München: Wie Wikileaks: Bayernleaks gegen Studiengebühren

Ein Pendant der Enthüllungsplattform Wikileaks kritisiert den Umgang mit Studiengebühren in Bayern. Die Internetseite BayernLeaks, deren Rechteinhaber nach Recherchen der dapd der Sprecher der Landes-Asten-Konferenz Bayern, Malte Pennekamp ist, veröffentlichte ein Schreiben von Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch. Darin fordert dieser die Universitäten auf, die angesparten Mittel aus den Studiengebühren endlich auszugeben.

In dem Brief, dessen Echtheit das Ministerium auf Anfrage bestätigte, schreibt Heubisch, er wolle, "um die politische Unterstützung für die Erhebung der Studienbeiträge in Bayern nicht zu gefährden" nicht von einem erneuten Ansteigen der Restmittel berichten müssen. Der politische Druck gegen eine Beibehaltung der Studiengebühren habe zugenommen, warnt der Minister und schreibt an die Universitäten: "In diesem Sinne wäre ich ihnen sehr dankbar, wenn Sie für einen zeitnahen Resteabfluss Sorge tragen könnten." Ende 2009 waren die Mittel dem Schreiben zufolge auf insgesamt 106 Millionen Euro angewachsen.

BayernLeaks kritisierte, es erscheine der Regierung offenbar sinnvoller, "auf die Ausgabe der eingenommenen Studiengebühren zu drängen, als die Gebühren und deren Höhe zu hinterfragen." Es sei zu bezweifeln, dass das Drängen eine sachgerechte Verwendung fördere.

Heubisch betonte als Reaktion auf die Kritik, die Studienbeiträge leisteten einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Studienbedingungen. Am Anfang sei es nicht allen Hochschulen gelungen, die Mittel zeitnah zu verwenden. Dies dürfe nicht sein, räumte er ein. Die Anfangsschwierigkeiten seien aber kein Grund, den Nutzen von Studienbeiträgen insgesamt in Frage zu stellen. Wie hoch die Restmittel aktuell sind, war im Ministerium nicht bekannt. Man erhebe dies derzeit, sagte eine Sprecherin. Sie gehe aber davon aus, dass der Bestand gesunken sei. dapd