Nach NSU-Affäre: Militärischer Abschirmdienst will Öffentlichkeitsarbeit verstärken

Militärischer Abschirmdienst will sich nach NSU-Affäre mehr Öffentlichkeitsarbeit: "Wir wollen in der Tat einen Paradigmenwechsel einleiten", sagte MAD-Präsident Ulrich Birkenheier der Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe). "Früher hieß es, die Öffentlichkeit des MAD sei die Bundeswehr", sagte Birkenheier. Das neue Motto laute: "Nur wer weiß, was wir machen, kann unsere Arbeit verstehen."

Militärischer Abschirmdienst in der Kritik

Birkenheier, der seit Juli 2012 im Amt ist, ist der erste Präsident in der 57-jährigen Geschichte des MAD, der überhaupt ein Interview gibt. Der Spionagedienst war aufgrund von Ermittlungspannen bei der Aufklärung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in die Kritik geraten.

"Besonders im Zuge der NSU-Affäre haben wir gemerkt, wie sinnvoll es ist, unsere Aufgaben und Leistungen auch nach außen zu präsentieren", sagte Birkenheier der "Welt". "Wir sind gerade dabei, eine eigene Pressestelle aufzubauen." Im Zuge der NSU-Affäre wurden erneut Forderungen nach der Abschaffung des MAD laut. Doch Birkenheier hält seinen Dienst für "wertvoll und unverzichtbar".

MAD-Präsident: "Die schütteln eher den Kopf "

"Wir haben Bedrohungen, die nur die Bundeswehr in dieser Form betreffen", sagte er. Der MAD mit seinen derzeit rund 1200 Mitarbeitern habe den gesetzlichen Auftrag, diese Bedrohungen abzuwenden, die Bundeswehr vor Extremisten, Terroristen, Spionage und Sabotage zu schützen. "Andere NATO-Nationen praktizieren das genauso", sagte Birkenheier.

"Die schütteln eher den Kopf darüber, wenn in Deutschland die Abschaffung des MAD gefordert wird." Auch von der Idee, dass der Verfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst die Aufgaben des MAD übernehmen, hält Birkenheier nichts.

"Unbedingt notwendig"

"Streitkräfte brauchen einen eigenen Dienst, weil es unbedingt notwendig ist, die spezifischen Strukturen dort gut zu kennen", sagte er. "Streitkräfte sind ein besonderes Ziel von ausländischer Spionage, und das Militär ist auch sehr interessant für gewisse Extremisten." (afp, AZ)