Eine Partei entzaubert sich

Es ist, ein wenig, wie im Sport. Eine Mannschaft, die sich ihrer Sache zu sicher ist, neigt zur Überheblichkeit. Sie unterschätzt ihre Gegner und steht am Ende häufig mit leeren Händen da. Vor allem im Fußball ist dieses Phänomen regelmäßig zu beobachten. Der Pokal, entschuldigen sich die Gestrauchelten dann gerne, habe eben seine eigenen Gesetze.

Wie der Fußballfan verzeiht auch der Wähler vieles – nur keine Überheblichkeit. Umso erstaunlicher ist es, wie selbstverständlich die Piraten sich auf den Einzug in den Bundestag vorbereiten. Obwohl sie in den Umfragen nur noch bei etwas mehr als sechs Prozent liegt, hatte die Partei am Wochenende 150 Mitglieder zu einer Art Trainingslager für angehende Abgeordnete eingeladen: Wie organisiere ich eine Fraktion, wie bezahle ich meine Mitarbeiter, was unterscheidet eine kleine Anfrage von einer großen? Schon Bundestag zu spielen, ohne überhaupt gewählt zu sein: So viel Chuzpe hat nicht jeder.

Auf dem schmalen Grat zwischen Selbstbewusstsein und Selbstgefälligkeit sind die Piraten schwer ins Trudeln geraten. Der Reiz des Neuen, des Nonkonformistischen, verflüchtigt sich allmählich, die programmatische Lücke wird nicht kleiner, der Ton in der Partei dafür immer gereizter. Ein Jahr nach dem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigen sich die Piraten noch immer mit sich selbst. Berauscht vom eigenen Erfolg haben sie ihr Anderssein kultiviert, ohne dieses Anderssein tatsächlich mit Politik zu füllen.

Wie die Freibeuter Deutschland aus der Schuldenkrise führen wollen, wie sie sich die Energiewende vorstellen oder ein gerechtes Steuersystem? Fehlanzeige. Dafür finden sich im Entwurf für das neue Programm Formulierungen wie die von der Vollbeschäftigung, die „weder zeitgemäß noch sozial erstrebenswert“ sei. In der digitalen Welt hat der Mensch demnach andere Aufgaben: lizenzfrei Software programmieren, zum Beispiel. Dass auch ein Deutschland der Gesellschaftskünstler, der Nerds und der Selbstverwirklicher seine Renten, seine Schulen und das bedingungslose Grundeinkommen finanzieren muss, das die Partei fordert – geschenkt. Wo Politik konkret wird, gehen auch dem eloquentesten Piraten schnell die Argumente aus.

Deshalb hinkt auch der Vergleich mit den Anfangsjahren der Grünen, die in ihrem Bemühen, es anders zu machen als die anderen, zwar auch immer ein wenig naiv wirkten und dabei unter anderem das Rotationsprinzip erfanden. Anders als die Piraten heute allerdings hatten die Grünen der frühen achtziger Jahre vor allem eines: Argumente. Inhalt ging bei ihnen stets vor Form – bei den Piraten ist es genau umgekehrt. Mit ihrem etwas surrealen Verständnis von Basisdemokratie, das Vorsitzende zu Grußonkeln degradiert und alle Macht dem Schwarm überträgt, kujonieren sie sich selbst – in der vagen Hoffnung, dass sich am Ende alles schon irgendwie zurechtmendelt.

Jede Partei braucht eine gewisse Hierarchie und ein Mindestmaß an professionellen Strukturen. Vor allem aber braucht sie Überzeugungen, ein Gerüst an Werten und ein Bild von einer Welt, für die sie sich einsetzt. Für die Piraten allerdings ist kein solches Bild, sondern der Weg das Ziel – wohin dieser Weg sie führen soll, noch weiter nach links oder in eine neue, libertäre Mitte, bleibt seltsam diffus, weil der Schwarm der 35000 Mitglieder sich nicht entscheiden kann, in welche Richtung er schwimmen soll.

So mutiert die Politik der Piraten zwangsläufig zu einer Art Happening, das alleine auf den Effekt aus ist. Durch vier, fünf Landtagswahlen kann diese flüchtige Aufmerksamkeit die Partei tragen. Vor der Bundestagswahl aber werden viele Wähler genauer hinsehen.