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In vier Wochen sollen 210.000 wahlberechtigte Augsburger über eine mögliche Fusion der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben entscheiden. Die Vorbereitungen laufen bereits.
Noch gut vier Wochen sind es bis zum Bürgerentscheid. Am Sonntag, 12. Juli, entscheiden die Augsburger darüber, ob die Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben fusionieren sollen. Bei der Stadtverwaltung laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Der Versand der Wahlbenachrichtigung startet frühestens am morgigen Samstag, sagt Dieter Roßdeutscher, Leiter des Bürgerbüros. Letzter möglicher Termin für die Zustellung ist am Samstag, 20. Juni. Es besteht bei Erhalt der Benachrichtigung die Möglichkeit, eine Briefwahl zu beantragen. Wer auf die Post aus dem Rathaus nicht warten möchte, kann die Briefwahl auch direkt in den Bürgerbüros beantragen. Dazu ist der Ausweis mitzunehmen.
Ratsbegehren empfiehlt die Zustimmung zur Fusion
Wahlberechtigt sind 210 000 Augsburger. Beim Bürgerentscheid gilt das Quorum. Das bedeutet, dass mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten mit Ja oder Nein stimmen müssen, damit der Bürgerentscheid als gültig gewertet wird. Wird diese Hürde nicht übersprungen, geht die Entscheidung zurück an den Stadtrat. In diesem Fall ist absehbar, dass eine Mehrheit sich für die Fusion ausspricht.
Zuletzt hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit ein Ratsbegehren auf den Weg gebracht. Es wird am 12. Juli als eine von drei Fragen zur Abstimmung vorgelegt. Das Ratsbegehren empfiehlt die Zustimmung zur Fusion. Der zweite Bürgerentscheid geht auf eine Bürgerinitiative zurück, die sich gegen die Fusion ausspricht. Auf dem weißen Stimmzettel steht zudem eine Stichfrage.
950 Wahlhelfer sind am 12. Juli im Einsatz
Es gibt 130 Stimmbezirke und 16 Briefabstimmungsbezirke, das entspricht ungefähr dem Stand der Europawahl und der bereits durchgeführten Bürgerentscheide. Es werden keine Wahlhelfer mehr benötigt, es sind 950 Wahlhelfer im Einsatz, informiert Roßdeutscher.
Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids ist am Abend des 12. Juli gegen 19.30 Uhr zu rechnen.
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