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Wegen einer fehlerhaft dargestellten Zahl muss die Haushaltssatzung des sonst genehmigten Haushaltes der Stadt Landsberg erneut in den Stadtrat.
Foto: Thorsten Jordan
Wegen eines redaktionellen Fehlers muss der Stadtrat Beschluss wiederholen.
Der Haushalt 2016 muss noch einmal in den Stadtrat. Das teilte die Rechts- und Genehmigungsaufsicht, das Landratsamt Landsberg, der Stadt jetzt in einem Schreiben mit. Allerdings handelt es sich lediglich um eine redaktionelle Änderung, der Haushalt selbst wird vorbehaltlich der erneuten Beschlussfassung erteilt. Dies soll laut Kämmerer Peter Jung in der nächsten Stadtratssitzung am 24. Februar erfolgen.
Das „Nachsitzen“ in Sachen Haushaltsgenehmigung wurde deshalb notwendig, da in der Haushaltssatzung ein falscher Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen eingetragen ist. So sind dort Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 20,4 Millionen Euro eingetragen. Landrat Thomas Eichinger erklärt: „Die im Haushaltsplan veranschlagte Summe beläuft sich dagegen nur auf 19,05 Millionen Euro.“ Diese Abweichung sei auf einen Übertragungsfehler zurückzuführen, die Genehmigung vorbehaltlich der erneuten Beschlussfassung erteilt.
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