Prozess: Berlusconi fehlt unentschuldigt

Rom Großer Bahnhof am Montag im Mailänder Gericht. Vor einem Verhandlungssaal drängeln sich Kameraleute und Fotografen, drinnen sind die Zuschauerbänke gut besetzt. Alle warten auf Regierungschef Silvio Berlusconi. Sie warten vergebens. Der 74-Jährige, dem die Anklage Steuerbetrug im Zusammenhang mit seinem Unternehmen Mediaset vorwirft, kommt überhaupt nicht.

Berlusconi fehlt sogar unentschuldigt. Seine Anwälte machen nicht einmal geltend, wie es eigentlich ihre Pflicht wäre, er sei wegen dringender Amtsgeschäfte verhindert. „Abwesend“, hält später das Gerichtsprotokoll lapidar fest.

Dabei befindet sich der Ministerpräsident an diesem Tag sogar in Mailand und hätte in ein paar Autominuten die Anklagebank erreichen können. Stattdessen gibt er laufend öffentliche Erklärungen ab zu aktuellen politischen Problemen, geplanten Reformen und eigenen Sorgen. Über die Justiz scheint er sich, so wirken einige Worte, geradezu lustig zu machen.

Berlusconi wirkt trotzig. Das ist offenbar der neue Kurs des skandalumwobenen Regierungschefs, Medienunternehmers und Milliardärs. Ihn erwartet eigentlich ein Gerichtsmarathon, nachdem der Verfassungsgerichtshof im Januar seine Quasi-Immunität größtenteils aufgehoben hat. Sie war von Berlusconis Mitte-Rechts-Mehrheit im Parlament beschlossen worden.

Drei Prozesse mit Vorwürfen wie Steuerbetrug und Korruption werden jetzt wieder aufgenommen. Der Vierte ist neu, nämlich das Schnellverfahren wegen Amtsmissbrauchs und Minderjährigen-Prostitution im Zusammenhang mit der Sexaffäre rund um das Callgirl Ruby. Es soll am 6. April beginnen. Hier drohen ihm bis zu zwölf Jahre Haft.

„Ich will immer meine Prozesse wahrnehmen, aber meine Anwälte raten mir davon ab“, behauptet Berlusconi am Montag – für Beobachter ist das eine klare Missachtung der Justiz. Denn fehlen darf der illustre angeklagte Regierungschef gemäß den Vorgaben des Verfassungsgerichts eigentlich nur noch, wenn es der zuständige Richter wegen politischer Termine zulässt.

Viel spricht dafür, dass Berlusconi auch am 11. März das Gericht boykottieren wird. Dann steht das Verfahren wegen Bestechung des britischen Anwalts David Mills wieder an. Diesem soll Berlusconi für Falschaussagen zu seinen Gunsten in den 1990er Jahren 600000 Dollar (436000 Euro) gezahlt haben.

Zum Ruby-Schnellprozess werde er wohl kommen, behaupten Berlusconis Anwälte zwar. Doch geglaubt wird ihnen nicht so recht. Der 6. April ist der zweite Jahrestag des schweren Erdbebens in den Abruzzen. Der Regierungschef dürfte wohl eher zur Gedenkfeier nach L’Aquila reisen wollen als nach Mailand.

Mit seiner Verzögerungstaktik, mit der er die Richter immer wieder zur Vertagung zwingt, hat Berlusconi auch früher schon erreicht, dass einige Verfahren eingestellt werden mussten. Jetzt hilft ihm zusätzlich, dass seine Regierungsmehrheit Verjährungsfristen verkürzt oder sonstige für ihn nützliche Gesetze im Parlament durchgeboxt hat. Anwalt Piero Longo, ein Begleiter Berlusconis in vielen Verfahren, bringt es auf den Punkt: „Seit 13 Jahren stehen wir Berlusconi bei, und er ist noch nie verurteilt worden.“