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Atomprogramm: Iran bereitet sich auf Durchbruch im Atomstreit vor
Atomprogramm
06.07.2015
Iran bereitet sich auf Durchbruch im Atomstreit vor
Auf den Straßen in Teheran wird schon mal vorsorglich gefeiert. Am Dienstag soll eine Einigung über das iranische Atomprogramm gefunden werden.
Foto: Abedin Taherkenareh, dpa
Im Atompoker mit Teheran naht die Entscheidung. Ein Verhandlungserfolg könnte unerwartete Folgen haben. Die Islamische Republik verbietet schon mal ekstatische Jubelszenen.
Der Iran wappnet sich für ein mögliches Ende des langjährigen Atomstreits mit den großen Mächten. Im Falle einer Einigung bei den Gesprächen in Wien werde das Innenministerium in Teheran keine spontanen Straßenfeste erlauben und auch keine Feier ausrichten, sagte ein Ministeriumssprecher laut iranischen Medienberichten am Montag. Ein Abkommen des Irans mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland wird für Dienstagnacht anvisiert.
Eine Übereinkunft soll sicherstellen, dass der Iran die Kernkraft zivil nutzen kann, ohne in den Besitz einer Atombombe zu kommen. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen des Westens schrittweise aufgehoben werden - was Israel vehement kritisiert.
Nach der Grundsatzeinigung im April war es in Teheran zu spontanen Jubelfeiern gekommen, Zehntausende feierten den Kompromiss mit Hupkonzerten und Sprechchören wie "Obama, Obama". Auf die Straßen zog es hauptsächlich Jugendliche, die auch nach westlicher Musik tanzten. Ähnliche Bilder möchte die Führung der Islamischen Republik nun offenbar vermeiden, zumal am Mittwoch wegen eines religiösen Trauertags im Iran jegliche Feierlichkeiten und besonders Musik und Tanz strengstens untersagt sind.
Am Dienstag soll Einigung über iranisches Atomprogramm fallen
Bis Dienstagabend wollten die Außenminister der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland) mit ihrem iranischen Amtskollegen eine Einigung über das iranische Atomprogramm finden. Ob das gelingt, ist weiter offen. Zwar betonten alle Seiten, die Lücken im Text des angestrebten Abkommens seien weniger geworden, allerdings war vor den Ministergesprächen am Montag weiterhin von inhaltlichen Differenzen die Rede. Delegationskreisen zufolge wird noch immer um heikle Themen wie die Aufhebung bestehender Sanktionen gegen den Iran gerungen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach am späten Sonntagabend von einer "einmaligen Chance" zur Lösung des Streits. "Die Konturen des Textes für eine Abschlussvereinbarung sind schärfer geworden", fügte er hinzu. Eine Einigung um jeden Preis werde es aber nicht geben, hieß es einhellig aus der 5+1-Gruppe. Seitens der iranischen Verhandler wurde bereits laut darüber nachgedacht, auch nach Ablauf der Frist bis Donnerstag weiter zu verhandeln. dpa
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