27. November 2009 04:54 Uhr
"Es hätte nicht so laufen dürfen"
Vor den Medien und in der Stadtratssitzung hat Oberbürgermeister Kurt Gribl gestern nochmals Stellung zur Auseinandersetzung um einen Internet-Blog genommen. "Es ist keine Affäre, aber es hätte so nicht laufen dürfen." Gribl wörtlich: "Die Abwicklung passt auch nicht in die von uns formulierte Bürgernähe."
Wie berichtet, hatte die Stadt Augsburg einen Blogger per Anwalt abmahnen lassen, weil er unter der Internetadresse augsburgr.de ein Online-Tagebuch schreiben wollte. Außerdem sollte der junge Mann Anwaltskosten von 1890 Euro zahlen. Diese ursprüngliche Entscheidung korrigierte OB Gribl, nachdem er sich näher mit dem Sachverhalt befasst hatte.
Dies war Anfang der Woche. Gestern ging er in der Stadtratspressekonferenz auf den Vorgang nochmals ein: "Rechtlich ist die Abmahnung unantastbar, doch inhaltlich ist es nicht so gelaufen, wie ich mir das vorstelle." Im Stadtrat hatte Christian Moravcik (Grüne) nachgehakt.
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Externer Fachanwalt wurde beauftragt
Die Stadt hatte einen externen Fachanwalt beauftragt, das Verfahren zu prüfen. Laut Gribl ist dies nicht ungewöhnlich, "denn dass es sich bei Rechtsfragen, die das Internet betreffen, um teilweise schwierige, komplizierte und komplexe Sachverhalte dreht, ist unbestritten". (möh)
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