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Kempten: Berufungsprozess gegen El Masri unterbrochen - Gutachten nötig
Kempten
18.11.2013
Berufungsprozess gegen El Masri unterbrochen - Gutachten nötig
Der Deutsch-Libanese Khaled el Masri steht wieder vor Gericht. Am Montagvormittag wurde der Prozess überraschend unterbrochen.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand (dpa)
Der Prozess gegen Khaled el Masri ist am Montag überraschend unterbrochen worden. Das Gericht berief einen Gutachter, der über die Schuldfähigkeit El Masris Auskunft geben soll.
Im Berufungsprozess muss sich der Deutsch-Libanese Khaled el Masri vor dem Landgericht Kempten wegen Beleidigung, Körperverletzung und Bedrohung verantworten. Am Montagvormittag wurde der Prozess überraschend unterbrochen. Der Grund: Das Gericht will in einem Fortsetzungstermin im Dezember einen Gutachter hören, der über eine mögliche verminderte Schuldfähigkeit El Masris Aufschluss geben soll.
Das einstige Entführungsopfer des US-Geheimdienstes El Masri soll im Juli im Kemptener Gefängnis den Anstaltsarzt und einen Vollzugsbeamten beleidigt und Letzteren auch geschlagen haben. Drei Menschen hat er laut Anklage zudem mit dem Tod bedroht.
El Masri hüllt sich in Schweigen
Der 47-jährige Vollzugsbeamte schilderte vor Gericht, dass El Masri ihm eine Ohrfeige mit zwei Fingern verpasst habe. Die Schmerzen im Gesicht beschrieb er als "ein Brennen auf der Haut". Es sei seine Pflicht gewesen, diesen Vorfall der Gefängnisleitung zu melden. Diese habe anschließend Anzeige erstattet. El Masri schwieg zum Prozessauftakt, trotz mehrfacher Aufforderung des Richters wollte er nicht einmal seinen Namen nennen.
Das Amtsgericht Kempten hatte El Masri im Oktober vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen, ihn aber wegen Beleidigung und Bedrohung zu 1500 Euro Geldstrafe verurteilt. Das Gericht hatte die Ohrfeige als eine Berührung mit zwei Fingern und nicht als Körperverletzung gewertet. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten gefordert und El Masri als gefährlich eingestuft. Sie legte gegen den Freispruch Berufung und gegen die Aufhebung des Haftbefehls Beschwerde ein. Wegen Fluchtgefahr erließ das Landgericht Kempten daraufhin einen neuen Haftbefehl.
El Masri war mehrfach straffällig geworden
El Masri gilt seit Jahren als traumatisiert. 2004 war er vom US-Geheimdienst wegen Terrorverdachts nach Afghanistan verschleppt und dort gefoltert worden. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland wurde der sechsfache Familienvater mehrfach straffällig und saß mehrere Jahre im Gefängnis. Nach seinem Freispruch im Oktober war er vier Tage auf freiem Fuß. dpa/lby
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