Es geht um den Wohlstand des Landes
Die Telekom bringt durch Einsatz eigener Mittel Augsburg bereits das, was andere dringend wollen: ein schnelles Netz.
Die Landesregierung will mit Milliarden die Kommunen unterstützen. Regierungspräsident Karl Michael Scheufele sagt im Interview warum.
Herr Regierungspräsident, Bayern hat ein gewaltiges Förderungsprogramm für den Breitbandausbau aufgesetzt. Sind Sie mit der Inanspruchnahme durch die Kommunen bisher zufrieden?
Karl Michael Scheufele: Dieses zweite bayerische Förderprogramm zur Breitbanderschließung verfolgt ein klares Ziel: Hochleistungsfähige Breitbandnetze für ganz Bayern, also insbesondere auch für den ländlichen Raum. Seit Inkrafttreten der Breitbandrichtlinie am 22. November 2012 haben über 1300 Gemeinden in Bayern das Förderverfahren begonnen. Die Tendenz ist weiterhin steigend, was doch ein sehr positives Zeichen ist. Es zeigt sich, dass die Bedeutung des Themas Breitband für Wirtschaft und Gesellschaft erkannt wird und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sich engagieren, um den Breitbandausbau voranzubringen
Wie groß ist denn die Nachfrage im Regierungsbezirk?
Scheufele: In Schwaben sind aktuell rund 160 Gemeinden im Förderverfahren, das sind rund 47 Prozent und damit schon fast die Hälfte aller schwäbischen Gemeinden. Da fast täglich weitere Gemeinden neu in das Verfahren starten, gehen wir davon aus, dass sich die Zahl der Programmteilnehmer in den nächsten Monaten noch deutlich erhöhen wird.
Wie beurteilen Sie die Versorgung in Schwaben heute?
Scheufele: In Schwaben haben 74 Prozent der Gemeinden das erste Förderprogramm, das bis Ende 2011 lief und in erster Linie die Grundversorgung sicherstellen sollte, genutzt. Damit konnten nicht nur eine solide Grundversorgung auch außerhalb der Siedlungszentren erreicht, sondern zum Teil bereits Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s geschaffen werden. Die aktuelle Versorgung mag daher mancherorts als ausreichend erscheinen. Allerdings richten die Gemeinden den Blick in die Zukunft und denken daran, dass in den nächsten Jahren der Bandbreitenbedarf noch weiter ansteigen wird. Deshalb kann ich nur empfehlen, jetzt vorzusorgen und die Möglichkeiten des Förderprogrammes für die Schaffung einer zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur zu nutzen.
Warum sind Ihrer Meinung nach Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur so wichtig?
Scheufele: Die flächendeckende Anbindung der Unternehmen und Bürger Bayerns an leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze ist ein zentraler Faktor für die wirtschaftliche Attraktivität und den Wohlstand unseres Landes. Eine qualitativ hochwertige Breitbandversorgung ist gerade für Gemeinden im ländlichen Raum besonders wichtig. Aus diesem Grund zählt der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in der Fläche zu den wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen.
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