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Prozess: Pegida-Chef Bachmann: Streit um Facebook-Post endet mit Vergleich
Prozess
10.01.2017
Pegida-Chef Bachmann: Streit um Facebook-Post endet mit Vergleich
Pegida-Chef Lutz Bachmann musste sich vor Gericht wegen eines beleidigenden Facebook-Posts verantworten. Der Prozess endete mit einem Vergleich.
Foto: Arno Burgi, dpa (Symbolbild)
In einem Facebook-Post beleidigte Pegida-Chef Lutz Bachmann eine Hilfsorganisation für Flüchtlinge. Der Prozess vor Gericht endete jetzt mit einem Vergleich.
Der Streit um einen beleidigenden Facebook-Post zwischen Pegida-Chef Lutz Bachmann und einem Verein ist vor dem Dresdner Landgericht mit einem Vergleich beendet worden.
Der Dresdner Verein "Mission Lifeline" hatte nach dem Facebook-Post auf Unterlassung geklagt. Der Pegida-Chef hatte den Verein in dem Post in ein schlechtes Licht gerückt.
Der Post sei allerdings schon seit langem gelöscht und damit eine Bedingung der Kläger bereits erfüllt, hieß es zur Begründung des Vergleichs. Bachmann, der nicht selbst anwesend war, verpflichtete sich zudem, die Äußerungen in keinem Medium zu wiederholen. "Mission Lifeline" zog im Gegenzug die Klage zurück.
Der Verein sammelt Geld für ein Schiff, um Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten. dpa
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