Asyl: Debatte um Abschiebelager geht weiter

Stadtspitze sagt, in der ARE gehe es ordnungsgemäß zu. Bürgermeister Wittmann kritisiert BGI

Vertreter der Stadtspitze haben gestern erneut betont, dass die verschiedenen Standorte der sogenannten Aufnahme- und Rückführungsreinrichtung (ARE) in Ingolstadt in ordnungsgemäßen Zustand seien. Medizinische Versorgung, Brandschutz und auch das Essen seien nicht zu beanstanden. Ingolstadts Gesundheitsreferent Rupert Ebner und Sozialreferent Wolfgang Scheuer waren am Montag in der ARE gewesen und hatten sich ein Bild vor Ort gemacht. Ebner sagte: „Wir waren nach dem Besuch sehr beruhigt. All die Dinge, die kolportiert werden, finden nicht statt.“ Wie berichtet, hatte unter anderem BGI-Stadtrat Georg Niedermeier scharfe Kritik an den Zuständen der ARE geübt. Vor allem die medizinische Versorgung in dem Standort am Audi-Kreisel lasse zu wünschen übrig. Die für das Abschiebelager verantwortliche Regierung von Oberbayern hatte das zurückgewiesen. Man halte Recht und Gesetz „selbstverständlich“ ein, eine menschenwürdige Unterbringung sowie die hinreichende medizinische Versorgung seien gewährleistet. Gesundheitsreferent Ebner erklärte gestern erneut, dass aufgrund der Nähe zum Klinikum, zu dort niedergelassenen Ärzten und auch Fachärzten regelmäßige Sprechstunden eines Arztes in der Einrichtung am Audi-Kreisel selbst nicht erforderlich seien. Und wer ein Problem habe, zu den Ärzten oder ins Klinikum zu kommen, der könne einen eigens eingerichteten Shuttle-Bus nutzen.

Auch Finanzbürgermeister Albert Wittmann hatte gestern betont, die vorgebrachte Kritik sei haltlos. Es gebe keine menschenunwürdigen Zustände in der ARE. Es gebe nichts, was die Stadt dazu veranlassen müsste, zu handeln. Falls allerdings etwas nicht in Ordnung sei, solle dies selbstverständlich gemeldet werden. Wittmann: „Flüchtlinge dürfen bei uns nicht schlechter oder besser behandelt werden als die Bürger.“ Darüber hinaus kritisierte Wittmann scharf, dass Stadtrat Niedermeier, den Asylkonsens aufgekündigt habe. Der solle sich schämen, so Wittmann. „Wir hatten uns darauf geeinigt, dass wir uns mit dem Thema nicht profilieren wollen.“

Neuburg Ingolstadt