Kommentar: Merkel und Erdogan: Die neue Kälte aus Ankara

So oft, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel in jüngster Zeit die Türkei besucht hat, müssten die Beziehungen eigentlich eng und herzlich sein. Das Gegenteil ist der Fall. Die gute Zusammenarbeit, die sich zwischen der deutschen Regierungschefin und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu angebahnt hat, ist jäh beendet worden. Der starke Mann in Ankara, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, hat den in seinen Augen wohl zu konzilianten Politiker aus dem Spiel genommen.

Ist der Flüchtilngsdeal gefährdet?

Der Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei scheint dennoch nicht gefährdet. Auch wenn die Visa-Liberalisierung vertagt ist und über die Schuldfrage gestritten wird – die Beendigung der irregulären Verhältnisse bei der Flucht über die Ägäis nutzt beiden Seiten. Hinzu kommt: Die Einführung eines – möglicherweise autoritären – Präsidialsystems hat für Erdogan oberste Priorität, ein Flüchtlingschaos würde da nur stören.

Deswegen kann der Deal mit der EU auch ohne rasche und vollständige Visafreiheit funktionieren. Die Rahmenbedingungen verschlechtern sich trotzdem: Zwischen Berlin und Brüssel auf der einen und Ankara auf der anderen Seite zieht eine neue Kaltfront auf.