Stadtrat: Derivate, Ehrungen und viele Anträge

In der Sitzung heute Abend gibt es mit mehr als 30 Punkten ein großes Programm

Dem Landsberger Stadtrat steht am heutigen Mittwoch wahrscheinlich wieder eine lange Sitzung bevor: Nachdem nachträglich noch weitere vier Themen auf die Agenda gesetzt wurden, sieht allein der öffentliche Teil 32 Punkte vor. Beginn ist gegen 18.30 Uhr. Zuvor tagt das Gremium nichtöffentlich. Dabei wird der Stadtrat in Sachen Derivate auf den aktuellen Stand gebracht. Hier stehen rund 4,8 Millionen Euro im Feuer – und nachdem die Stadt zuletzt auch vor dem Bundesgerichtshof mit ihrer Nichtzulassungsbeschwerde gescheitert ist, sind die Chancen, dieses Geld nicht bezahlen zu müssen, nicht gerade größer geworden.

Um noch etwas größere Werte geht es dann wieder bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung. In der jüngsten Stadtratssitzung war es zu keiner klaren Beschlusslage gekommen, weil über einen mehrteiligen Beschluss getrennt abgestimmt wurde. So wurde es bei Stimmengleichheit abgelehnt, die Grundsteuerfrage vom Finanzamt klären zu lassen, andererseits wurde, aber nachdem Dr. Reinhard Steuer (UBV) die Sitzung verlassen hatte, mit einer Stimme Mehrheit beschlossen, weitere Schritte zur Neugründung der Stiftung zu unternehmen. Deshalb muss nun erneut entschieden werden, ob die Stiftung als rechtlich selbstständige Stiftung neu gegründet werden oder ob es bei einer nicht selbstständigen, von der Stadt verwalteten Stiftung bleiben soll.

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