Genossen wünschen sich Verständnis statt Polemik
Sendener SPD zieht Bilanz – und verteilt einige Seitenhiebe auf die politischen Gegner
Senden Beim Jahresempfang am Valentinstag hat der Sendener SPD-Ortsverband seine Gäste im Haus der Begegnung mit roten Rosen begrüßt. Ein Jahr mit „holprigem Start“ liegt in den Augen des Fraktionsvorsitzenden Georg Schneider hinter den Genossen.
Denn während der Haushaltsberatungen 2013 hätten CSU, Grüne und BiSS die Umsetzung des Wohngebiets am Stadtpark blockiert, „die Folgen sind nicht unbedeutend“, so Schneider. Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer gingen damit verloren, Familien fehle Wohnraum, die Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen würden so nicht ausgeschöpft. Schwarz-Grün und „die Bürger-Nicht-Interessen“ hätten sich 2013 „vor allem Ablehnung vorgenommen“, sagte Schneider. Das gelte etwa für die Innenstadtplanungen. Leider erhalte die Innenstadt, die sich im Wettbewerb mit Nachbarstädten befinde, nicht den notwendigen Stellenwert. Ärgernis war ihm die „unsägliche Debatte“ um die Nachnutzung des Stadtparks, die den zeitlichen Ablauf und damit die Zuschüsse in Gefahr gebracht habe. Schon im vergangenen Jahr habe dieselbe Mehrheit den Vorstoß der SPD in Sachen Entkalkungsanlage verhindert. Es sei „zuweilen traurig,“, fand Schneider, „wie eine demokratische Mehrheit auf dem Rücken von Bürgern mit großer Überheblichkeit ihre politische Macht demonstriert“. Die Fraktion sei aber froh über die Einsicht der politischen Gegner, was deren bislang geforderte provisorische Bahnüberführung angeht. Das Abrücken von dieser „Luftnummer“ schone die Steuergelder der Bürger. Nun gelte es, Begonnenes fertigzustellen.
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