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Porträt
04.11.2016

Sigmar Gabriel macht die Kanzlerin verlegen und ärgert die Chinesen

Er wirkt befreit und sichtlich gut gelaunt: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei seinem Wirtschaftsbesuch in China.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Der Wirtschaftsminister ist keiner, der Probleme aussitzt. Lieber redet der SPD-Vorsitzende Klartext. Auch in China, wo er sich in diesen Tagen wenig Freunde macht.

Martin Herrenknecht ist ein Unternehmer, wie Wirtschaftsminister ihn sich wünschen. Seine Maschinen, die Tunnels für Eisenbahnen, Autos oder dicke Kabelstränge bohren, graben sich unter dem Bosporus durch, unter dem Suez-Kanal und von der Copacabana in Rio de Janeiro zum Olympischen Dorf. Jetzt steht Herrenknecht mit Sigmar Gabriel in den Hochhausschluchten von Hongkong und zeigt stolz in die gut 20 Meter tiefe Grube, die sich vor ihnen auftut. Irgendwo da unten frisst sich gerade einer seiner Bohrköpfe durch die Erde, um entlang der Küste eine sechs Kilometer lange Röhre für eine neue U-Bahn zu schaffen – eine Millimeterarbeit in schwierigem, instabilem Terrain, bei der auch schnell mal etwas kaputt gehen kann. Herrenknecht aber ist einer, der alles aushalten kann, nur keinen Stillstand. „In 24 Stunden“, sagt er, „ist das Ersatzteil aus Deutschland da.“

Verlässlich, schnell – und technisch der Konkurrenz immer mindestens einen Schritt voraus. Es ist kein Zufall, dass Gabriel auf seiner Reise nach China und Hongkong in dieser Woche auch die Baustelle des Schwarzwälder Tunnelspezialisten besucht. Mit den sprichwörtlichen deutschen Ingenieurstugenden und einer Portion badischer Schlitzohrigkeit behauptet der sich in einer Branche, in der es außer ihm praktisch nur noch chinesische Konkurrenten gibt. Als Herausforderung empfinde er das, sagt der 74-Jährige, und zwar als eine, vor der ihm nicht bange ist. „Denen geht bald die Luft aus“, unkt der CDU-Mann Herrenknecht über seine Mitbewerber, die von ihrem Staat noch mit Milliardensummen subventioniert werden. „Wir zeigen ihnen schon, wo der Barthel den Most holt.“ Gabriel, so scheint es, hat einen Bruder im Geiste gefunden. Mit Herausforderungen kennt er sich aus. „Wär sonst ja auch langweilig.“

Irgendwie wirkt Gabriel befreit

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei einer Pressekonferenz anlässlich der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in Hongkong.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Der Wirtschaftsminister kommt gerade aus Chengdu, einem Moloch mit mehr als zehn Millionen Einwohnern unter einer Glocke von Smog ganz im Westen Chinas, wo er unter anderem eine Messe mit deutschen Ausstellern eröffnet hat – ein Pflichttermin, wenngleich unter erschwerten Bedingungen, weil sich die Klagen der heimischen Unternehmer über die unfaire Handelspolitik Pekings in letzter Zeit häufen.

Hier in Hongkong atmet es sich schon wieder freier. Und irgendwie wirkt auch Gabriel befreit, als Herrenkrecht vor den Glasfassaden der Stadt, die in der Abendsonne glitzern, von schwierigen, noch schwierigeren und ganz besonders schwierigen Baustellen erzählt. Lächelnd steht Gabriel vor dem dunklen Bohrloch. Mit schwierigen Baustellen kennt er sich aus, nach sieben Jahren als SPD-Vorsitzender und drei Jahren als Vizekanzler. Er ist, wenn man so will, der Herrenknecht der deutschen Politik. Immer ein wenig unterschätzt, aber immer da, wenn es darauf ankommt.

Zu digital, zu modern, zu grün

Diese Woche jedenfalls hat gut begonnen für ihn. Der Streit um die Übernahme der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann durch den Konkurrenten Edeka nimmt rechtzeitig vor Gabriels Abflug nach Peking ein friedliches Ende: 15.000 Arbeitsplätze scheinen gesichert. Was in den Schlichtungsgesprächen mit Altkanzler Gerhard Schröder genau vereinbart wurde, bleibt geheim – der Wirtschaftsminister aber ist sich seiner Sache sicher. „Ich gehe nicht davon aus, dass es noch irgendeinen Stolperstein gibt.“ Dass sich das alles irgendwann in Stimmen für die SPD auszahlt, glaubt auch er nicht, dazu ist er zu lange im Geschäft und das Geschäft zu schnelllebig. Für den Moment aber ist es Gabriels Triumph. Hat er mit seiner umstrittenen Ministererlaubnis für die Fusion den ganzen Prozess nicht erst in Gang gesetzt? Auch einige der Journalisten, die mit ihm im Flugzeug sitzen, hatten die Jobs bei Kaiser’s Tengelmann buchstäblich schon abgeschrieben. Der kleine Schenkelklopfer, mit dem er sich selbst für diesen Sieg feiert, gilt auch ihnen.

Seit er 2009 SPD-Vorsitzender wurde, hat Gabriel daran gearbeitet, das durch Schröders Sozialreformen ramponierte Verhältnis der Sozialdemokraten zu den Gewerkschaften zu kitten – die Einigung bei Tengelmann sieht er auch in diesem Kontext. Den Begriff von der „Partei der kleine Leute“ hört der SPD-Chef zwar nicht so gerne, weil sich darin auch etwas Abschätziges verbirgt. Im Kern aber trifft es die Sache doch. Wenn Gabriel sich in China über den billigen, staatlich subventionierten Stahl empört, der andernorts die Preise verdirbt und die guten Sitten im Handel, dann tut er das nicht nur als Wirtschaftsminister, der sich um „seine“ Unternehmen sorgt, sondern auch als Vorsitzender einer Partei, für deren Wähler lange Zeit die Stahlkocher im Ruhrgebiet standen. Zu digital, zu modern, zu grün, soll das wohl heißen, darf die alte Arbeiterpartei SPD auch nicht werden.

---Trennung _Gabriel schweigt zu seinen Plänen_Trennung---

Dass die „Tagesschau“ seinen Besuch in China gleich am ersten Tag als ersten Beitrag gebracht hat, schmeichelt ihm nicht nur – es freut ihn sichtlich. Gabriel ist ein Aufmerksamkeitskünstler. Einer, der nicht einfach abwartet, bis etwas passiert. Einer, der mit viel Glück vielleicht noch Kanzler werden kann, aber nie Außenminister, weil die Diplomatie und er sich ähnlich fremd sind wie neuerdings Angela Merkel und die CSU. Probleme, sagt er nach einem seiner Gespräche in Peking einmal, müssten auch klar und deutlich benannt werden, notfalls auch mal etwas lauter. Der chinesischen Regierung hat er in einem Gastbeitrag in der Welt schon vorab signalisiert, was ihm nicht passt an ihrem Protektionismus und den immer neuen Schikanen, mit denen deutsche Investoren zu kämpfen haben. Motto: Immer feste druff. In Chengdu zum Beispiel haben seine Vorredner es in ihren Grußworten zur Eröffnung einer Wirtschaftskonferenz bei unverbindlich-wolkigen Worten über die deutsch-chinesische Partnerschaft belassen – nur Gabriel redet Klartext. In Deutschland, sagt er, gebe es für chinesische Investoren keinerlei Zwang, noch einen heimischen Partner an den Unternehmen zu beteiligen, die sie kaufen – und genau das erwarte er auch für deutsche Investoren in China: gleiche Bedingungen. Wang Doming, der örtliche Sekretär der Kommunistischen Partei, sitzt vor ihm in der ersten Reihe. Sein mürrischer Blick spricht Bände.

Zu eigenen Plänen schweigt Gabriel eisern

Dieses Direkte, Deutliche ist nicht jedermanns Sache – nicht nur in Asien. Zuhause, in Deutschland, hat der SPD-Chef Angela Merkel mit seinem Vorschlag, Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten zu machen, in Verlegenheit gebracht – ein typischer Gabriel. Ob das nun ein politischer Coup war oder ob er damit Steinmeier endgültig als Kandidat aus dem Rennen geworfen hat, wird sich frühestens am Sonntag zeigen, wenn Gabriel mit der Kanzlerin und CSU-Chef Horst Seehofer über die Gauck-Nachfolge berät.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (links) soll nach Wunsch von Sigmar Gabriel Bundespräsident werden.
Foto: Ralf Lienert (Archivfoto)

Nur zu seinen eigenen Plänen schweigt der 57-Jährige eisern. Die Diskussion, ob er nun Kanzlerkandidat wird oder vielleicht doch sein Freund Martin Schulz, plätschert seit Wochen vor sich hin – ohne dass er selbst ein Wort dazu sagt. Nachfragen zwecklos. Wenn er Angela Merkel selbst herausfordern will, wird das allerdings niemand verhindern können – auch seine Sozialdemokraten nicht, von denen längst nicht alle wie sein Vorgänger Franz Müntefering denken, der ihn als „unseren stärksten Kandidaten“ preist. Als Parteichef hat Gabriel das Recht des ersten Zugriffs. Er muss es sich nur nehmen.

Seine Kritiker, zumal die in der eigenen Partei, werfen ihm gerne vor, er sei zu impulsiv, zu ungeduldig, zu unstet auch. Gabriel aber kann gar nicht anders. Oft genügt schon eine provokante Frage oder eine Zahl, die ihn entsetzt, wie die von den 250 Millionen Wanderarbeitern, die in China unter teils menschenunwürdigen Bedingungen von Job zu Job ziehen – und schon bricht es aus ihm heraus.

Gabriel: Da "wird man auf einmal ganz demütig"

Wenn die Blöcke dagegen weggelegt sind und die Mikrofone stumm, zeigt sich auch der andere Gabriel. Der Gabriel, der sich in Peking mit Menschenrechtlern trifft, diesen Einsatz aber nicht an die große Glocke hängt. Der den Verdruss vieler Menschen in Deutschland versteht, auch wenn sie in seinen Augen nicht gleich die AfD wählen müssten. Kaum ein anderer Politiker, Seehofer vielleicht ausgenommen, hat ein feineres Gespür dafür, was die Leute beschäftigt und was die Politik ihnen zumuten kann. Kinderehen und Imame mit vier Ehefrauen gehören für ihn definitiv nicht dazu.

Neun Flugstunden von Berlin entfernt aber wirken auch vermeintlich große Fragen wie die nach dem nächsten Kanzlerkandidaten der SPD plötzlich seltsam klein und belanglos. In Peking schlendert Gabriel im Nationalmuseum am Tienamen-Platz nachdenklich an zwei Vitrinen mit einer Gruppe von Buddha-Statuen aus dem 15. Jahrhundert und mehr als 800 Jahre altem Porzellan vorbei – so filigran gearbeitet und so gut erhalten, als sei es erst gestern gefertigt worden. Die ältesten Ausstellungsstücke hier sind mehr als 10.000 Jahre alt. „Wenn man das so sieht“, sagt Gabriel, „ wird man auf einmal ganz demütig.“

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