfinden das als Verrat an sozialdemokratischen Idealen. Die Partei ist gespalten. Erst recht, als die WASG später mit der PDS zur Linken fusioniert und der SPD bundesweit das Wasser abgräbt.
Enttäuschte Unionsanhänger laufen oft zur AfD über
Merkel kämpft ebenfalls mit einer Alternative, der Alternative für Deutschland, kurz AfD. Dort sammeln sich nicht nur Euro-Hasser und Rechtspopulisten, sondern auch enttäuschte Konservative. Der mittlerweile vertriebene Parteigründer Bernd Lucke war selbst jahrzehntelang CDU-Mitglied. Er und seine Mitstreiter beklagen den Ausverkauf konservativer Werte und die vermeintliche Sozialdemokratisierung der Union. Und sie haben Erfolg.
Die AfD positioniert sich rechts von der Union, zieht in das EU-Parlament und mehrere Landtage ein und scheitert wenige Monate nach ihrer Gründung hauchdünn am Sprung in den Bundestag. Nach internen Querelen gibt die Flüchtlingskrise den Rechtspopulisten momentan neuen Auftrieb. Das haben sie auch Merkels Asylpolitik zu verdanken, die ihre Kritiker wahlweise für naiv, verantwortungslos oder schlichtweg verrückt halten.
Setzt Angela Merkel mit ihrer Politik ihr Amt aufs Spiel?
Bislang lässt sich die Kanzlerin vom Widerstand im eigenen Lager und dem Ansehensverlust bei den Wählern nicht beeindrucken. Ist sie bereit, sogar ihr Amt aufs Spiel zu setzen? Im Interview mit Anne Will wich sie dieser Frage noch aus. Insgeheim wird Merkel aber sicher schon darüber nachgedacht haben. Und darüber, was einmal von ihrer Ära bleiben wird.
Möglicherweise hat die CDU-Chefin dabei ja die Geschichte ihrer sozialdemokratischen Vorgänger im Sinn. Beide nahmen einen bitteren Abschied von der politischen Bühne. Beide konnten nicht mit der Dankbarkeit ihrer Partei rechnen. Doch am Ende sollten beide recht behalten. Schmidts Nato-Doppelbeschluss wird von seinem langjährigen Widersacher Helmut Kohl durchgesetzt und gilt inzwischen als wichtiger Beitrag zur Beendigung des Kalten Krieges. Kein Politiker genießt bei den Deutschen so hohes Ansehen wie Schmidt. Und dass unser Land heute wirtschaftlich so gut dasteht wie kaum ein anderes auf der Welt, ist nicht zuletzt ein Verdienst von Schröders Agenda.
Für die beiden Kanzler, die den eigenen Anhängern am Ende so fremd geworden sind, ist das eine späte Genugtuung. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass sie eine tief gespaltene Partei hinterlassen haben. Auch darüber wird Angela Merkel in diesen Tagen wohl nachdenken.
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