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iPhone
22.08.2012

Apple gegen Samsung: Geschworene sollen Patent-Streit entscheiden

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung - hier ein iPhone und Galaxy1 - haben nun die Geschworenen in Kalifornien das Wort.
Foto: Ulrich Wagner

Apple gegen Samsung: Im Patentstreit um ihre Smartphones haben die beiden Unternehmen ihr Schicksal nun in die Hand der Geschworenen gegeben.

Apple wirft Samsung bekanntlich vor, Design und Software von iPhone und iPad kopiert zu haben, und verlangt über 2,5 Milliarden Dollar (2,0 Mrd Euro) Schadenersatz. Der südkoreanische Konzern bezichtigt Apple wiederum, mehrere technische Patente verletzt zu haben, und fordert rund 400 Millionen Dollar.

Der Prozess in Kalifornien ist der bisherige Höhepunkt in den weltweit geführten Streit. Einigen konnten sich die zwei Technologie-Riesen in den vergangenen Monaten nicht. Deshalb wurde der Fall nun den Geschworenen übergeben. Sie müssen über die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe der beiden Smartphone-Schwergewichte entscheiden.

Schlussplädoyers im Patentprozess

In der letzten Verhandlung am Dienstag versuchten beide Seiten in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die neun Geschworenen zu überzeugen. Apple-Anwalt Harold McElhinny bekräftigte laut US-Medienberichten den Vorwurf, Samsung habe in wenigen Monaten kopiert, woran Apple bei der Entwicklung des iPhone jahrelang gearbeitet habe. Samsung-Anwalt Charles Verhoeven konterte, Apple versuche, den Konkurrenzkampf vor Gericht statt am Markt auszutragen. Zugleich erklärte er, die betroffenen Patente von Apple dürften gar keine Gültigkeit haben, weil es schon entsprechende frühere Erfindungen gegeben habe.

Patentstreit: Geschworene müssen über jedes Gerät entscheiden

Den Geschworenen steht jetzt viel Arbeit bevor: Sie müssen unter anderem bei jedem einzelnen Gerät entscheiden, ob es bestimmte Punkte der genannten Patente verletzt. Das ist wichtig, um die Höhe eventueller Schadenersatzzahlungen feststellen zu können. Bei manchen Fragen geht es um mehr als zwei Dutzend Samsung-Geräte. Der Entscheidungs-Vordruck für die Geschworenen ist deshalb rund 20 Seiten lang und erinnert an einen Prüfungsbogen.

Es könnte damit noch Wochen dauern, bis der Patentstreit zwischen Apple und Samsung entschieden ist.

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