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Prozesse: Apple klagt auch gegen Samsung-Mobiltelefone
Prozesse
18.01.2012
Apple klagt auch gegen Samsung-Mobiltelefone
Nun geht es auch um Smartphones, aber der Rechtsstreit um die Ähnlichkeit der Tablet-Computer von Apple und Samsung läuft weiter. Foto: Henning Kaiser dpa
Seine Klagewelle gegen seinen Konkurrenten Samsung hat Apple in Deutschland auf die Mobiltelefone der Koreaner ausgeweitet.
Der US-Konzern begründete sein Vorgehen damit, dass der Schutz des Apple-Designs der iPhones mit den Samsung-Smartphones verletzt würde. Ein Sprecher des Düsseldorfer Landgerichts sagte am Dienstag auf Anfrage, dass insgesamt zehn verschiedene Samsung-Produkte angegriffen worden seien. Verhandlungstermin sei der 28. August. Durch die Klage drohen Samsung Vertriebsverbote wie schon beim Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1.
Darüber hinaus führt Apple den Rechtsstreit gegen die Tablet-Computer von Samsung im Hauptverfahren fort, so das Gericht. Dabei würden insgesamt fünf Tablet-Modelle angegriffen. Dieser Rechtsstreit soll am 25. September verhandelt werden.
Vor dem Landgericht hatte Apple ein bundesweites Vertriebsverbot für den Samsung Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 erwirken können. Derzeit versucht der Konzern vor dem Oberlandesgericht, dies auf ein europaweites Vertriebsverbot auszudehnen. Am 31. Januar will das OLG entscheiden.
Daraufhin hatte Samsung das leicht auf den deutschen Markt gebracht. Mit dem Versuch, auch dieses Modell zu verbieten, droht Apple allerdings zu scheitern. Nach vorläufiger Bewertung seien die Änderungen gegenüber dem 10.1 ausreichend, hatte das Gericht im Dezember in mündlicher Verhandlung kundgetan. Am 9. Februar soll die Entscheidung des Landgerichts verkündet werden.
Apples Anwälte hatten Samsung vorgeworfen, mit Nachahmer-Produkten Rufausbeutung zu betreiben. Gegen die Vorwürfe wehrte sich Samsung: Apple versuche, den "kleinsten gemeinsamen Nenner" von Tablet-Computern einfach für sich zu beanspruchen.
Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer - und Smartphones. In dem Rechtsstreit geht es auch um den Konkurrenzkampf zwischen der Apple-Softwareplattform iOS und dem Google-Betriebssystem Android. Dabei geht Apple nicht gegen Google direkt, sondern gegen die Firmen vor, die Android auf ihren Geräten einsetzen. Neben Samsung sind dies auch Hersteller wie HTC und Motorola. Apple wiederum muss sich gegen Vorwürfe zur Wehr setzen, mit seinen Smartphones und Tablets gegen Patente anderer Hersteller zu verstoßen. (dpa)
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