Theater-Schulden: Grünen-Sprecher Moravcik tritt aus Protest zurück
Ärger bei den Grünen: Der finanzpolitische Sprecher der Stadtratsfraktion Christian Moravcik legt sein Amt nieder. Er hält den Kurs bei der Theatersanierung für nicht vertretbar.
Die Diskussion über die Finanzierung der Theatersanierung hat bei den Grünen personelle Konsequenzen zur Folge: Stadtrat Christian Moravcik, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion und Vertreter im Finanzausschuss, legt beide Ämter nieder. Er bleibt aber Grünen-Stadtrat. Moravcik begründet seinen Rückzug damit, dass er die vom Regierungsbündnis geplante Neuverschuldung von 70 Millionen Euro nicht mittragen kann. Das ist bemerkenswert, weil die Grünen als Partner im Regierungsbündnis angekündigt haben, das Finanzkonzept mitzutragen.
Im Wahlprogramm Schulden ausgeschlossen
Allerdings hatten die Grünen im Wahlprogramm von 2014 auch angekündigt, neue Schulden nicht mitzutragen und sogar Bürgerentscheide gefordert, falls neue Schuldenprojekte auftauchen sollten. Innerhalb der Partei ist der Theaterkredit darum auch nicht unumstritten, wobei eine Mitgliederbefragung im November eine klare Mehrheit dafür ergeben hatte.
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