Gemeinderat II: Falsches Kräfteverhältnis im Ausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss muss neu besetzt werden. Ursache ist ein Fehler nach der Kommunalwahl

Eigentlich ist die Besetzung von Ausschüssen reine Formsache. Jetzt aber, drei Jahre nach der Kommunalwahl, fiel im Pöttmeser Rathaus auf, dass 2014 bei der Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses offenbar ein Fehler passierte.

Obwohl die drei Fraktionen im Gemeinderat nahezu gleich groß sind, hatte die CSU mehr Sitze im Rechnungsprüfungsausschuss als die beiden anderen Gruppierungen. Im Marktgemeinderat haben Bürgerblock und CSU jeweils sieben Sitze, die CWG sechs. Der Bürgermeister, der dem Bürgerblock angehört, zählt dabei nicht mit, weil er rechtlich keiner Fraktion angehört. Im Rechnungsprüfungsausschuss, der das Kräfteverhältnis im Marktgemeinderat widerspiegeln soll, war die CSU bislang mit drei, der Bürgerblock mit zwei Sitzen und die CWG mit einem Sitz vertreten. Korrekt wären zwei Sitze pro Fraktion. Zweite Bürgermeisterin Sissi Veit-Wiedemann (CSU) betonte: „Es ist nicht so, dass die CSU sich das unter den Nagel gerissen hat.“ Das Berechnungsverfahren damals sei falsch gewesen.

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