Konflikte: Saleh verlässt Jemen in Richtung USA

Der jemenitische Staatschef hat sein Volk um Vergebung für Fehler während seiner Amtszeit gebeten und . "Ich werde zu medizinischen Behandlungen in die USA reisen", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Saba am Sonntag, bevor wenig später aus seinem Umfeld verlautete, er habe das Land verlassen. Zehntausende protestierten am Sonntag indes gegen die ihm gewährte Immunität. Die USA haben die Einreisebestätigung für Saleh inzwischen bestätigt.

Saleh bittet sein Volk um Verzeihung

Er werde nach seiner Genesung als Chef der Regierungspartei Allgemeiner Volkskongress in den Jemen zurückkehren, erklärte Saleh laut Saba. Das jemenitische Volk bat er demnach um Verzeihung: "Ich bitte mein Volk, Männer und Frauen, um Vergebung für sämtliche Versäumnisse während meiner 33-jährigen Amtszeit." Aus dem Umfeld der Präsidentschaft verlautete später, Saleh habe das Land verlassen. Angaben zu seinem Zielort machte die Quelle nicht.

Saleh war bei einem Angriff auf den Präsidentenpalast im Juni vergangenen Jahres verletzt worden und zunächst zu Behandlungen nach Saudi-Arabien gereist. Er benötigt nun weitere medizinische Betreuung. Saleh hatte im November nach monatelangen Protesten mit hunderten Todesopfern ein vom Golfkooperationsrat ausgehandeltes Abkommen zum Machtverzicht unterzeichnet. Bedingung für seinen Rückzug von der Macht war die Zusicherung von Straffreiheit.

Absolute Immunität für Saleh

Das jemenitische Parlament . Die Abgeordneten stimmten einstimmig für ein umstrittenes Gesetz, das auch seinen wichtigsten Mitarbeitern weitgehenden Schutz vor Strafverfolgung gibt. Die Regierung der Nationalen Einheit hatte das Gesetz zuletzt hinsichtlich Salehs Mitarbeitern noch einmal abgeschwächt, nachdem es von der Opposition und der Protestbewegung vehement kritisiert worden war.

Am Sonntag gingen zehntausende Menschen aus Protest gegen die Immunität für Saleh auf die Straße. "Das jemenitische Volk hat entschieden, Saleh muss hingerichtet werden", riefen die Demonstranten in der Hauptstadt Sanaa. "An die Abgeordneten: Keine Immunität auf Kosten unseres Blutes", stand auf einem Plakat. Die aufgebrachten Menschen begannen ihren Protestzug auf dem Platz des Wandels, wo seit einem Jahr Demonstranten campieren und Salehs Rücktritt fordern. Sicherheitskräfte verhinderten einem Protestmarsch zur US-Botschaft.

Salehs Stellvertreter zum Kandidaten bestimmt

Das Parlament bestimmte am Samstag Salehs bisherigen Stellvertreter Abd Rabbo Mansur Hadi zum einzigen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 21. Februar. Bis dahin soll Saleh als Ehrenpräsident formell im Amt bleiben. Danach werde Hadi in den Präsidentenpalast einziehen und Saleh sich wieder "in sein eigenes Haus begeben", zitierte die Nachrichtenagentur Saba Saleh am Sonntag. (AZ, afp)