Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Sebastian Edathy: Kinderporno-Affäre: SPD-Spitze einigt sich auf Vergleich mit Edathy
Sebastian Edathy
12.02.2016
Kinderporno-Affäre: SPD-Spitze einigt sich auf Vergleich mit Edathy
Sebastian Edathy lässt seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf statt drei Jahre ruhen. (Archivbild).
Foto: Maurizio Gambarini (dpa, Archiv)
Im Parteiausschussverfahren gegen den wegen Kinderpornos zurückgetretenen Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gibt es einen Kompromiss.
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich nach der Kinderpornografie-Affäre mit der SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Beide Seiten verständigten sich am Freitag vor der Bundesschiedskommission der Partei in Berlin darauf, die Mitgliedsrechte Edathys für fünf Jahre ruhen zu lassen, wie das Gremium anschließend mitteilte. Im Gegenzug wurde das Parteiausschlussverfahren gegen Edathy eingestellt.
Edathy kann damit SPD-Mitglied bleiben. Er räumte aber laut Bundesschiedskommission als Teil des Vergleichs ein, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat" und er dies bedauere. Die SPD-Spitze verpflichtete sich demnach ihrerseits, dass sie gegen Edathy "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf erhebt". Das Gremium unter Vorsitz der SPD-Politikerin Hannelore Kohl erklärte das Verfahren damit für beendet.
Edathy stand wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials vor Gericht
Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover hatte im vergangenen Jahr den von der SPD-Spitze beantragten Parteiausschluss des früheren Abgeordneten wegen der Kinderpornografie-Affäre abgelehnt, ihm aber für drei Jahre alle Rechte aus seiner Mitgliedschaft entzogen. Dagegen hatten sowohl Edathy wie auch das SPD-Präsidium auf Bundesebene Berufung eingelegt. Mit dem nun geschlossenen Vergleich ist die erstinstanzliche Entscheidung gegenstandslos.
Edathy war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials vor Gericht angeklagt worden, das Landgericht Verden hatte den Prozess aber im März 2015 gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Er gilt damit juristisch weiter als unschuldig und ist nicht vorbestraft.
Dem SPD-Politiker war vorgeworfen worden, Bilder von nackten Jugendlichen bestellt zu haben, die aber nicht als pornografisch eingestuft wurden. Er war wegen der Affäre Anfang 2014 von allen Ämtern zurückgetreten.
Mit möglichen Ermittlungspannen im Fall Edathy befasste sich auch ein Untersuchungsausschuss. Dabei ging es auch um Spekulationen, ob der Politiker möglicherweise vor Ermittlungen gewarnt worden war. afp/AZ
Die Diskussion ist geschlossen.