Entwicklungshilfe: Dirk Niebel will sein eigenes Ministerium nicht mehr abschaffen

Entwicklungsminister Dirk Niebel will sein eigenes Ministerium nicht mehr abschaffen. Niebel rückt davon ab, das Ende seines eigenen Ministeriums zu fordern. Das machte der FDP-Politiker in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur deutlich. Die FDP hatte, bevor sie 2009 in die schwarz-gelbe Regierung kam und das Entwicklungsministerium übernahm, die Eingliederung des Ressorts in das Auswärtige Amt (AA) verlangt.

Niebel: 2009 war Regierungsbeteiligung absehbar

Es sei 2009 zwar absehbar gewesen, dass die FDP bei einer Regierungsbeteiligung das AA besetzen könne. Da sie aber zu keiner Sekunde damit gerechnet habe, das Entwicklungsministerium ebenfalls zu bekommen, "war es folgerichtig, dass wir die Kompetenzen da bündeln wollten, wo wir sie gestalten konnten. Jetzt haben wir die Möglichkeit, beides gemeinsam zu gestalten, was zu noch besseren Ergebnissen führt", sagte Niebel.

Dirk Niebel: "Beschlusslage ist überholt"

"Die Beschlusslage der Partei ist in diesem Punkt überholt", sagte Niebel jetzt. Da die Liberalen die Möglichkeit bekamen, sowohl Auswärtiges Amt als auch Entwicklungsministerium zu besetzen, sei eine Abschaffung "ja gar nicht nötig". Der Minister erläuterte: "Wir haben nie die Abschaffung der Entwicklungszusammenarbeit gefordert, sondern wir waren immer gegen die Art und Weise, wie Entwicklungszusammenarbeit in der Vergangenheit betrieben wurde." (dpa)