Montag, 24. Juli 2017

22. Juli 2011 11:16 Uhr

Hühnermast: Gegner gehen in zweite Instanz

Bürgerinitiative will das Bürgerbegehren doch durchsetzten

i

Ried/Baindlkirch Die Gemeinde Ried hat vor dem Verwaltungsgericht Augsburg bereits recht bekommen. Eigentlich. Das Bürgerbegehren „Gegen den geplanten Hühnermaststall in Baindlkirch“ ist in erster Instanz für unzulässig erklärt worden. Doch das will die Bürgerinitiative „Gemeinschaft zur Erhaltung der Lebensqualität in Baindlkirch“ (BI) nicht einfach so hinnehmen. Mittlerweile hat sie Rechtsmittel eingelegt, wie die BI in einer Pressemitteilung schreibt. „Nachdem wir auch weiterhin keine zielführenden Initiativen seitens des Bürgermeisters und der Gemeinde erwarten, müssen wir nun in zweiter Instanz vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für die Durchsetzung des Bürgerbegehrens Rechtsmittel einlegen“, so BI-Sprecher Stephan Müller. Der Beschwerdeschriftsatz wurde bereits eingereicht. Das Verwaltungsgericht Augsburg prüfte in erster Instanz das Bürgerbegehren negativ. Es wurde abgelehnt, weil das Gericht dahinter eine Negativplanung sieht. Dem formulierten Begehren fehle die notwendige, konkrete, positive Zielbestimmung, so das Gericht in seiner Begründung. Schon im Namen des Bürgerbegehrens komme zum Ausdruck, dass es ausschließlich um die Verhinderung eines konkreten Einzelprojekts gehe. Dieses ist der von Eberhard Scheuffele geplante Maststall für 39500 Hühner. Die BI hat zudem einen offenen Brief verfasst, der allen Haushalten zugestellt wurde, indem sie nochmals ihre Motivation darlegt.

i

Ihr Wetter in Friedberg
24.07.1724.07.1725.07.1726.07.17
Wetter Unwetter
                                                Wetter
                                                Regenschauer
	                                            Wetter
	                                            Gewitter
                                                Wetter
                                                Regen
Unwetter12 C | 18 C
12 C | 16 C
12 C | 16 C
Das Wetter aus Ihrer Region
Nachrichten in Ihrer Region
Augsburger Allgemeine Aichacher Nachrichten Augsburger Allgemeine Donau Zeitung Donauwörther Zeitung Friedberger Allgemeine Günzburger Zeitung Illertisser Zeitung Landsberger Tagblatt Mindelheimer Zeitung Mittewlschwäbische Nachrichten Neu-Ulmer Zeitung Neuburger Rundschau Rieser Nachrichten Schwabmünchner Allgemeine Wertinger Zeitung
Top-Angebote


Bauen + Wohnen

Beilage: Ferien Journal

Alle Infos zum Messenger-Dienst
Unternehmen aus der Region

Bade-Seen in der Region

Partnersuche