Wie oft muss man für die Straßen zahlen?
In Scheuring geht es um die Ausbaubeiträge. Es wird emotional diskutiert und eine vom Bürgermeister gewünschte Abstimmung fällt am Ende aus
Fast 400 von den 746 Grundstückseigentümern in Scheuring sind zur Informationsveranstaltung über Straßenausbaubeiträge in die Lechrainhalle gekommen. Die Registrierung am Eingang verzögerte den Beginn um eine halbe Stunde. Denn draußen bildete sich eine lange Warteschlange, Stühle mussten herbeigeschafft werden, mit so großem Interesse hatten die Veranstalter wohl nicht gerechnet. Für die geduldig Wartenden gab es Stehplätze auf der Galerie.
Am Einlass wurden Stimmzettel der Gemeinde ausgegeben. Auf denen sollte mittels Kreuzchen für oder gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge gestimmt werden können – eine Idee, die in der Vorbereitung der Veranstaltung bei Bürgermeister Manfred Menhard und in der Verwaltung geboren wurde, die meisten Gemeinderäte zeigten sich davon überrascht. Einige von ihnen brachten auch ihren Unmut darüber zum Ausdruck. In der Sitzung vom 24. Januar hatte der Gemeinderat in einer namentlichen Abstimmung mit 8:5 Stimmen die Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen beschlossen. Bürgermeister Menhard machte die Namen, wer wie abstimmt hat, nun öffentlich. Maria Habel, im Landratsamt zuständig für Haushalts- und Abgaberecht, gab eine detaillierte Übersicht der wiederkehrenden Beiträge und beschrieb die empfohlene Vorgehensweise. Es sei lediglich ein Grundsatzbeschluss gefasst, was noch keinen Satzungsbeschluss bedeute, eine Information der Gemeindebürger sei verpflichtend. Sie verglich die Lebensphasen einer Straße mit denen eines menschlichen Gebisses und zeigte in einer Gegenüberstellung die einmaligen und wiederkehrenden Beiträge auf.
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